Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

SPD Regionalzentrum Karlsruhe-Nordschwarzwald

WIR TRAUERN UM FRIEDER BIRZELE

Zum Tod von Frieder Birzele erklären Landesvorsitzender Andreas Stoch und Generalsekretär Sascha Binder:

Der Tod von Frieder Birzele erfüllt uns mit tiefer Trauer. Wir sprechen seiner Familie und seinen Angehörigen unser herzliches Beileid aus und wünschen viel Kraft für die kommende Zeit.

Wir verlieren einen langjährigen Weggefährten, einen überzeugten Sozialdemokraten, einen auf vielen Feldern hochkompetenten Politiker, einen treuen Genossen und guten Freund. Über sechs Jahrzehnte hat sich Frieder Birzele mit Leib und Seele in der Politik engagiert, von 1976 bis 2006 auch im Landtag von Baden-Württemberg, dem er von 1996 bis 2006 als stellvertretender Landtagspräsident diente. Von 1992 bis 1996 war er Innenminister des Landes Baden-Württemberg, lange Jahre war er Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag und viele Jahre Beisitzer im Landesvorstand. Sein Engagement umfasste auch viele Ehrenämter abseits der Politik, geehrt wurde Frieder Birzele unter anderem mit dem Großen Verdienstkreuz der Bundesrepublik Deutschland und der Verdienstmedaille des Landes Baden-Württemberg.

Landtagsvizepräsident Born: „Das Zukunftsland Baden-Württemberg braucht frühe naturwissenschaftliche Bildung“

Heidelberg. Warum klebt die Zunge am Eis? Warum sind Wolken weiß? Warum geht die Sonne unter? Naturwissenschaftliche Beobachtungen und Fragen begegnen Kindern in vielen Alltagssituationen und faszinieren sie – und auf viele haben sie ihre ganz eigenen Antworten. Manchmal ist das Naturphänomen direkt erkennbar, manchmal will es erst entdeckt werden. Darüber, wie pädagogische Fachkräfte Kinder beim Explorieren begleiten können, um frühe naturwissenschaftliche Bildungsprozesse anzuregen, hat sich Landtagsvizepräsident Daniel Born bei der Forscherstation in Heidelberg informiert.

Vizepräsident Daniel Born bei der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz in München

München. Der jährliche Austausch der Parlamentspräsidien auf der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK) fand am Freitag in München statt. Die Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der Mitgliedsländer und -kantone der IPBK, darunter der Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg, Daniel Born, trafen sich am Sitz des Bayerischen Landtags. Der zweite Vizepräsident des Bayerischen Landtags, Alexander Hold, leitete als neuer Vorsitzender der IPBK die Zusammenkunft.

Sascha Binder zu Grün-Schwarz: „Erste Halbzeit Stillstand, zweite Halbzeit Knatsch“

SPD-Generalsekretär: Jetzt zeigt sich, wie in dieser Koalition gespielt wird

„Das grün-schwarze Eigenlob für die erste Halbzeit dieser Legislatur ist noch nicht einmal im Altpapier, da zeigt sich, wie in dieser Koalition wirklich gespielt wird“, kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder: „In den ersten zweieinhalb Jahren haben Grüne und CDU noch fast nichts auf die Beine gestellt, und nun wird klar, dass sie in den restlichen zweieinhalb Jahren auch nichts mehr auf die Beine stellen werden. Statt zu regieren, bricht jetzt das große Hauen und Stechen um die Macht los.“

Sascha Binder: "Bayaz verkennt die Lebensrealität der Bürger:innen"
Der Generalsekretär der SPD Sascha Binder steht mit Baustellenhelm und anderen Personen mit Helm an einem Geländer und zeigt in die Ferne.

SPD-Generalsekretär Sascha Binder wirft Landesfinanzminister Dr. Danyal Bayaz vor, mit seiner Forderung zur Erhöhung des Renteneintrittsalters die Lebensrealität vieler Bürgerinnen und Bürger im Land völlig zu verkennen: „Es geht doch beim Renteneintrittsalter nicht nur um Dachdecker:innen. Es geht um körperliche, aber auch um psychische Belastungen. Diese Realität scheint dem Influencer Bayaz, der im Nebenberuf Minister ist, gänzlich fremd.

Es wäre wünschenswert, wenn der Finanzminister sich stärker mit der Lebensrealität vieler hart arbeitender Menschen im Land beschäftigen würde. Anstatt über eine Erhöhung des Renteneintrittsalters zu fabulieren, müssen wir auf flexible Übergänge in den Ruhestand setzen.“

Bildungsgipfel der SPD-Fraktion: Wer Bildung nicht ganz nach vorne stellt, der stellt alle Zukunftsfragen zurück

Stuttgart. Am vergangenen Freitag haben im Stuttgarter Landtag über 300 Teilnehmende aus Schulen, Wissenschaft und Politik sowie Schüler und Eltern gemeinsam darüber diskutiert, wie die Schule der Zukunft aussehen soll. SPD-Fraktionschef Andreas Stoch, der den Bildungsgipfel initiiert hatte, zeigt sich von der großen Resonanz und der lebhaften Diskussion beeindruckt: „Dass der Plenarsaal des Landtags bei unserem Bildungsgipfel aus allen Nähten geplatzt ist, zeigt, dass die Zukunft unserer Schulen ganz viele Menschen im Land bewegt.“

Impuls für den Rhein-Neckar-Kreis: Landtagsvizepräsident Born besucht Wohnungs-Vorzeigeprojekt in Freiburg

Freiburg. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born (SPD) hat ein vielversprechendes Wohnprojekt in Freiburg besichtigt, das auch Kommunen im Rhein-Neckar-Kreis als Vorbild dienen kann. Denn eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) aus dem Jahr 2022 zeigt: Die Mieten in Baden-Württemberg sind die mit Abstand höchsten in ganz Deutschland. Viele Menschen können sich deutsche Innenstädte kaum noch leisten, im ganzen Land fehlt es an Sozialwohnungen: Neubauprojekte sind zu rar gesät, die Genehmigung dauert zu lange und die Konditionen sind für spätere Mieter kaum bezahlbar.

Vizepräsident Born: Landtag stärkt Möglichkeiten der politischen Beteiligung junger Menschen in der Bodenseeregion
Vizepräsident Born bei seinem Redebeitrag | Bild: Bayerischer Landtag/Rolf Poss

Lindau/Stuttgart. Die Länder- und Kantonsparlamente der Bodenseeregion haben sich am Freitag in Lindau zu ihrer Frühjahrskonferenz getroffen. Im Mittelpunkt der Tagung, an der auch Landtagsvizepräsident Daniel Born (SPD) teilnahm, stand das Thema Jugend und Jugendbeteiligung. „Der See verbindet uns gerade auch im Anliegen, der Jugend in unseren Regionen Beteiligung, Zusammenarbeit und Austausch zu ermöglichen. Denn gerade für die junge Generation ist die Kooperation und Vielfalt am Bodensee eine hervorragende Chance, die Zukunft innovativ zu gestalten“, betonte Vizepräsident Born.

Born drängt auf finanzielle Hilfe für Frauenhäuser / „Wir sagen Nein zu Gewalt, Bedrohung und Angst“

Stuttgart. Mit großer Enttäuschung reagiert der Schwetzinger Abgeordnete Daniel Born darauf, dass die grün-schwarze Landesregierung am 8.3.2023 einen SPD-Gesetzentwurf zur besseren Finanzierung von Frauenhäusern abgelehnt hat: „Ausgerechnet am Weltfrauentag haben Grüne und CDU im Landtag beschlossen, dass bedrohte Frauen in Baden-Württemberg weiterhin auf eine stabile Finanzierung warten müssen. Im Jahr 2021 wurden in Baden-Württemberg fast 11.000 Fälle von Partnerschaftsgewalt gegen Frauen angezeigt. Die Dunkelziffer liegt um ein Vielfaches höher. Im selben Jahr wurden im Südwesten 18 Frauen von ihren Partnern oder Ex-Partnern getötet. Für viele Frauen sind Frauenhäuser im Land der einzige Zufluchtsort. Deshalb müssen die Frauenhäuser beispielsweise in Mannheim, Heidelberg, Weinheim und Bruchsal wie auch alle anderen 40 Frauenhäuser im Südwesten besser unterstützt werden!“

SPD: Born, Cuny und Röderer fordern Klima-Milliarde für die Kommunen im Land

Stuttgart. Die SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born, Sebastian Cuny und Jan-Peter Röderer zeigen sich enttäuscht vom in dieser Woche beschlossenen Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz des Landes: „Wieder werden von Grünen und CDU vor allem neue Ziele gesetzt und Aufgaben an andere verteilt. Das Land bleibt aber schuldig, wer die Kosten tragen soll und stellt auch selbst bei Weitem nicht die notwendigen Mittel zur Verfügung.“

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Termine

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29.02.2024, 18:00 Uhr Karlsruhe Stadt der Zukunft Sozial und Inklusiv
Es diskutieren unter der Leitung von Artur Brudnik: Dr. Martin Lenz, Bürgermeister für Soziales, Sch …

01.03.2024, 15:30 Uhr Präsidium

05.03.2024, 19:00 Uhr SPD Grötzingen Vortrag und Diskussion
"Sozialdemokratische Antworten auf Krisen und Veränderungen“ Vortrag von Parsa Marvi

05.03.2024, 19:00 Uhr - 20:00 Uhr "20 Jahre deutsches Engagement in Afghanistan - Strategisch gescheitert?"
Eine Veranstaltung des Arbeitskreises Internationales mit dem Forum Eine Welt Welche Lehren können wir …

08.03.2024 - 09.03.2024 Klausur Landesvorstand

18.03.2024, 15:30 Uhr AG60plus - Versammlung zum Thema Selbstbestimmtes Lebensende
Der ehemalige Ärztliche Direktor und Geschäftsführer des Städtischen Klinikums Karlsruhe, Prof. Dr. …

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Abgeordnete in der Region

Im Bundestag:

Katja Mast

Saskia Esken

Gabriele Katzmarek

Im Landtag: 

Jonas Weber

Gedenktage

August Bebel *22.2.1840, gest. 13.8.1913

Friedrich Ebert *4.2.1872, gest. 28.2.1925
Otto Wels, historische Rede 23.3.1933 gegen das Ermächtigungsgesetz, *15.9.1873, gest. 16.9.1939
Kurt Schumacher *13.10.1895, gest. 20.8.1952
Erich Ollenhauer
*27.3.1901, gest. 14.12.1963

Fritz Erler *14.7.1914, gest. 22.2.1967
Herbert Wehner *11.7.1906, gest. 19.1.1990
Willy Brandt *18.12.1913, gest. 8.10.1992

Gedenken des Attentats auf Utøya 22. Juli 2011

Helmut Schmidt *23.12.1918, gest. 10.11.2015 

 

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