Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

• Rainer Prewo diskutiert Bildungspolitik mit Eltern und Lehrern

Sollte die SPD bei der baden-württembergischen Landtagswahl im kommenden März Regierungsverantwortung übertragen bekommen - „und dafür sieht es gar nicht mal so schlecht aus“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Prewo – dann wird die Bildungspolitik im Südwesten ein Schwerpunkt sein. Längst überfällig sei es beispielsweise, die Ganztagesschule ins Schulgesetz aufzunehmen und ihre Finanzierung auf der Basis des Konnexitätsprinzips zu sichern – der Landespolitiker übersetzt das mit „wer bestellt, der bezahlt“. Auch sollen Schulformen mit längerem gemeinsamem Lernen endlich möglich sein, wenn Träger und Schule das wünschen – heute undenkbar. An den Gymnasien soll neben dem achtjährigen (G8) wieder das neunjährige Abitur (G9) angeboten werden können. Besonders wichtig ist den Sozialdemokraten laut Rainer Prewo der Erhalt kleiner Schulen auf dem Land und in strukturschwachen Regionen. Der ehemalige Nagolder Oberbürgermeister hält Investitionen in die Bildung für vorrangig und will mit seiner Partei künftig „mehr Geld für Schulen und Bildung zur Verfügung stellen“.

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• Der Landtagsabgeordnete Dr. Rainer Prewo und die Vorsitzende der Kreis-SPD Saskia Esken haben ErzieherInnen und Eltern zu einer Filmvorführung ins Kino eingeladen und dabei viel Neues über den Alltag und die Lage in der frühkindlichen Bildung und Betreuung erfahren

CALW. Eine qualitativ hochwertige und bedarfsorientierte Kinderbetreuung mit mehr Ganztagsangeboten ist ein Kernpunkt im Forderungskatalog der SPD. Doch wie soll sie konkret aussehen, diese „qualitativ hochwertige Betreuung“, kurz, was brauchen unsere Kinder? Saskia Esken, Kommunalpolitikerin mit den Schwerpunkten Bildung und Soziales und der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Prewo haben nachgefragt und zwar bei denen, die es am besten wissen: Erzieher, Lehrkräfte und Eltern.

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• Bei SPD-Zukunftswerkstatt Entwicklungen auf dem deutschen Arbeitsmarkt kritisiert

CALW. Der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic empfindet den Arbeitsmarkt als ein Kastensystem: „Führungskräfte - Festangestellte - befristet Beschäftigte – Leiharbeiter, und die sind die Unberührbaren.“ analysierte der Europaberichterstatter des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag die Arbeitswelt mit spitzer Zunge. Die Ausweitung von Leiharbeit, von befristeter und geringfügiger Beschäftigung („Minijobs“) habe sich verselbständigt. Gerade Automobilzulieferer unter Kostendruck arbeiteten inzwischen mit 30 bis 40 Prozent Leiharbeitern, das machte Juratovic bei der SPD-Zukunftswerkstatt zur Leiharbeit vergangene Woche in Calw deutlich. „Das ist gesellschaftlich eine echte Katastrophe“, sagt die SPD-Kreisvorsitzende Saskia Esken, die auch in Calw von einem Unternehmen weiß, das trotz guter Auslastung und Marktposition immer stärker auf die Leiharbeit setze, zuletzt zu fast 50 Prozent. „Das kann doch irgendwann nicht mehr gut gehen, auch betriebswirtschaftlich nicht“, glaubt Esken.

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• Stellvertretender Landesvorsitzender Lars Castellucci lobt die Kreis-SPD

Zahlreiche neugierige Besucher waren zur Eröffnung der „Zukunftswerkstatt im Laden“ der Kreis-SPD gekommen, um sich über die Angebote und Veranstaltungen der SPD in der Bahnhofstraße in Calw zu informieren und mit den Genossinnen und Genossen den Abschluss der Renovierung und Einrichtung des Ladenlokals zu feiern. Hier mitten in Calw an der Durchgangsstraße, wo sich die Situation vieler Kommunen mit hoher Verkehrsbelastung und Leerständen in den Läden spiegelt, will die Kreis-SPD mit regelmäßigen Angeboten den Dialog mit den Bürgern suchen.

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• Eröffnung unserer neuen Zukunftswerkstatt in der Bahnhofstr. 17 in Calw am 01.10.10 um 18 Uhr

CALW. Seit Wochen wird geputzt, gestrichen und renoviert: Die Genossinnen und Genossen im Kreis Calw haben sich in der Bahnhofstraße 17 im früheren Schuhgeschäft Fischer ein Ladenlokal gemietet und mit viel Aufwand hergerichtet. Nun erstrahlen die Räumlichkeiten in neuem Glanz und sind bereit für eine Einweihungsparty, zu der wir Euch sehr herzlich einladen.

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Nagold. "Die Türkei und Russland: Zwei Länder, zwei Herausforderungen - für Deutschland und die EU." Unter diesem Motto hatte der SPD-Ortsverein Nagold im Rahmen eines Zukunftsforums den SPD-Bundestagsab-geordneten und Experten für Außen-, Sicherheits-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik Gernot Erler in den Nagolder Kubus eingeladen und nicht nur der war dieser Einladung gerne gefolgt. Auch zahlreiche Gäste waren zu der öffentlichen Veranstaltung gekommen, um den Ausführungen des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion zu folgen. Gemeinsam mit Macit Karaahmetoglu, Beisitzer im SPD-Landesvorstand in Baden-Württemberg, gewährte Erler den Zuhörern einen tiefen Einblick in die politischen und wirtschaftlichen Verflechtungen der Länder.

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• Bei der Zukunftswerkstatt Kommunalpolitik die Lage der kommunalen Finanzen beleuchtet

CALW Besser hätten SPD und SGK (sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik) im Kreis Calw terminlich nicht planen können. Kurz nachdem die Bundesregierung ihr 90-Milliarden-Sparpaket am Montagnachmittag in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt und von vielen Seiten heftige Kritik für das Maßnahmenpaket geerntet hatte, hat bei der dritten Zukunftswerkstatt der Kreis-SPD Tübingens Erster Bürgermeister Michael Lucke die Pläne der schwarz-gelben Regierung unter dem Aspekt der Auswirkungen auf die kommunalen Finanzen beleuchtet. Sein Fazit: Die Kommunen werden durch die Vorhaben nicht entlastet, sondern belastet, und sie müssen befürchten, mittel- und langfristig die Folgekosten der Einsparungen für den Bundeshaushalt in ihren kommunalen Haushalten tragen zu müssen. "Mit der Finanzausstattung, die wir in den Städten und Gemeinden im Moment haben, werden wir die Herausforderungen und wichtigen Zukunftsaufgaben nicht meistern können", resümierte er nüchtern. Lucke beklagt, dass nicht nur bei den Gemeinschaftssteuern, die Bund, Ländern und Kommunen gemeinsam zugutekommen, keine Mehreinnahmen zu erwarten sind.

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BAD LIEBENZELL „Eines ist heute Abend noch mal ganz deutlich geworden: Der Mensch muss im Mittelpunkt stehen“, resümierte Saskia Esken am Ende der Zukunftswerkstatt „Arbeit & Soziales“ mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Anette Kramme, zu der auch Vertreter von DGB, Agentur für Arbeit und Trägern sozialer Einrichtungen auf das Podium nach Bad Liebenzell gekommen waren. Schon zu Beginn des Abends machte die Kreisvorsitzende und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Esken deutlich, dass es in der Frage der Betreuung von langzeitarbeitslosen Menschen nicht um ideologische oder parteipolitische Fragen gehen dürfe. „Die Idee der Zukunftswerkstatt, wichtige Zukunftsfragen in ihrer regionalen Wirkung diskutieren und gemeinsam nach lokalen Antworten zu suchen, bedeutet für das Thema unseres heutigen Abends: Wer die Aufgabe der Arbeitsvermittlung und Betreuung der Menschen im SGB II besser erledigen kann – die Kommune alleine oder eine Arbeitsgemeinschaften mit der Arbeitsagentur – das muss sich an der Frage entscheiden, welche Lösung für die Menschen hier im ländlich strukturierten Kreis Calw den besten Service und vor allem die besten Chancen bietet, durch eine Rückkehr in den Arbeitsmarkt auch ein Stück gesellschaftlicher Teilhabe wiederzugewinnen.“

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• Die Zukunftswerkstatt will lokale Handlungsspielräume zum Klimawandel erarbeiten

GECHINGEN. Gelungener Auftakt der kreisweiten SPD-Veranstaltungsreihe „Zukunftswerkstatt – Wie wollen wir leben?“ im Gechinger Sportheim: Zahlreiche Interessierte waren zu der Veranstaltung „Energie und Umwelt“ mit dem Landtagsabgeordneten und Energieexperten Thomas Knapp aus Mühlacker gekommen, um sich von dem energiepolitischen Sprecher der baden-württembergischen SPD-Landtagsfraktion über den aktuellen Stand der Energiepolitik im Land informieren zu lassen und um die Ideen, Visionen und Ziele der SPD im Land kennen zu lernen.

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