Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

In dieser Woche haben wir Haushaltsberatungen im Landtag. Für mich als stellvertretenden Präsidenten bedeutet dies Sitzungsleitungen bis spät in den Abend. Ich habe mal bei einer Rede – damals habe ich die Grundschulen als Herzkammer unserer Demokratie bezeichnet – gesagt: „Politische Ämter hat man immer auf Zeit. Vieles im Leben ist man auf Zeit. Aber Sohn einer Grundschullehrerin, das ist man ein Leben lang.“

Das prägt einen. Unsere Grundschulen sind wunderbare Orte. Erfahrungen in der Grundschule können einem Rückenwind für ein ganzes Leben geben. Unsere Grundschulen stehen vor großen Herausforderungen. Längst ist bekannt, was unsere Grundschulen brauchen, um diese Herausforderungen bestehen zu können. Nur eine Forderung: Endlich ein verbindliches und gebührenfreies letztes Kita-Jahr. Oder mehr Mittel für Sprach- und Leseförderung. Oder eine bessere Ausstattung für den Ganztag.

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Es ist ja nicht so dankbar, als Abgeordneter und Kreisvorsitzender einer Volkspartei am 1. November eine Freitagspost zu schrieben. Manchmal habe ich den Eindruck, als kulminiere gerade rund um diesen Monatswechsel die Frage, wie groß die Gemeinsamkeiten noch sind. Also, darum vorweg: Ich hoffe, dass diejenigen – ich gehöre dazu – die die Reformation feiern können und froh darüber sind, dass wir eine evangelische Kirche haben, gestern einen schönen Reformationstag hatten. Und ich hoffe, dass alle, die diesen wunderbaren Verkleidungs- und Gruselspaß rund um Halloween mögen, gestern eine tolle Nacht hatten. Und ich wünsche allen, die Allerheiligen gedenken und heute und morgen die ersten Stunden des Trauermonats November nutzen um nach den Gräbern ihrer Lieben zu schauen, einen guten Feiertag.

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Was ist von dem 15-jährigen Juso Daniel übriggeblieben? Mit dieser Frage haben die Schüler*innen der Carl-Theodor-Schule ihre Talkrunde mit mir eröffnet. Eine brutale Frage. 34 Jahre liegen zwischen dem 15-jährigen Schüler der CTS und dem 49-jährigen Berufspolitiker, der an diesem Mittwoch in denselben Räumen sitzt. 34 Jahre wie ein Tag. Und innerlich könnte ich wie bei „We didn’t start the fire“ von Billy Joel eine Aufzählung beginnen: Love Parade, Euro, AOL, Harry Potter, Millenium-Bug, World Trade Center, Afghanistan, Bundeskanzlerin, Sommermärchen, Euro-Krise, 7:1 gegen Brasilien, TikTok, Taylor Swift, Pandemie, Ampel …

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Bevor ich jetzt gleich in die Schaltkonferenz des Landespräsidiums und danach mit Robin Pitsch zum Unterschriften sammeln an den Schlossplatz gehe, will ich Ihnen und Euch noch meine Freitagspost schreiben. Die letzten Stunden waren sehr stark durchgetaktet: Gestern Abend Rede beim Bund der Baumeister in Stuttgart, heute erst um 6 Uhr Unterschriften sammeln am Bahnhof Oftersheim mit Anja Wilhelmi-Rapp und Florian Reck, dann ab 7:30 Uhr am Bahnhof Schwetzingen mit Patricia Hempel und Neza Yildirim. Im Anschluss zum Vor-Ort-Termin bei Heidelberger Druck mit unserem Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch und meiner Kreisvorstandskollegin Xenia Rösch. Und dann wollte ich noch unbedingt beim Betriebsausflug der Abgeordnetenbüroteams aus Eberbach, Hockenheim, Schriesheim und Wiesloch vorbeischauen.

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Diese Woche wäre ich eigentlich zu einem Solidaritätsbesuch in Israel gewesen – die Sicherheitslage hat diese Reise nicht möglich gemacht. Ich hätte Ihnen und Euch natürlich hier in der Freitagspost von meinen Eindrücken berichtet. Mit dem Terror-Angriff der Hamas wurde Israel in einen Krieg gezwungen, den es nicht gesucht hat. Der Terror und der daraus resultierende Krieg schaffen so viel unerträgliches Leid – in Israel, in Palästina, im Libanon. Wer ein Mensch ist, leidet mit allen Opfern.

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Ich habe es nie als meine Aufgabe gesehen – obwohl ich im Landtag Oppositionspolitiker bin – die grün-schwarze Landesregierung grundsätzlich und immer zu kritisieren. Im Gegenteil: Ich habe auch immer mal gelobt. Niemand macht nur alles falsch. Aber eines gilt schon: Versprochen ist versprochen und wird nicht gebrochen. Und in dieser Woche ist Winfried Kretschmann ganz offen vom „Nicht in die Gänge Kommen“-Modus zum „Versprochen gebrochen“-Modus gewechselt. Erst haben wir dies beim wichtigen Landestariftreuegesetz – um gute Löhne in Baden-Württemberg abzusichern – erlebt und nun beim Gleichbehandlungsgesetz.

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Gestern Abend habe ich an der „Ebertstadt“-Vernissage im Friedrich-Ebert-Haus in Heidelberg teilgenommen. Ich kann einen Besuch dieser Ausstellung nur empfehlen. Die Kunstwerke sind alle bei einem Graffiti-Workshop im Juni im Innenhof des Ebert-Hauses entstanden. Mit Sprühdose, Pinsel und Farbe wurden Hoffnungen und Erwartungen, Sorgen und Ängste, Ermutigungen und auch Liebeserklärungen zum Leitmotiv Demokratie auf die Leinwände gebracht.

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Reden gehört zu meinem Job. Heute zum Beispiel werde ich zunächst in der Hockenheimer Schule am Kraichbach zur Amtseinführung der neuen Rektorin ein Grußwort und am Nachmittag in Baden-Baden bei der Max-Spohr-Preisverleihung die Festrede halten. In einem Land, wo es das Sprichwort gibt, Reden sei Silber und Schweigen dagegen Gold, ist es eine Herausforderung einen Beruf zu haben, zu dem das „Wort“ gehört. Für mich habe ich das so geklärt: Wer das Wort erhält, der muss auch Wort halten. Und das bedeutet: Was in meinen Reden vorkommt, das ist auch Teil meiner täglichen Arbeit.

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Nach Stationen in Ravensburg, Crailsheim, Freudenstadt, Eutingen, Horb, Straubenhardt, Pforzheim, Mühlacker und Stuttgart geht heute Morgen meine „Demokratie.Stark.Machen.“-Tour in Kernen und Waiblingen weiter.

Ein wichtiges Thema ist dabei unser gemeinsames Ziel einer inklusiven Gesellschaft – eben einem Baden-Württemberg, an dem Jede*r mitwirken kann, egal welches Geschlecht man hat, ob man alt oder jung ist, egal wen man liebt, welche Hautfarbe man hat, was man glaubt und woher man kommt, ob man eine Behinderung hat oder nicht.

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Als ich gestern Nachmittag die Sitzung geschlossen und den Abgeordneten schöne Sommerferien gewünscht habe, wusste ich, dass das ja nicht bedeutet, dass man sechs Wochen frei hat: Für mich geht es zum Beispiel erst einmal auf Sommertour quer durch unser Land. Unter der Überschrift „Demokratie. Stark. Machen.“ werde ich Initiativen, Vereine, Betriebe, Rathäuser, Redaktionen und Einrichtungen besuchen. Und einmal mehr für die Werte werben, die uns auch in schwierigen Zeiten zusammenhalten: Demokratie, Freiheit, Solidarität und Menschlichkeit. Ich freue mich sehr auf die Gespräche und bin neugierig, was ich alles erfahre.

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