Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
die SPD-Gemeinderatsfraktion stellt den Antrag,
der Gemeinderat möge beschließen:
- den baulichen Zustand der Pforzheimer Schulen zu erheben und darzustellen
- den jeweiligen Sanierungsbedarf zu erfassen und unter gleichzeitiger Erstellung einer Prioritätenliste den zeitlichen Ablauf der Mängelbehebung transparent darzulegen
- den dafür benötigten Finanzbedarf zu ermitteln und entsprechend der Dringlichkeit der durchzuführenden Arbeiten eine mittelfristige Finanzierung vorzuschlagen.
Begründung:
Es ist für die Entwicklung unserer Stadt von elementarer Bedeutung, den Schulstandort Pforzheim in seiner Wichtigkeit zu erhalten und stärken.
Im Blick auf die Verantwortung für die nachfolgenden Generationen und insbesondere die Bedeutung von Bildung als unserem wichtigsten Kapital für die Zukunft halten wir es für unaufschiebbar, den Sanierungsbedarf der Pforzheimer Schulen nicht nur wie im Antrag beschrieben in Gänze zu erfassen sondern diesem auch durch die Bereitstellung entsprechender Finanzmittel Rechnung zu tragen.
Für eine erste Antwort noch vor den Sommerferien und entsprechende Berücksichtigung der erforderlichen Finanzmittel für die dringlichsten Maßnahmen bei den Haushaltsplänen für 2008 ff. wären wir Ihnen dankbar.
Mit freundlichen Grüßen,
Dorothea Luppold
Fraktionsvorsitzende
Dr. Joachim F. Rösch
Stellvertretender Fraktionsvorsitzende