Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Beim Kreisparteitag der SPD-Karlsruhe-Land im Bruchsaler Heisenberg-Gymnasium kamen knapp hundert Mitglieder des Kreisverbands zusammen, um turnusgemäß einen neuen Kreisvorstand sowie Delegierte für den Landesparteitag zu wählen. Zu Gast war auch der Landtagsvizepräsident und SPD-Vorsitzende des Kreisverbands Rhein-Neckar, Daniel Born MdL.

Vor zwei Jahren wurde Volker Geisel (OV Sulzfeld-Zaisenhausen) erstmals ins Amt des Kreisvorsitzenden gewählt und folgte damals der Doppelspitze aus Alexandra Nohl und Christian Holzer nach. Nun berichtete Geisel von zwei erfolgreichen Arbeitsjahren: „Wir haben davon Abstand genommen, unsere Veranstaltungen danach zu bemessen, wie viele Leute da sind, sondern vielmehr danach, welchen Mehrwert sie bieten und welche inhaltliche Qualität sie haben.“ So habe man viele Veranstaltungen in den letzten zwei Jahren durchgeführt, die inhaltlich wichtig waren und auch Themen der Bevölkerung aufgreifen. „Wir hatten beispielsweise Veranstaltungen zu den Sorgen der Bauern, zum Krieg in der Ukraine oder zu Konzepten für mehr Wohnraum. Immer wieder durften wir auch landes- und bundespolitische Prominenz begrüßen, zuletzt Bundesbauministerin Klara Geywitz. Wir können stolz auf unsere Arbeit sein“, so Geisel weiter.

Auch Daniel Born MdL lobte die Arbeit der SPD Karlsruhe-Land. Insbesondere für die Arbeit des Kreisvorsitzenden fand er lobende Worte: „Volker Geisel ist ein Kreisvorsitzender, dessen Stimme auf Landesebene Gehör findet.“

Wenig überraschend war, dass Volker Geisel in seinem Amt als Kreisvorsitzender mit einem guten Ergebnis wiedergewählt wurde. Als seine Stellvertreter werden ihm in Zukunft außerdem Assad Hussain, stellvertretender Juso-Landesvorsitzender und Juso-Chef aus Bruchsal, Corinna Deckenhoff, Karlsbader Ortsvereinsvorsitzende, Oberstaatsanwalt Ralf Setton und die Ettlingerin Ina Colmelet zur Seite stehen. Außerdem wurden folgende Posten besetzt:

• Projektbeauftragter: Dennis Wagner (OV Waghäusel)
• Stellv. Projektbeauftragte: Larissa Kässinger (OV Bruchsal)
• Kommunikationsbeauftragter: Yannick Zoz (OV Gondelsheim)
• Stellv. Kommunikationsbeauftragter: Emilio Büchner (OV Oberhausen-Rheinhausen)
• Verwaltungsbeauftragter: Sven Bennewitz (OV Bruchsal)
• Stellv. Verwaltungsbeauftragter: Jason Baumgärtner (OV Karlsdorf-Neuthard)
• Mitgliederbeauftragte: Brigitte Schneider (OV Weingarten)
• Finanzbeauftragte: Cornelia Nürnberg (OV Karlsbad)
• Besitzerinnen und Besitzer:    Edgar Schlotterbeck (OV Bretten)
• Anneke Graner (OV Ettlingen)
• Christian Holzer (OV Forst)
• Katja Buchleither (OV Graben-Neudorf)
• Martin Eisengardt (OV Pfinztal)
• Jasmin Zuber (OV Bruchsal-Helmsheim)
• Jon Mavraj (OV Marxzell)
• Dörte Riedel (OV Ettlingen)

Wir bedanken uns herzlich für das Vertrauen in unseren neugewählten Kreisvorstand und geben unser Bestes für die kommende Amtszeit.
 

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Über 40 Karlsruher Initiativen, Kirchen, Religionsgemeinschaften, Parteien, Verbände, Vereine und Institutionen haben sich zum Bündnis für Demokratie und Menschenrechte zusammengeschlossen. Dieser breite zivilgesellschaftliche und überparteiliche Zusammenschluss betont das gemeinsame Eintreten für die freiheitlich-demokratische Grundordnung. In der jetzt veröffentlichten gemeinsamen Erklärung positionieren sich die Bündnispartner für ihre namensgebenden Werte. Das Bekenntnis zur Menschenwürde sowie zum Demokratie-, Rechtsstaats- und Sozialstaatsprinzip eint die vielfältigen Akteure aus der Karlsruher Stadtgesellschaft.

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Auf der Kreisdelegiertenkonferenz am 07.03.24 in Gondelsheim wurde mit großer Mehrheit das Kreistagwahlprogramm für die Kommunalwahl 2024 beschlossen. Sie können es aufrufen unter: https://www.spd-karlsruhe-land.de/kreistagswahlprogramm-2024/

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte,

am Donnerstag, den 1. Februar, um 18:00 Uhr, findet unser Online-Diskussionsformat "SPD-Talk Live" zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Jonas Weber statt. Jonas Weber stellt sich Euren Fragen zum Thema "Die Anliegen der Bauern und die Positionen der SPD". Alle Interessierten sind herzlich dazu eingeladen, an der Veranstaltung teilzunehmen und sich aktiv einzubringen.

Teilnahme ist über folgenden Link möglich: https://konferenz.spd.de/orion/joinmeeting.do?MTID=b1ef15eb62f64b038ae44d1789b282ca

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Liebe Genossinnen und Genossen,

die Erkenntnisse der Correctiv-Recherche haben uns ins Mark getroffen und Ängste und Unsicherheiten in der Bevölkerung bestätigt und verstärkt. In Potsdam hat der braune Sumpf gezeigt, was er mit unserem Land vorhat: Säuberung, Deportation, Remigration.

Viele Menschen machen sich auch bei uns in Karlsruhe ernsthafte Gedanken über die Sicherheit und die Zukunft in diesem Land. Diesen bedrohlichen Entwicklungen dürfen wir nicht tatenlos zusehen. Es geht um nichts weniger als Demokratie, Freiheit und Leben. Wir stehen zusammen, bleiben hier und lassen uns nicht vertreiben!

Deswegen rufen wir als SPD Karlsruhe auf, an der von einem breiten Bündnis getragenen Demo "Demokratie verteidigen!" am Samstag um 12:30 Uhr auf dem Karlsruher Marktplatz teilzunehmen!

Lasst uns Hass und Hetze die Stirn bieten und unsere Demokratie auch sichtbar verteidigen!

Solidarische Grüße

Parsa Marvi und Volker Geisel

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Das Lernfreunde-Haus Karlsruhe wurde 2016 vom Kinder-Hilfswerk United Social Network (UNESON) auf dem Gelände des „KIT-Campus Nord“ gegründet. Das Lernfreude-Haus gibt den Flüchtlingskindern der Landeserstaufnahmestelle (LEA) Karlsruhe einen Ort, an dem sie spielend lernen und im Miteinander Tagesstruktur und menschliche Wärme erleben können. Insbesondere für die Flüchtlinge aus der Ukraine und deren Kinder ist das Lernfreunde-Haus mit vielen ehrenamtlichen jungen Menschen ein wichtiger Ort.

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Auf Anordnung des Generalbundesanwalts wurde am Mittwochmorgen durch das Bundeskriminalamt, die Bundespolizei und die Polizeien der Länder eine bundesweite Razzia gegen Reichsbürger*innen durchgeführt, auch in Baden-Württemberg.

Auch der Landkreis Karlsruhe ist betroffen.

In Pfinztal-Wöschbach soll es nach mehreren Medienberichten ebenfalls eine Hausdurchsuchung gegeben haben, bei der die Beamt*innen sogar mit einem gepanzerten Fahrzeug anrückten.

„Dass es in unserem Landkreis auch eine Festnahme gab, ist beunruhigend und zeigt gleichermaßen, dass unsere Demokratie jederzeit wehrhaft sein muss. Als SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land bedanken wir uns bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundeskriminalamts, der Polizei und der Verfassungsschutzbehörden für die gute Arbeit. Bundesinnenministerin Nancy Faeser geht die größte und von CDU/CSU lange ignorierte Gefahr des Rechtsextremismus endlich adäquat an“, so der Kreisvorsitzende der SPD Karlsruhe-Land, Volker Geisel. Weiter betont er, dass größere Anstrengungen unternommen werden müssen, um das Vertrauen der Menschen in die Demokratie zu stärken. „Es kann uns nicht kalt lassen, dass Menschen unser politisches System nicht nur schlechtreden, sondern auch intensiv daran arbeiten, dieses zu zerstören“, so Geisel. Wer solche Leute gewähren lasse, der gefährde Freiheit und Sicherheit im Land.

"Unter den Festgenommenen befinden sich Richter*innen, Polizist*innen und Soldat*innen. Rechtsextremismus ist kein Randphänomen - er hat sich längst in der Mitte unserer Gesellschaft breit gemacht und versucht unsere Institutionen zu zersetzen. Dies zeigt einmal mehr: Antifaschistische Arbeit ist Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten. ", so der Bruchsaler Juso-Chef und Mitglied im Kreisvorstand, Assad Hussain.

Auch Ortsvereinsvorsitzender Martin Eisengardt aus Pfinztal nimmt Stellung. Er beschreibt die Situation vor Ort als irritierend, da zuerst nicht durchsichtig war, was stattfand. Inzwischen sei jedoch klar, was passiert ist und was ein wichtiger Schritt für unsere wehrhafte Demokratie das war. “Solche, die einen Umsturz planen, bewegen sich außerhalb unserer Demokratie und die Demokratie darf - nein - muss sich dagegen wehren”, so Eisengardt. “Wir Pfinztäler standen schon in der Vergangenheit gegen Demokratiefeinde auf. Wir werden es weiterhin tun.”

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Am 5.November, dem Geburtstag von Ludwig Marum, wurde im Generallandesarchiv Solange Rosenberg mit dem Ludwig Marum Preis ausgezeichnet.

Mit Solange Rosenberg wurde eine Persönlichkeit geehrt, die sich in herausragender Weise um die Verständigung zwischen den Religionsgemeinschaften und die Erinnerungskultur verdient gemacht hat.

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Über 52 Millionen Mal wurde das 9€-Ticket verkauft und war somit ein sehr großer Erfolg. Neben der finanziellen Entlastung vieler Menschen leistete es einen wertvollen Beitrag zum Umweltschutz, zur Entlastung der Städte und zur sozialen Teilhabe, wie der SPD-Kreisvorsitzende Volker Geisel erklärt. Umso wichtiger sei es, dass schnell eine bezahlbare Nachfolgerregelung gefunden wird. Daher fordert die SPD im Landkreis Karlsruhe ein bundesweites Regionalverkehr-Ticket für 29€ im Monat. Damit könne weiterhin ein sozialverträglicher ÖPNV gestaltet werden, der nicht vor Tarifgrenzen Halt macht. „Eine gute Qualität des ÖPNV ist ein wichtiger Baustein, um Menschen für dessen weitere Nutzung zu gewinnen. Mindestens ebenso wichtig sind aber ein günstiger Preis und eine unkomplizierte Handhabung“, so Geisel. Dies sei eine wesentliche Voraussetzung, um Menschen zum Umstieg zu bewegen.

Die SPD wird deshalb in einer Aktionswoche vom 1. bis 8. Oktober in vielen Städten und Gemeinden im ganzen Landkreis präsent sein. Ziel ist es, auf den lokalen Marktplätzen mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und Unterschriften für eine Fortführung des bezahlbaren ÖPNV durch ein 29€-Ticket zu sammeln. Auf diese Weise möchte die SPD Karlsruhe-Land den Druck auf die Landesregierung in Baden-Württemberg erhöhen, damit diese ihre Verantwortung wahrnimmt und sich an einem sozialen und nachhaltigen Nachfolgeticket beteiligt.

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Andreas Stoch hört zu und packt an! Unser Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Baden-Württemberg und ehemalige Kultusminister kommt im Rahmen seiner Sommertour am Donnerstag, 11.08.2022 von 16:00-17:00 Uhr nach Ettlingen. An möglichen (Landes-)Themen zum Austausch mangelt es aktuell bei Weitem nicht. Sei es beispielsweise der Unterssuchungsausschuss um die Affäre unseres Innenministers Thomas Strobl, die Freistellung von Lehrkräften über den Sommer oder die notwendige Verbesserung des ÖPNVs, insbesondere nach dem Auslaufen des 9-Euro Tickets! Lasst euch diese Chance nicht entgehen und kommt nach Ettlingen! Informiert euch aus erster Hand direkt bei einem netten Gespräch am Narrenbrunnen mit Andreas Stoch über aktuelle Themen, die euch beschäftigen! Wir hören zu und packen es an!

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