Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Antrag:

Der Gemeinderat möge beschließen die Verwaltung zu beauftragen, zu prüfen, ob dem Arbeitskreis Leben Pforzheim Enzkreis e.V. für
2010 / 2011 ein einmaliger Zuschuss aus dem Vermögen einer Stiftung / einem Vermächtnis gewährt werden kann.

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ANTRAG:

Der Gemeinderat wolle beschließen die Verwaltung zu beauftragen, für das gesamte Stadtgebiet Pforzheim ein Strahlenbelastungskataster zu erstellen. Dabei sind die unterschiedlichen Stärken und Arten der Strahlungen auszuweisen. Es sollen auch die auf Pforzheimer Gemarkung (städtische Gebäude und private Einrichtungen) errichteten Sendeanlagen markiert und berücksichtigt werden, sowie auch die auf das Stadtgebiet einwirkende Sendeanlagen aus dem umliegenden Enzkreis.

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Antrag:

Der Gemeinderat möge beschließen die Verwaltung zu beauftragen, zur prüfen, ob in der Nordstadt in Zusammenarbeit mit dem Familienzentrum Nord Babybegrüßungspakete im Rahmen des Angebots frühe Hilfen für Familien eingeführt werden können.

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Ziel: Wirtschaftlichkeit verbessern – Autarkie anstreben

„Wir müssen in den kommenden fünf Jahren alles daran setzen, dass wir mit unserem effizienten und ökologisch beispielhaft aufgestellten Heizkraftwerk (HKW) die Wirtschaftlichkeit weiter verbessern. Nur dadurch können wir auch in Zukunft Bürgern und Betrieben günstige Preise für Strom und Fernwärme bieten.“ Diese Forderung erhebt Stadtrat Jens Kück (SPD) in seiner Eigenschaft als Mitglied des Aufsichtsrates der HKW GmbH.

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Die SPD-Fraktion stellt folgenden

A N T R A G:

Der Gemeinderat wolle beschließen die Verwaltung zu beauftragen, eine geänderte Verkehrsführung im Bereich Kurze Steige / Kelterstraße zu prüfen und rasch umzusetzen. Dabei schlagen wir vor, den Verkehr von der Wilferdinger Höhe kommend über die Kurze Steige direkt auf die Kelterstraße in Richtung B294 / Arlinger abfließen zu lassen - unter Umgehung der Kreuzung mit Lichtzeichenanlage Martin-Niemöller Straße / Kelterstraße.

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Mit Unverständnis und Verärgerung hat die SPD-Gemeinderatsfraktion auf das Ergebnis der Wahlgänge zum Beigeordneten in der Gemeinderatssitzung reagiert. „Die SPD – Fraktion hat ihre Hausaufgaben gemacht,“ so Fraktionsvorsitzende Dorothea Luppold, „nachdem der Gemeinderat das Verfahren zur Besetzung dieser Stelle mehrheitlich im Sommer beschlossen hatte, hat die SPD – Fraktion sich auf die Kandidatensuche gemacht.“

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Die SPD Fraktion äußert ihre Sorge über die Haushaltslage der Stadt Pforzheim. „Nach dem Vortrag der Zahlen durch die Kämmerei ist klar,“ so Fraktionsvorsitzende Dorothea Luppold, „ in welch schwieriger Lage sich die Stadt Pforzheim haushaltstechnisch befindet.“ Den steigenden Ausgaben im Sozial- und Grundsicherungsbereich –Pflichtbereichen der Kommune - stehen vor allem dramatische Einnahmeausfälle in den nächsten Jahren gegenüber.

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„Das war gestern morgen wirklich eine Überraschung, als die PZ von den Überlegungen der Freien Wähler/Unabhängigen Bürger/LBBH-Fraktion berichtete, das Dezernat III mit einem eigenen Mann besetzen zu wollen“, erklärt Dorothea Luppold, Fraktionsvorsitzende der SPD Gemeinderatsfraktion. Bisher galt die Absprache, dass die SPD als zweitstärkste Fraktion nach Sitzen –so wie es in der Gemeindeordnung steht- das Vorschlagsrecht für diese Stelle habe. Die Findungskommission ist inzwischen auch schon tätig und führt Gespräche.

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Sehr geehrter Herr Minister Pfister,

vor nunmehr neun Monaten hat Herr Roger Heidt seine Tätigkeit als Erster Bürgermeister der Stadt Pforzheim aufgenommen. Die SPD Gemeindratsfraktion hat ihn bei seiner Wahl geschlossen unterstützt und er leistet gute Arbeit für die Stadt und die Bürgerinnen und Bürger.

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In ihrer konstituierenden Sitzung am Montag Abend hat die SPD-Fraktion den Fraktionsvorstand für die kommenden zweieinhalb Jahre wie folgt gewählt:
Fraktionsvorsitzende: Dorothea Luppold
Stellvertreter: Ralf Fuhrmann und Dr. Joachim Rösch

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