Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Antrag auf erforderliche Schulsanierungen

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Die SPD-Fraktion beantragt, der Gemeinderat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt:

Es wird eine Gesamtübersicht erstellt über sämtliche erforderliche Schulsanierungen und Kindergartensanierungen,

daraus ist ein Konzept für die zeitliche Realisierung unter finanziellen Aspekten zu entwickeln,

Übersicht und Realisierungsschritte sind dem Gemeinderat als Entwurf im ersten Quartal 2008 vorzulegen,

wichtig für uns ist die enge Zusammenarbeit von Dezernat II (bauliche Zuständigkeit) und Dezernat III (inhaltliche Zuständigkeit).

16.11.2007 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

Ideen und Projekte für die weitere Entwicklung der Innenstadt von Pforzheim.

Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat am 26. Oktober 2007 in einem Positionspapier ihre Vorschläge für eine Attraktivitätssteigerung der Innenstadt von Pforzheim vorgestellt. Wir stellen Ihnen hier das vollständige Dokument zum Herunterladen bereit.

05.11.2007 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

Antrag auf Einrichtung eines Fonds für Schulanfänger

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

die SPD-Gemeinderatsfraktion stellt folgenden Antrag:

Der Gemeinderat möge beschließen, die Verwaltung zu beauftragen,

zeitnah einen Fonds für Schulanfänger und deren Erstausstattung für den Schulbedarf einzurichten. Die Zielgruppe lebt in Familien bzw. Bedarfsgemeinschaften, die ihren Lebensunterhalt derzeit durch Hartz IV bestreiten. Damit die Stadt Pforzheim bei der Förderung bedürftiger MitbürgerInnen qualitativ weiterhin bundesweit eine führende Position einnimmt, sollte sich die Verwaltungsspitze darum bemühen, alles Menschenmögliche zu tun, dass sich an diesem Fonds viele Förderer beteiligen. Denkbar wäre es für uns, dass sich zunächst Bund, Land und die Stadt Pforzheim jeweils zu einem Drittel in diesen Fonds einbringen. Andere Sponsoren könnten ebenfalls dafür geworben werden.

01.10.2007 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

Antrag zur Überprüfung der Notwendigkeit von Leuchtpunkten in der Stadt

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

die SPD-Gemeinderatsfraktion stellt folgenden Antrag:

Der Gemeinderat möge beschließen, die Verwaltung zu beauftragen, sämtliche Leuchtpunkte in der Stadt und den Teilorten auf ihre Notwendigkeit zu überprüfen und letztendlich die Anzahl der Leuchtpunkte zu reduzieren.

26.07.2007 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

Antrag für außerordentliche Instandsetzungen von stadteigenen Sportstätten

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

die SPD-Gemeinderatsfraktion stellt folgenden Antrag:

Der Gemeinderat möge beschließen, die Verwaltung zu beauftragen, für die Haushalte 2008, 2009 und 2010, also in den nächsten drei Jahren jährlich 1 Million Euro für außerordentliche Instandsetzungen von stadteigenen Sportstätten einzustellen.

09.07.2007 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

Antrag zur Prüfung des Bedarfs an Schulsozialarbeit an Pforzheimer Schulen

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

die SPD-Gemeinderatsfraktion stellt folgenden Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, mit allen Schulen Pforzheims Kontakt aufzunehmen und gemeinsam mit ihnen zu prüfen, inwieweit an den jeweiligen Schulen Schulsozialarbeit eingeführt, weitergeführt bzw. intensiviert werden muss.

09.07.2007 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

Antrag für außerordentliche Instandsetzungen von Kinderspielplätzen und Bolzplätzen

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

die SPD.Gemeinderatsfraktion stellt folgenden Antrag:

Der Gemeinderat möge beschließen die Verwaltung zu beauftragen, für die nächsten drei Jahre jährlich 1 Million Euro für außerordentliche Instandsetzungen von Kinderspielplätzen und Bolzplätzen in die Haushalte 2008, 2009, 2010 einzustellen.

02.07.2007 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

Antrag zur Erhebung des baulichen Zustands der Pforzheimer Schulen

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die SPD-Gemeinderatsfraktion stellt den Antrag, der Gemeinderat möge beschließen:

den baulichen Zustand der Pforzheimer Schulen zu erheben und darzustellen

den jeweiligen Sanierungsbedarf zu erfassen und unter gleichzeitiger Erstellung einer Prioritätenliste den zeitlichen Ablauf der Mängelbehebung transparent darzulegen

den dafür benötigten Finanzbedarf zu ermitteln und entsprechend der Dringlichkeit der durchzuführenden Arbeiten eine mittelfristige Finanzierung vorzuschlagen.

26.06.2007 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

Antrag zu einem Aktions-Parcours für Senioren in Pforzheim

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Die SPD-Fraktion stellt den Antrag, der Gemeinderat möge beschließen die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen:

In welchem Stadtteil und auf welchem Grundstück könnte ein Aktions- Parcours für Senioren erstellt werden,

Wie könnte bei der Planung der Kreisseniorenrat konkret eingebunden werden,

Ob die Kombination mit einem vorhandenen Kinderspielplatz sinnvoll erscheint,

Ob ggfs. eine Krankenkasse, z.B. die AOK, in die Planung und Finanzierung einbezogen werden kann.

31.05.2007 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

Antrag zu Rechtsanspruch auf Kinderbetreuungsplätze für Kleinkinder von 0-3 Jahren

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag:

Der Gemeinderat möge beschließen die Verwaltung zu beauftragen, eine Planung für die Entwicklung der Betreuungssituation von Kleinkindern im Alter von 0-3 Jahren in Krippen und bei Tagesmüttern entsprechend der geplanten neuen Gesetzgebung vorzulegen.

22.05.2007 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

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