Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

SPD Regionalzentrum Karlsruhe-Nordschwarzwald

PRESSEERKLÄRUNG ZUR DEZERNETENWAHL am 13.10.2009

Veröffentlicht am 14.10.2009 in Gemeinderatsfraktion

Mit Unverständnis und Verärgerung hat die SPD-Gemeinderatsfraktion auf das Ergebnis der Wahlgänge zum Beigeordneten in der Gemeinderatssitzung reagiert. „Die SPD – Fraktion hat ihre Hausaufgaben gemacht,“ so Fraktionsvorsitzende Dorothea Luppold, „nachdem der Gemeinderat das Verfahren zur Besetzung dieser Stelle mehrheitlich im Sommer beschlossen hatte, hat die SPD – Fraktion sich auf die Kandidatensuche gemacht.“

Eine interne Findungskommission hat alle Bewerber um diese Stelle, auch jene die sich direkt bei der Stadt für diese Stelle interessiert haben und zur Teilnahme am Auswahlverfahren bereit waren, angehört und bewertet. Eine Kandidatenauswahl hat sich im Rahmen einer ganztägigen Fraktionsklausur den Fraktionsmitgliedern vorgestellt. Daraus wurde der am Besten geeignete Kandidat ausgewählt. „Unser Kandidat Uwe Winkler hat seine Qualifikation in menschlicher und fachlicher Sicht in allen Fraktionen vor der Gemeinderatssitzung vorgestellt,“ so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Joachim F. Rösch, „seine öffentliche Vorstellungsrede heute im Gemeinderat hat dies in eindrucksvoller Weise nochmals für jeden nachvollziehbar unterstrichen!“ Dass es gegen einen SPD Kandidaten grundsätzlich parteipolitsch motivierte Einwände gab, wurde von verschiedenen Fraktionen schon im laufenden Verfahren lautstark –auch aus Stuttgart- zum Ausdruck gebracht. „Eine fachlich fundierte oder begründetet inhaltliche Kritik an dem Kandidaten hat es gegenüber der SPD Fraktion zu keiner Zeit gegeben,“ so Ralf Fuhrmann weiter, „insofern kann das überraschende Abstimmungsverhalten nur als parteipolitisches Kalkül gesehen werden, dass –nach verlorener Kommunalwahl und OB-Wahl- die SPD treffen soll. Aber einzig und allein die Stadt Pforzheim, das Amt des Bürgermeisters und der gute engagierte Kandidat werden zu Opfern der Machenschaften!“ Dabei haben sich die „Freien Wähler“ und „Unabhängigen Bürger“, die sich in diesem Abstimmungsverhalten eindeutig mit beteiligt haben, instrumentalisieren lassen und ihre „parteipolitische Unschuld und Unabhängigkeit“ endgültig verloren. Die Bürgerinnen und Bürger sind solche Vorgehensweisen endgültig leid, sie wollen einen kompetenten Dezernenten, der sich der drängenden anstehenden Aufgaben annimmt. „Die SPD Fraktion spricht sich nunmehr für eine konsequente Fortführung des Wahlverfahrens wie in der Gemeindeordnung vorgesehen aus, um weiteren Schaden von der Stadt abzuwenden!“ so Dorothea Luppold abschließend.

 

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