Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

ANTRAG:

Der Gemeinderat wolle beschließen die Verwaltung zu beauftragen, für das gesamte Stadtgebiet Pforzheim ein Strahlenbelastungskataster zu erstellen. Dabei sind die unterschiedlichen Stärken und Arten der Strahlungen auszuweisen. Es sollen auch die auf Pforzheimer Gemarkung (städtische Gebäude und private Einrichtungen) errichteten Sendeanlagen markiert und berücksichtigt werden, sowie auch die auf das Stadtgebiet einwirkende Sendeanlagen aus dem umliegenden Enzkreis.

Begründung:
Die Nutzung und Verbreitung des Mobilfunks, der kabelfreien Netze in Computernetzwerken, drahtlose Telefonübermittlung (dect) und andere neuere Technologien haben in den vergangenen Jahren zu einer zunehmenden Strahlenbelastung der Bevölkerung in Wohngebieten und am Arbeitsplatz geführt. Dieser massive Anstieg der Strahlenbelastung gerade auch in der Nähe von Sendeanlagen des Mobilfunks in Wohngebieten hat eindeutig auch gesundheitsrelevante Folgen. Dies ist inzwischen durch wissenschaftliche internationale Untersuchungen und Studien zweifelsfrei belegt.
Diese genaue Kenntnis der Strahlungsquellen und Strahlungsstärken ist notwendig, um im Rahmen einer städtischen vorausschauenden Bauleitplanung entsprechenden Niederschlag und Berücksichtigung bereits in den Bebauungsplänen zu finden.
Die Stadt Pforzheim ist zwar nicht die Genehmigungsbehörde für z. Bsp. Sendemasten für Mobilfunkanlagen, sie kann aber sehr wohl baurechtliche und umwelttechnische Rahmenbedingungen für das Stadtgebiet erlassen und damit nachhaltig die Belastung senken und weiter steuern. Damit ist ein wichtiger Aspekt der vorausschauenden Gesundheitsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger verbunden.
Darüber hinaus können den Bürgern entsprechende wichtige Informationen über ihr Wohn- und Arbeitsumfeld gegeben werden und weitere Untersuchungen auch in Pforzheim ggfs. zusammen mit der Ärzteschaft über die Folgen der Strahlenbelastung initiiert werden.