Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Die Zukunft der Arbeitsvermittlung im Landkreis Karlsruhe war Thema einer Veranstaltung der SPD Karlsruhe-Land. Die zahlreichen Gäste erlebten eine engagiert geführte Diskussion um „Optionskommune“ oder „gemeinsame Einrichtung“. Dass der derzeitige Zustand mit einer getrennten Aufgabenwahrnehmung von Arbeitsagentur und Landkreis der denkbar schlechteste Weg in der Betreuung von Arbeitslosen und Sozialhilfeempfängern ist, machte Markus Rupp, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag in seinem Eingangsstatement deutlich.

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Die mittelbadische Sozialdemokratie trauert um ihr treues Mitglied Irmgard Ballerstaedt. Irmgard Ballerstaedt war eine engagierte, kämpferische und warmherzige Frau, die sich stets für die "kleinen Leute" eingesetzt hat und mit vielen ihrer kommunalpolitischen Ideen erfolgreich Neuland betrat. Als Stadträtin von 1975-1989 und als Kreisrätin 1979-1989 setzte Sie sich mit außergewöhnlicher Tatkraft für unsere Stadt ein. Ihr Einsatz für die Fußgängerzone Poststraße und für die Sanierung der Metallhütte Fahlbusch bleiben dauerhaft in positiver Erinnerung. So wurde ihr Eintreten gegen die Geschäftsleitung und die Praktiken der Firma Fahlbusch zum Bild für ihre Eintreten für das Wohl der Arbeitnehmer und eine geschützte Umwelt. Sie war eine Vorkämpferin "grüner Ideen" als dies noch nicht politische Basis vieler war.

"Irmgard Ballerstaedt war alles andere als eine Quotenfrau. Zweimal, 1979 und 1984, holte sie das beste Stimmenergebnis auf der SPD-Liste und dies zu einer Zeit, in der Kommunalpolitik noch fast reine Männersache war. In zahlreichen Ehrenämtern wirkte die über alle Parteigrenzen hinweg geschätzte Streiterin für die Rechte der kleinen Leute. Sie sammelte Unterschriften für eine Fußgängerzone und half damals dem CDU-OB gegen seine eigene Partei. Die Gründung der Bürgeraktion gegen die Metallhütte Fahlbusch war mit ihr Verdienst." (Zitat BNN)

Wir werden uns stets mit großer Dankbarkeit und guten Gedanken an Irmgard Ballerstaedt als Mensch und Kommunalpolitikerin erinnern.

Die SPD Fraktion des Regionalverbandes Nordschwarzwald und die SPD Kreistagsfraktion hat sich kürzlich inhaltlich mit dem Thema „Toursimus“ in unserer Region befasst. Auf Anregung und Vermittlung von Bürgermeister Reiner Ullrich, seines Zeichens Fraktionssprecher der SPD Kreistagsfraktion und Mitglied der Regionalverbandsversammlung, fand ein Informations- und Erörterungstermin mit dem Tourismusgeschäftsführer von Baiersbronn vor Ort in Baiersbronn statt.

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Vor kurzem hat sich die SPD Fraktion im Regionalverband am Solarparkstandort Alpirsbach-Römlinsdorf mit dem Thema „Erneuerbare Energien“ in und für die Region Nordschwarzwald befasst und informiert. Bürgermeister Ullrich ist für die SPD Mitglied im Regionalverand.

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„Die SPD Fraktion bleibt bei Ihrer Sicht der Dinge,“ so Jochen Protzer, Fraktionsvorsitzender, „wir sehen in der Schulverpflegung neben der Sicherheit, dass unsere Kinder ein gesundes und ausgewogenes Essen bekommen, ein wichtigen Aspekt im sozialen, kommunikativen Lebensbereich der Schülerinnen und Schüler.“ Dies ist der Grund, dass die Sozialdemokraten der Kreistagsfraktion im Enzkreis bei Ihrer Forderung nach einer für alle Familien finanzierbaren Lösung bestehen.

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• Haushaltseinsparungen würden die Schwächsten unserer Gesellschaft treffen!

CALW. Beeindruckt zeigte sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Anette Kramme von dem umfassenden Angebot, das die Erlacher Höhe im Landkreis Calw macht. Auf Einladung der SPD-Kreisvorsitzenden Saskia Esken war die Bundestagsabgeordnete aus Bayreuth in die Räume der diakonische Einrichtung im alten Bahnhof in Calw gekommen, um sich über die vielfältigen Projekte der Einrichtung zu informieren.

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„Mit Unverständnis und Ärger sieht der SPD Kreisverband das Debakel um die Ablehnung eines genehmigungsfähigen Haushaltes 2010/2011 für die Stadt Pforzheim“, so der stellvertretende SPD Kreisvorsitzende Bernd Klapper. Die Verwaltung hat mit dem Oberbürgermeister, den beiden Dezernenten und dem kommissarischen Kämmerer an der Spitze nach der ersten Ablehnung eines Haushaltsentwurfes durch das Regierungspräsidium in Rekordzeit einen neuen Entwurf dem Gemeinderat vorgelegt.

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• Barbara Fischer, Saskia Esken und Hans-Ulrich Bay bilden Sprecherteam

CALW. Bei der Gründung der Bürgerinitiative Tälesbach-Deponie wurden Hans-Ulrich Bay vom Verein Württembergische Schwarzwaldbahn (WSB), Barbara Fischer vom Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) als Vertreterin der Naturschutzverbände sowie Saskia Esken als Vertreterin der beteiligten Parteien zu Sprechern bestimmt. Das Trio soll die Bürgerinitiative in Gesprächen mit Politik, Behörden und der Bahn repräsentieren und die Forderungen und Ziele in der Öffentlichkeit deutlich machen. Noch vor der Sommerpause ist eine Podiumsdiskussion geplant, bei der die Deponieeigner Stadt Calw und Bahn AG sowie Vertreter der beteiligten Behörden das Vorhaben erläutern und all die Fragen beantworten sollen, die bisher nicht oder nur unzureichend beantwortet seien.

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• Rund 70 Wanderer wandern die Fuchsklinge hinunter

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„Eine gute Nachricht für die Arbeitssuchenden und auch für die Mitarbeiter!“

Die SPD Pforzheim begrüßt die Ankündigung von OB Gert Hager und Landrat Karl Röckinger und unterstützt das Vorhaben, dass die Stadt Pforzheim und der Enzkreis das Jobcenter gemeinsam als „Optionsgemeinde“ im Rahmen des SGB II in kommunaler Trägerschaft organisieren wollen. Lange schon hatte Ex-Arbeitsminister Olaf Scholz bereits in der Großen Koalition auf die Reform hingearbeitet, war aber dann immer am Koalitionspartner gescheitert. Durch die Einwilligung der CDU im Bundestag zur geplanten Grundgesetzänderung ist es nun endlich möglich, dass insgesamt 41 weitere Kommunen diese Möglichkeit der Organisation der kommunalen Arbeitsvermittlung wählen können.

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