Es ist ja nicht so dankbar, als Abgeordneter und Kreisvorsitzender einer Volkspartei am 1. November eine Freitagspost zu schrieben. Manchmal habe ich den Eindruck, als kulminiere gerade rund um diesen Monatswechsel die Frage, wie groß die Gemeinsamkeiten noch sind. Also, darum vorweg: Ich hoffe, dass diejenigen – ich gehöre dazu – die die Reformation feiern können und froh darüber sind, dass wir eine evangelische Kirche haben, gestern einen schönen Reformationstag hatten. Und ich hoffe, dass alle, die diesen wunderbaren Verkleidungs- und Gruselspaß rund um Halloween mögen, gestern eine tolle Nacht hatten. Und ich wünsche allen, die Allerheiligen gedenken und heute und morgen die ersten Stunden des Trauermonats November nutzen um nach den Gräbern ihrer Lieben zu schauen, einen guten Feiertag.
Und nun bekomme ich wieder Post: Wie kann ein Volksvertreter an kirchliche Gedenktage erinnern? Wie kann man die Reformation mit all ihren grausamen Folgen gutheißen? Wie kann man heute noch einen Feiertag der katholischen Kirche würdigen? Wie kann man den kommerziellen Quatsch um Halloween erwähnen?
Tja, weil ich glaube, dass es gut ist, dass wir im Jahreskalender Wegmarken haben für Trauer und Freude, für Party-machen und zur Ruhe-kommen, für Erinnern und Neubeginnen. Und dass wir dies gemeinsam mit anderen tun können. Und dass wir selbst entscheiden können, welcher dieser Merkposten für uns persönlich wichtig ist und welcher nicht. Und wir dabei respektieren, dass andere sich für andere Wegmarken entschieden haben.
In diesem Sinne: Ich wünsche Ihnen und Euch einen schönen freien Tag mit den Wegmarken, die Ihnen und Euch wichtig sind – und ein erholsames langes Wochenende.
Wir wissen: Freie Tage funktionieren nur, weil nicht alle frei haben. Wir sind froh um die Mitarbeiter*innen in Gesundheit und Pflege, Sicherheit und Rettung, Gastronomie und Handel, Verkehr und Kultur.
Wir sind froh, dass unsere Notfallpraxis da ist. Und da komme ich noch einmal auf unsere Unterschriftenaktion zum Erhalt der Notfallpraxis zu sprechen: Es ist unfassbar, wie viele Menschen sich beteiligt haben und weiter beteiligen. Ich habe ja schon gegenüber der Zeitung gesagt, wie sehr die SPD-Ortsvereine diese Aktion rocken. Aber das Bündnis ist sehr breit gewachsen: Mitglieder aller anderen demokratischen Parteien haben unterschrieben, die Freien Wähler viele Unterschriften gesammelt – Vereine, Initiativen, öffentliche Einrichtungen, Läden, Praxen. So viele sind am Start. Das ist ein starkes Zeichen unserer Gemeinschaft und unseres Zusammenhalts. Und ich bin sehr stolz, dass wir das hingekriegt haben.
Natürlich gibt es auch Gegenwind – das gehört in einer Demokratie dazu. So wurde von der Kassenärztlichen Vereinigung (KVBW) und ihren regionalen Funktionsträgern argumentiert, man habe schlichtweg nicht genug Ärzte. Das Argument ist bezogen auf Schwetzingen definitiv falsch: Die Praxis ist nicht nur sehr gut ausgelastet, auch die personelle Besetzung ist kein Problem. Aber auch landesweit funktioniert das Argument nicht: Die Zahl der Hausärzt*innen in Baden-Württemberg ist in den letzten fünf Jahren tatsächlich von 7.088 auf 7.017 zurückgegangen. Dafür ist aber die Anzahl der sonstigen zugelassenen und angestellten KVBW-Mitglieder im selben Zeitraum von 13.649 auf 14.848 gestiegen. Auch diese Ärzt*innen sind zum kassenärztlichen Notdienst verpflichtet. Für die Notfallpraxen stehen somit mehr Ärzt*innen und nicht weniger zur Verfügung.
Aber ich finde es wichtig, dass im Rahmen unserer Unterschriftenaktion genau solche Diskussionen entstehen und man deutlich machen kann: Wir finden eine breite Basis für unsere Forderung und diese ist nicht von Wut oder Fake News getragen, sondern von Respekt, Wertschätzung und demokratischer Teilhabe.
Foto der Woche
Eine Verbindung von historischer Erinnerungsarbeit und konkretem Einsatz für die Demokratie – dies ist die Grundidee von „Gegen Vergessen – für Demokratie“. Vor dem Hintergrund von aufkeimendem Rassenhass fanden sich 1993 bundesweit Menschen zusammen, um diesen Verein zu gründen. In Baden-Württemberg leitete zunächst Landtagsvizepräsident Alfred Geisel, dann die langjährige Landtagsabgeordnete Birgit Kipfer die Arbeit der Landesgruppe. Am vergangenen Samstag habe ich das Amt übernommen und freue mich sehr über das Zutrauen, aber auch darüber, dass ich in dieser Funktion gemeinsam mit vielen engagierten Menschen für die Stärkung unserer Demokratie kämpfen kann.
