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SPD Regionalzentrum Karlsruhe-Nordschwarzwald

Sommertheater!

Veröffentlicht am 26.08.2009 in Gemeinderatsfraktion

„Das war gestern morgen wirklich eine Überraschung, als die PZ von den Überlegungen der Freien Wähler/Unabhängigen Bürger/LBBH-Fraktion berichtete, das Dezernat III mit einem eigenen Mann besetzen zu wollen“, erklärt Dorothea Luppold, Fraktionsvorsitzende der SPD Gemeinderatsfraktion. Bisher galt die Absprache, dass die SPD als zweitstärkste Fraktion nach Sitzen –so wie es in der Gemeindeordnung steht- das Vorschlagsrecht für diese Stelle habe. Die Findungskommission ist inzwischen auch schon tätig und führt Gespräche.

„Es ist bedauerlich, dass Gerhard Sonnet diesen Weg der Diskussion wählt – dies schadet dem Amt und den bereits ernsthaft interessierten Bewerbern,“ so Ralf Fuhrmann, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender weiter. „Wir hoffen nur, dass dies nicht dem ‚neuen Geist’ in diesem Gemeinderat in der neuen Legislaturperiode entspricht, wie begonnen alles in Frage und Abrede zu stellen und sich an keine einmal getroffenen Vereinbarungen mehr zu halten,“ ergänzt Dr. Joachim Rösch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Wenn eine Fraktion oder Gruppierung im Gemeinderat ein anderes Verfahren oder Vorgehen wünscht, muss dies zum Schutz des Amtes und der Bewerber im Ältestenrat zuvor besprochen und beschlossen werden – und nicht in Form dieses Sommertheaters über die Presse. Ein zweiter wichtiger Aspekt in dieser unnötigen Diskussion ist die Person Michael Schwarz - der bisher keinerlei Verwaltungserfahrung oder kommunalpolitische Erfahrung, keine Führungserfahrung in diesem Umfang und keine fachliche Kompetenz außer den Finanzen vorweisen kann. Gerade darauf ist bei der Stellenbesetzung in der Leitung des Dezernats für Soziales, Bildung, Sport und Kultur jedoch der Schwerpunkt zu legen, geht es an erster Stelle doch dort um Menschen und deren Schicksale und Zukunft.

 

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