Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Zum Strategiepapier der Unionsfraktion zur Energiepolitik sagte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel am 10.09.2008 in Berlin:

"Die Unionsfraktion will, dass die Energieversorger auch weiterhin zumindest teilweise CO2-Emissionszertifikaten kostenlos zugeteilt bekommen. Damit wird die erneute Abzocke der Stromkunden vorbereitet, denn die Konzerne haben die virtuellen Kosten für diese Zertifikate längst eingepreist. Der Vorschlag der CDU/CSU läuft auf eine Subventionierung der Kraftwerksbetreiber hinaus.

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Von Esther Peylo

Es gibt Menschen in unserem Land, die eine Familie zu versorgen haben, die 40 Stunden und mehr in der Woche dafür arbeiten, nur beim Discounter einkaufen, nie in den Urlaub fahren und dennoch mit ihrem verdienten Geld nicht über die Runden kommen. Viele Eltern, die eigentlich „in Lohn und Brot“ sind, bekommen Schweißausbrüche, wenn ein Schullandheimaufenthalt ansteht, die Waschmaschine oder gar das Auto merkwürdige Geräusche von sich geben. Von einem Kino- oder Restaurantbesuch können sie nur träumen. Das darf eigentlich nicht sein. Denn wer arbeitet, soll auch die Möglichkeit haben, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben und die Früchte der Arbeit zu genießen.

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Von Saskia Esken

Beim Sommerfest der SPD in Bad Liebenzell habe ich aus der Geschichte unseres Ortsvereins und seiner aktiven Mitglieder erzählt, um in Erinnerung, in lebendige Erinnerung zu rufen, wer das ist: die Partei. Die Partei, über deren Zustand sich in den letzten Monaten nicht nur die Medien das Maul zerreissen, sondern auch nicht wenige ihrer Mitglieder.

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Energiekonzerne und Union planen den Wiedereinstieg in die Atomkraft. Dazu stellen sie Atomenergie als billig, sicher und umweltfreundlich dar. Doch die Fakten sehen anders aus.

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Von Esther Peylo

Auch wenn in diesem Sommer so manches Grillfest von Regenschauern überschattet wurde – den Freunden gentechnisch unveränderten Essens hat es die Petersilie (und besonders das darunter liegende Stück Fleisch) dabei nicht verhagelt, dafür hat die SPD mit dem neuen Gentechnikrecht gesorgt.

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Im Mittelpunkt unserer Wirtschaftspolitik steht die konsequente Förderung des Wachstums. Dynamisches Wachstum entsteht aber nur, wenn die Rahmenbedingungen stimmen und es Anreize dazu gibt. Dynamisches Wachstum ist eines der wichtigsten Mittel um die Konsolidierung der Staatsfinanzen zu erreichen und die Arbeitslosigkeit entschieden zu bekämpfen. Erste Erfolge zeigen sich, die Arbeitslosigkeit sinkt, die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten steigt erstmals seit 5 Jahren wieder.

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Ihr Hubschrauberflug Stuttgart-Zürich

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Von Saskia Esken

In der neuen Debatte um den Ausstieg aus der Kernenergie werden uns eine ganze Reihe uralter Märchen aufgetischt, mit denen hier einmal aufgeräumt werden soll. Wir dürfen nicht zulassen, dass auf Kosten unserer Zukunft eine Branche ihre Rendite maximiert, die durch Subventionen schon bisher märchenhaft verdient hat. Denn das ist doch letztlich der ganze Sinn dieser „neuen“ Debatte.

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Von Esther Peylo

Vor fast einem Jahr, am 23. August 2007, stellte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Schloss Meseberg bei Berlin das eben aus der Taufe gehobene Energie- und Klimapaket gemeinsam mit ihren Ministerinnen und Ministern vor. Als Vorreiter in Sachen Klimaschutz wollte die Bundesregierung sich mit dem Integrierten Energie- und Klimaprogramm präsentieren.

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Die Findungskommission der SPD im Wahlkreis Calw/Freudenstadt hat auf einer Pressekonferenz am 31. Juli 2008 bekannt gegeben, dass sich Saskia Esken, Bad Liebenzell und Esther Peylo, Tübingen um das Bundestagsmandat bewerben werden.

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