Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

• 1) einen Finanz- und Zeitplan für den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung bis 2013 in Pforzheim bis zum Herbst vorzulegen,

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Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion:

Der Gemeinderat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt zu berechnen, wie hoch die Einsparungen für die Stadt Pforzheim sind, wenn die Leistungen aus dem Bildungspaket der Bundesregierung in Pforzheim umgesetzt werden.

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Stadtrat Jens Kück schreibt an Oberbürgermeister Gert Hager:
Förderantrag für eine Elektrofahrrad-Verleihstation am Hauptbahnhof.

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Pressemitteilung der SPD-Gemeinderatsfraktion

Die SPD-Fraktion zeigt sich hocherfreut, dass ihr Antrag für die Einrichtung eines Wasserspielplatzes im Wartbergfreibad innerhalb kürzester Zeit von der Verwaltung positiv beantwortet wurde! Dank der finanziellen Unterstützung durch die Stadtwerke können die Umbaumaßnahmen im Frühjahr in die Tat umgesetzt und der Wasserspielplatz rechtzeitig zur Eröffnung am 1. Mai 2011 fertiggestellt werden.

Die SPD-Fraktion sieht dadurch die Funktion des Wartbergbades als Familien- und Freizeitbad in Pforzheim gestärkt und wird sich auch in Zukunft für den Erhalt dieser Einrichtung als wichtiges Element im sozialen und gesellschaftlichen Gefüge der Stadt einsetzen.

Eine Delegation der Kreistagsfraktion der SPD besichtigte das Rudolf- Fettweis- Werk in Forbach. Ziel des Besuches war eine Information vor Ort über die Weiterentwicklung des Standortes. Auf Einladung der Geschäftsführung des Rudolf- Fettweis- Werkes stattete Ernst Kopp, Bürgermeister von Bietigheim und Landtagskandidat der SPD zusammen mit seinen Kreistagskollegen Gerrit Große und Jonas Weber dem Werk in Forbach einen Besuch ab.

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mit Thomas Knapp MdL und dem SPD–OV Ensingen im Bereich einer möglichen zukünftigen Ostumfahrung

So schön kann Winter auch sein, kaum zu glauben, aber so war es: Bei blauem Himmel, strahlendem Sonnenschein und vorfrühlingshafter Temperatur fanden sich an die 40 Frauen und Männer beider SPD–Ortsvereine auf dem neu gestalteten Vorplatz des Illinger Bahnhofs ein.

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Initiator der Projektgruppe „SPD ve biz“, Macit Karaahmetoglu, spricht auf Einladung des SPD- Kreisverbandes im Braustübl

Jonas Weber, Rastatter Kreisrat und Kreisvorsitzender der SPD, konnte in diesen Tagen den Initiator der Projektgruppe „SPD ve biz“, den Ditzinger Juristen Macit Karaahmetoglu, Vorstandsmitglied der Landes- SPD, zu einem Vortag mit anschließender Diskussion in das Gasthaus ‚Braustübl’ in Rastatt gewinnen.

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Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion:
Der Gemeinderat möge beschließen die Verwaltung zu beauftragen, zu prüfen, ob das Projekt „Goldader - Sommercamp 2011“ des Vereins Goldader Bildung e.V. mit einem finanziellen Zuschuss unterstützt werden kann.

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„Die SPD- Kreistagsfraktion fordert die Bundesregierung und vor allem die aktuelle Landesregierung in Baden Württemberg auf, sich für den Erhalt der Gewerbesteuer vehement einzusetzen, so Jochen Protzer bei der fraktionsinternen Besprechung des vorgelegten Entwurfs des Haushaltsplans des Enzkreises für 2011.

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Fraktionsvizechef Nils Schmid: „Die Gemeindefinanzkommission sollte die Gewerbesteuer ausweiten und die kommunalen Soziallasten neu verteilen“

Carsten Kühl, Finanzminister Rheinland-Pfalz,: „Auch bei der Reform der Grundsteuer muss es sozial gerecht zugehen“

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