Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Einen spannenden Abend mit interessanten Diskussionen hat der Ortsverein der SPD Pforzheim organisiert. Mit Katja Mast, MdB und 1. PG, Martin Rosemann, MdB, Martina Lehman GF der Arbeitsagentur PF,Nagold, CW und Liane Papaioannou, GF IG Metall Pforzheim war das Podium hochkarätig besetzt. Modewriert wurde die Diskussion von Maximilian Locher, Mitgleid im OV Pf.
Der Vorsitzende Martin Müller begrüßte die Teilnehmenden, der Vorsitzende des KV Enzkreis/Pforzheim beendete die VEranstaltung. Mitgewirkt haben auch die Jusos.

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Auf Einladung des Bundespräsidialamts ist SPD-Stadträtin Annkathrin Wulff am 12. Mai in Berlin, wo sie sich unter anderem bei einem Empfang im Schloss Bellevue mit Politikerinnen aus ganz Deutschland, der Schweiz und Österreich über Herausforderungen und Chancen für Frauen in der Kommunalpolitik austauschen wird.

Die Delegationen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Österreichischen Gemeindeverbundes und Schweizerischen Gemeindeverbands tauschen sich am Vormittag zunächst im Bundestag mit einigen Bundestagsabgeordneten und der EAF Berlin aus. In diesem Rahmen wird auch das Helene Weber Kolleg, das zur parteiübergreifenden Vernetzung und Förderung der Preisträgerinnen des Helene-Weber-Preises und weiterer Kommunalpolitikerinnen dient, vorgestellt. 

Im Anschluss nimmt Wulff an einem Symposium und Empfang anlässlich der Bürgermeisterinnenkonferenz im Schloss Bellevue teil. Gastgeberin ist Elke Büdenbender, Schirmherrin der Bürgermeisterinnenkonferenz und Ehefrau des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier. Auch Doris Schmidauer, Ehefrau des österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen und ebenfalls Schirmherrin der Bürgermeisterinnenkonferenz, wird anwesend sein und den länderübergreifenden Austausch begleiten.

„Die Einladung ist mir eine große Ehre. Es ist mir ein wichtiges Anliegen, Frauen zu ermutigen und dabei zu unterstützen, sich in der Kommunalpolitik zu engagieren. Das gilt für mich in Pforzheim, aber auch landes- und bundesweit und darüber hinaus. Ich freue mich daher sehr, das Helene Weber Kolleg mit all seinen Ideen und Angeboten auch Politikerinnen anderer Länder näherbringen und genauso Anregungen aus Österreich und der Schweiz mitnehmen zu können,“ so Wulff.

Annkathrin Wulff wurde der Helene-Weber-Preis 2020 vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für ihr herausragendes Engagement als Kommunalpolitikerin, aber auch auf Landesebene verliehen. Seit 2022 ist sie neben Katja Glybowskaja und Notburga Kuhnert Sprecherin der Helene-Weber-Preisträgerinnen aller Jahrgänge. Der Preis wird einmal pro Legislaturperiode des Deutschen Bundestags verliehen. Die Ausschreibungen für die nächste Verleihung im Jahr 2024 laufen aktuell.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast bietet am kommenden Mittwoch, den 3. Mai ab 16 Uhr eine telefonische Sprechstunde an.

„Mir ist stets wichtig im Austausch zu bleiben. Ich freue mich auf das Gespräch mit Ihnen zu allen Themen, die Sie aktuell bewegen“, so Mast im Vorfeld. 

Mast ist unter der 07231/351429 erreichbar. Eine vorherige Anmeldung erleichtert die Planung, ist aber nicht notwendig. Wer Mast vor dem Austausch etwas schriftlich zukommen lassen will, kann dies unter katja.mast.ma05@bundestag.de tun.

Mehr Klimaschutz-Engagement benötigt: Die SPD-Landtagsfraktion hat heute eine Studie zur Klimaneutralität des Landes vorgestellt. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat untersucht, ob Baden-Württemberg auf dem richtigen Weg ist, seine Klimaschutzziele zu erreichen.
 
Erschreckend schnell wird ersichtlich: Das Engagement der Landesregierung reicht nicht aus, um unsere ambitionierten Klimaschutzziele zu erreichen. Andere Bundesländer zeigen Milliardeninvestitionen, wie es richtig geht.

Wir brauchen mehr Engagement: Durch eine Abwrackprämie für den Austausch von Öl- und Gasheizungen, eine Erhöhung des Mindestflächenziels für Wind- und Solarenergie auf 3% und die Umsetzung der Mobilitätsgarantie im öffentlichen Nahverkehr. Es reicht nicht, sich hier ambitionierte Ziele zu setzen und zu warten, dass etwas von alleine oder durch andere Akteure wie Landkreise oder Städte passiert: Das Land Baden-Württemberg muss seiner Verantwortung gerecht werden - auch finanziell.

Wir als SPD stehen für einen engagierten und sozialen Klimaschutz ein.

Alle Informationen zur Studie sind zu finden unter https://www.spd-landtag-bw.de/klimaneutral/

Foto: Mika Baumeister / Unsplash

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Seit Mittwoch, der 22.03.2023, steht der SPD Ortsverein jeden Mittwochvormittag vor pro familia und besetzt damit den Platz, den normalerweise Abtreibungsgegner/innen einnehmen, um Frauen und insbesondere Schwangere öffentlich zu belästigen und unter Druck zu setzen.

Sowohl die Pforzheimer Zeitung "PZ" berichtet:

https://www.pz-news.de/pforzheim_artikel,-SPD-Ortsverein-bietet-Abtreibungsgegnern-in-Pforzheim-die-Stirn-_arid,1811443.html

als auch der Pforzheimer Kurier:

https://bnn.de/pforzheim/pforzheimer-spd-zeigt-abtreibungsgegnern-rote-fahne

Am geschichtsträchtigen Tag der Stadt Pforzheim, 23. Februar, fand erneut die "Kundgebung Gegen Rechts" statt. Viele Menschen zeigten Flagge, so auch der SPD Ortsverein Pforzheim, der in großer Anzahl vertreten war. Später hielt auch noch Nathalie Schönfeld, Beisitzerin des SPD Ortsvereins Pforzheim, den Wortbeitrag für die SPD. Dabei sprach sie sich für die Menschen aus, die unermüdlich für Solidarität, Zivilcourage und Nächstenliebe einstehen und damit Hoffnungsträger/innen sind.

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Am Dienstag, den 21. Februar kamen die vier Bundestagsabgeordnete von SPD (Katja Mast), CDU, Grüne und FDP sowie die Staatssekretärin Ekin Deligöz bei pro familia zusammen, um gemeinsam den sicheren Zugang zur Beratung für Schwangere zu gewährleisten. Derzeit dürfen sich Abtreibungsgegner/innen direkt vor pro familia "versammeln" und setzen damit Schwangere und Klienten/innen von pro familia öffentlich und massiv unter Druck. Um diesem Gebaren Einhalt zu geben, soll noch dieses Jahr ein Gesetzesentwurf kommen. Nathalie Schönfeld, Beisitzerin des SPD Ortsvereins, nahm an diesem Gespräch ebenfalls teil und betonte, wie wichtig es sei, die Frauen nicht allein zu lassen, sondern zu schützen.

In der Fastenzeit vor Ostern 2023 wird der SPD Ortsverein jeden Mittwochvormittag zwischen 9-11 Uhr gegenüber pro familia Pforzheim e.V. stehen und einstehen für:

• Frauen und Schwangere in Pforzheim und auf der ganzen Welt
• das Selbstbestimmungsrecht von Menschen
• Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität

© Foto: Fotolia

An diesen Tagen würden normalerweise Demonstrierende von einer anderen Organisation vor dem Gebäude von pro familia Pforzheim e.V. stehen und auf unterträgliche Weise Klienten/innen belästigen. Diesem unzumutbaren Verhalten wollen wir Einhalt gebieten und werden daher selbst dort stehen, um für unsere Grundüberzeugung einzustehen und den Klienten/innen von pro familia Pforzheim e.V. den Rücken frei zu halten.

Der diesjährige Neujahrsempfang der SPD Enzkreis/Pforzheim fand am 28.01.2023 statt. Gastrednerin war die Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger. In einer hervorragenden Rede rief sie dazu auf, "Brückenbauer*innen" im Großen und im Kleinen zu sein und damit zu einem guten Miteinander beizutragen.

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Beim diesjährigen Neujahrsempfang des amtierenden Oberbürgermeisters Peter Boch war der Ortsvereinsvorstand stark vertreten. Wir konnten viele interessante Gespräche mit Bürger:innen und Vertreter:innen unterschiedlicher Institutionen führen.

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