Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Rede von Ralf Fuhrmann in der Gemeinderatssitzung am 22. April 2008

Der respektlose Umgang der CDU im Zusammenhang mit der Wahl eines Beigeordneten und des Ersten Beigeordneten der Stadt Pforzheim - ohne vorherige Überprüfung des Aufgabengebietes des Dezernates IV - ist ein unerträglicher und völlig undemokratischer Vorgang. In der Gemeinderatssitzung vom 22. April 2008 hat die SPD versucht, eine Klärung herbeizuführen. Lesen Sie hierzu den Wortlaut der Rede des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion, Ralf Fuhrmann:

27.04.2008 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

Fraktionsantrag zu einer integrierten Leitstelle

Die SPD-Gemeinderatsfraktion bringt einen Antrag ein, um die notwendigen Anforderungen für eine integrierte Leitstelle zu evaluieren und diese Angaben mit anderen Städten und Kreisen in Baden-Württemberg zu vergleichen.

24.04.2008 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

Antrag auf Errichtung eines Pflegestützpunktes

Nach den Maßgaben des neuen Pflegegesetzes soll auch in Pforzheim schnellstmöglich ein Pflegestützpunkt errichtet werden, um zum einen den Betroffenen vor Ort konkret zu helfen, die Pflege zu organisieren und zum anderer die Kosten für die damit verhinderte Heimunterbringung zu sparen.

03.04.2008 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

Antrag auf Einrichtung einer Querungshilfe Ecke Blücher-/Yorckstraße

Die SPD-Gemeinderatsfraktion beantragt, an der Ecke Blücherstraße/Yorckstraße in Höhe des Fachmarktzentrums eine Querungshilfe einzurichten, um Fußgängern an dieser Stelle die sichere Straßenquerung zu erleichtern und auch den hier oft zu schnell fahrenden Verkehr abzubremsen.

31.03.2008 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

Antrag für Bericht über Deckelung von Zuschuss-Ansätzen

Die SPD-Gemeinderatsfraktion stellt einen Antrag an die Stadtverwaltung, über die Deckelung der Zuschuss-Ansätze im Haushaltsplan 2008 in Höhe des Ansatzes vom Jahr 2006 bzw. 2007 auf bestimmte Einrichtungen in der Stadt Pforzheim zu berichten.

12.03.2008 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

Die SPD-Gemeinderatsfraktion zum städtischen Haushalt 2008

„Der Haushalt 2008 bereitet uns viele Sorgen und bietet insgesamt wenig Spielraum“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende Dorothea Luppold am Ende der traditionellen SPD-Fraktionsklausur zum städtischen Haushalt. Kaum gestiegene Gewerbesteuereinnahmen, eine fast in der gleichen Höhe erforderliche Zuweisung durch den Finanzausgleich des Landes Baden-Württemberg, steigende notwendige Investitionen für Schulgebäude und das Straßennetz, weiter steigende Leistungen im Sozialbereich und der Betreuung und Bildung – das sind die Kennzeichen des Haushaltes 2008. Dies alles bereitet der SPD Fraktion großes Kopfzerbrechen.

17.02.2008 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

Wechsel im Vorstand der SPD-Gemeinderatsfraktion Pforzheim

Im Rahmen der jährlichen Fraktionsklausur fand turnusgemäß die Neuwahl des Fraktionsvorstandes statt.

17.02.2008 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

Antrag für Initiative "Orte der Vielfalt" zur Stärkung der Toleranz und Demokratie

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die SPD-Fraktion stellt den ANTRAG, der Gemeinderat möge beschließen:

dass die Stadt Pforzheim der bundesweiten Initiative "Orte der Vielfalt" beitritt. Ein nachhaltiger Erfolg dieser begrüßenswerten Initiative kann nur erzielt werden, wenn sich Städte wie Pforzheim aktiv beteiligen.

bereits anlässlich der Veranstaltung zum 23. Februar sollte die Stadt gemeinsam mit Organisationen, Verbänden und Vereinen (siehe Anlage der Bundesregierung) ein deutliches Zeichen setzen.

25.01.2008 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

Antrag auf städtebaulichen Strukturplan Innenstadt

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die SPD- Fraktion stellt den Antrag, der Gemeinderat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt:

Es wird ein städtebaulicher Strukturplan Innenstadt in Auftrag gegeben,

Im Haushaltsplan sind für 2008/2009 insgesamt 100.000 € zu veranschlagen.

10.12.2007 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

Antrag auf Wochenmarkt auf dem Marktplatz

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Die SPD-Fraktion stellt den Antrag, der Gemeinderat möge beschließen, die Verwaltung zu beauftragen:

die Eignung des Marktplatzes vor dem Rathaus für die Einrichtung eines dauerhaften und zweimal wöchentlich stattfindenden Wochenmarktes zu überprüfen.

alle entscheidungsrelevanten Kriterien dem Gemeinderat alsbald vor der weiteren Beschlussfassung über die Beilage O 1386 (Markthalle auf dem Turnplatz) vorzulegen.

04.12.2007 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

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