Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

SPD Fraktion freut sich über das große ehrenamtliche Engagement der vielen Helferinnen und Helfer in Puzzleheim

Seit Jahren schon begleitet die SPD Fraktion auch die Sommeraktionen des Stadtjugendrings in Pforzheim. „Puzzleheim“ ist dabei immer wieder eine feste Größe im Sommerprogramm. In der letzten Woche haben sich Jacqueline Roos und Ralf Fuhrmann von der SPD Fraktion zusammen mit Sozialbürgermeisterin Monika Müller und anderen Vertretern beim „offiziellen Besuch“ wieder ein Bild von dem vielfältigen Angebot und der tollen Stimmung in Puzzleheim gemacht.

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hager,

die SPD Fraktion wendet sich mit dringenden Bitte der Klärung der Anbindung des Stadtteils Maihälden an den ÖPNV an Sie.

In der lang andauernden Auseinandersetzung im Streit um die Auflösung der SVP zum Jahresende hat die Stadt Pforzheim in beispielloser Weise einen Ersatzverkehr eingerichtet und in den letzten Wochen und Monaten ausgebaut.

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Überfraktioneller Antrag :

Ausweisung eines Waldfriedhofs in Büchenbronn  für die naturbelassene Bestattungsform

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Unterzeichner beantragen, der Gemeinderat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt:

1. auf Gemarkung Büchenbronn  wird eine angemessen große Fläche für  naturbelassene Waldbestattungen ausgewiesen,
2. Gespräche mit der Orstverwaltung Büchenbronn, den städtischen Fachämtern, sowie den Kirchen aufzunehmen, um die Umsetzung zeitnah verwirklichen zu können,
3. mit der Incinea GmbH Pforzheim zu verhandeln, mit dem Ziel, dass die Incinea als Betreiber gewonnen werden kann.

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

aus Sorge um die Zukunft unserer Stadt und aus Verantwortung für den Erhalt der finanziellen Gestaltungsmöglichkeiten, haben sich die Fraktionen von CDU, SPD und Grüner Liste zusammengefunden und stellen den gemeinsamen Antrag, in der Sitzung des Gemeinderates am 21.06.2016 die Beilage Q 0725 unter die in der Anlage beigefügten Liste aufgeführten Änderungen als Maßgabe zur Abstimmung zu stellen. Der Gemeinderat ist laufend bis zu den nächsten Haushaltsberatungen über die einzelnen Umsetzungsschritte zu informieren.

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

aus Sorge um die Zukunft unserer Stadt und aus Verantwortung für den Erhalt der finanziellen Gestaltungsmöglichkeiten, haben sich die Fraktionen von CDU, SPD und Grüner Liste zusam-mengefunden und stellen den gemeinsamen Antrag, in der Sitzung des Gemeinderates am 21.06.2016 die Beilage Q 0725 unter die in der Anlage beigefügten Liste aufgeführten Änderun-gen als Maßgabe zur Abstimmung zu stellen. Der Gemeinderat ist laufend bis zu den nächsten Haushaltsberatungen über die einzelnen Umsetzungsschritte zu informieren.

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Aus dem Zitat in der PZ vom Donnerstag kann der Eindruck entstehen, es mangle dem Fraktionsvorsitzenden der SPD an Wertschätzung gegenüber den Leitungen der Kindergärten, was dieser ausdrücklich bedauert: „Durch eigene Mit-Verantwortung bei zwei Kindergärten im kirchlichen Bereich weiß ich, welch wichtige Bedeutung die Freistellung von Leitung hat - ganz besonders bei Einrichtungen mit Kindern aus besonderen sozialen Strukturen im städtischen Bereich,“ erklärt Ralf Fuhrmann, SPD-Fraktionsvorsitzender.

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Vor Legendenbildung und falschen Rückschlüssen warnt die SPD Gemeinderatsfraktion. „Die Spekulationen und Vermutungen im kommunalpolitischen Raum und der Presse sind schon grotesk, wenig hilfreich und schon gar nicht zielführend“ so Ralf Fuhrmann, Fraktionsvorsitzender der SPD - Gemeinderatsfraktion. Nach der Wahl von Sibylle Schüssler zur Beigeordneten im Dezernat II am vergangenen Dienstag wird verschiedentlich über die Verlässlichkeit der SPD gemutmaßt und diese gerade von der CDU immer wieder angezweifelt.

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Die Stadträte der Fraktionen SPD, Grüne Liste und WiP/LE/Die Linke fordern in einem gemeinsamen Antrag eine Beschäftigungsstrategie des Jobcenter mit Fokus auf die Zielgruppe der Langzeitleistungsbezieher zu etablieren.

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hager,

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge im Zusammenhang mit dem Messplatz Pforzheim nachfolgende Fragen klären und beantworten:

• Welche Veranstaltungen/Nutzungen finden -  neben Pforzheimer Mess, Automarkt und Zirkusgastspielen – auf dem Messplatz über das Jahr verteilt statt? Dauer und Häufigkeit der Belegung des Platzes, sowohl jährlich regelmäßig, wie auch in längeren Zeitabständen, sind bei der Beantwortung der Frage aufzuzeigen.
• Welche Flächen sind bei einer möglichen Verlegung dieser Veranstaltungen / Nutzungen an anderer Stelle erforderlich und stellen sich diese Flächen im Stadtraum mit entsprechender Infrastruktur dar?

Welche andere Nutzung war an diesen Alternativstandorten bisher  geplant?

• Welche Alternativstandorte für die Hauptfeuerwache sind im Stadtraum aus brandschutztechnischer und sicherheitstechnischer Sicht überhaupt darstellbar? Wären bei einer Verlegung der Hauptfeuerwache mehrere Standorte erforderlich?  Welche Vor- oder Nachteile hätte eine solche Lösung? Wie hoch sind die zu erwartenden Kosten dafür?

• Welche topografischen Voraussetzungen bietet der Messplatz für eine etwaige Bebauung und entstehen daraus Zusatzkosten für die Vorbereitung des Baugeländes (Untergrund, Kriegslasten, erforderliche Erschließung, Wasser- und Hochwasserschutz etc.)?

Begründung:

Die SPD Fraktion sieht mit Sorge ein „wildes“ Spekulieren um die Zukunft des Messplatzes in Pforzheim. In der bekannten wechselvollen Geschichte des Areals ist er in den letzten Jahrzehnten –mit allen Vor- und Nachteilen- zu einem wichtigen Identifikationsort für Veranstaltungen für die Bürgerinnen und Bürger nicht nur aus Pforzheim, sondern aus der ganzen Region geworden.

Wir halten es für dringend geboten, auch um eine weitere unnötige Diskussion um die künftige Nutzung des Platzes zu beenden, zunächst verwaltungsintern zu erarbeiten, ob und wie die dort bisher verorteten Veranstaltungen und Events überhaupt an anderer Stelle mit den entsprechenden Anforderungen an Platzangebot, Erreichbarkeit, Erschließung, technische Voraussetzungen etc. und den dazu erforderlichen Kosten dargestellt werden können.

Eine mögliche geplante Wohnbebauung auf dem Messplatz schließt unserer Ansicht nach auch ein Verbleiben der Hauptfeuerwache in diesem Bereich sicher aus. Deshalb müssen auch Alternativstandorte für diese wichtige Einrichtung dargestellt werden. 

Erst nach Klärung dieser Grundsatzfragen könnten sich andere Überlegungen zu einer Alternativnutzung oder Bebauung des Messplatz anschließen.

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hager,

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge für die Stadt Pforzheim

einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Förderprogramms

„Neubürgermarketing“ fristgerecht, spätestens zum 30. Juni 2016 ,

bei der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg mbH abgeben.

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