Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Jens Kück, SPD-Gemeinderat, legt in Sachen Westtangente nach. Gemeinsam mit dem Bürgerverein Dillweißenstein und dem Weststadt-Bürgerverein wendet er sich an Verkehrsminister Ramsauer.

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Antrag von Stadtrat Jens Kück in seiner Eigenschaft als AR Mitglied beim HKW und SWP in Pforzheim. Er schreibt dazu:
"Ich habe in den vergangenen drei Jahren ( seit 2009 ) immer wieder Innovationen im HKW "angemahnt". Verschiedene Schriftsätze mit Anregungen, Initiativen konkreten Maßnahmen sind vor Fukushima von mir an die Leitung herangetragen worden.
Nach Fukushima und nach der Landtags-Wahl habe ich Initiativen wiederholt."

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Die Pforzheimer Naturfreunde machen seit Jahren Druck auf Stadt, Stadtwerke und Heizkraftwerk, die Energiewende rasch umzusetzen.
Mit Resolutionen, Anträgen, Vorschlägen und Aktionen treten sie konsequent an die Öffentlichkeit.

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Es sind noch knapp 8 Monate bis zur OB-Wahl am 02. Dezember in Karlsruhe.
So viel steht schon jetzt fest: Es wird eine besondere Wahl mit einem für eine Großstadt einzigartigen Erneuerungsbündnis.

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SPD Karlsruhe beweist fairen, offenen und solidarischen Stil im Nominierungsverfahren – Wir wollen den gemeinsamen Erfolg!

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Land und Kommunen erhielten 1,24 Milliarden Euro Bundesmittel

"Baden-Württemberg hat das Zukunftsinvestitionsprogramm erfolgreich umgesetzt und die Bundesmittel rechtzeitig zum Jahresende 2011 vollständig abgerufen", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid am Montag (23. Januar 2012). Voraussetzung für den Mittelabruf war, dass die Maßnahmen vor dem 31. Dezember 2011 abgeschlossen wurden. "Ich danke allen, die zum Gelingen dieses Projekts beigetragen haben. Im Blick auf den Umfang des Förderprogramms und den engen zeitlichen Rahmen bin ich froh, dass auch die großen und zeitaufwendigen Maßnahmen rechtzeitig abgeschlossen werden konnten", so Minister Schmid.

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HKW und SWP könnten neues Geschäftsfeld anpacken
In immer mehr Produktionsstätten, Verbrauchermärkten und Verwaltungsgebäuden werden Klimaanlagen eingebaut, um den Beschäftigten wie den Kunden auch in den heißen Sommern vernünftige Arbeitsbedingungen zu garantieren. In der Regel werden Klimaanlagen mit Strom aus herkömmlicher Energiegewinnung betrieben.

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Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion:
Der Gemeinderat möge beschließen, die Verwaltung zu beauftragen
1. Mit Daimler (Fa. Evobus) mit dem Ziel zu verhandeln, dass während der 125-Jahre–Feier „Motorissimo“ in Pforzheim ein Metrobus als Elektro-Hybrid-Bus innerhalb der Stadt mehrere Probefahrten durchführt.

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Anlässlich des Kabinettsbeschlusses zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts, das private Entsorgungsbetriebe bei gewerblicher Sammlung bevorzugt, erklärte die sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete Nicolette Kressl: „Erlöse, die durch die Vermarktung der Wertstofferfassung aus dem Abfall erzielt werden, müssen den Bürgerinnen und Bürgern zugute kommen. Es kann nicht sein, dass Kommunen die unattraktiven Reststoffe entsorgen müssen und private Unternehmen Gewinne erzielen, weil sie sich vorher die ‚Rosinen‛ herauspicken können.“

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