Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Im Mittelpunkt unserer Wirtschaftspolitik steht die konsequente Förderung des Wachstums. Dynamisches Wachstum entsteht aber nur, wenn die Rahmenbedingungen stimmen und es Anreize dazu gibt. Dynamisches Wachstum ist eines der wichtigsten Mittel um die Konsolidierung der Staatsfinanzen zu erreichen und die Arbeitslosigkeit entschieden zu bekämpfen. Erste Erfolge zeigen sich, die Arbeitslosigkeit sinkt, die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten steigt erstmals seit 5 Jahren wieder.

Die Zahlen sind noch nicht zufrieden stellend. Sie zeigen aber, dass die Arbeitsmarktreformen der vergangenen Jahre Wirkung zeigen. Auf den Arbeitsmarkt ist Bewegung gekommen. Das ist mit ein Verdienst sozialdemokratischer Regierungspolitik seit 1998. Die Bundesregierung hat auf unsere Initiative hin ein Wachstums- und Beschäftigungspaket in Höhe von 25 Milliarden Euro beschlossen.

Mit Hilfe des Programms kurbeln wir die Konjunktur weiter an und investieren in zentrale Zukunftsbereiche:

* Forschung und Entwicklung sind Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg. Deshalb werden die Mittel für Forschung und Entwicklung um sechs Milliarden Euro aufgestockt. Unser Ziel ist, dass Staat und Wirtschaft bis 2010 gemeinsam ihre Ausgaben für Forschung und Entwicklung auf 3 Prozent des BIP erhöhen.
* Für die Sanierung von Gebäuden mit dem Ziel der Energieeinsparung stehen zusätzlich vier Milliarden Euro bereit. Mit dieser Maßnahme geben wir der Bauwirtschaft Impulse und unterstützen lokale Wirtschaftsunternehmen.
* Wir investieren 4,3 Milliarden Euro in eine moderne Verkehrsinfrastruktur und bauen so Schienennetz, Wasserwege und Straßen aus.
* Wir fördern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch die bessere steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten und die Einführung des Elterngeldes.

Mittelständische Betriebe, insbesondere das Handwerk, sind arbeitsintensiv und haben ein hohes Potenzial für zusätzliche Beschäftigung.

* Handwerkerrechnungen für Renovierungs- und Modernisierungsmaßnahmen können bis zu 600 Euro pro Jahr steuerlich abgesetzt werden.
* Die steuerliche Absetzbarkeit der Aufwendungen für pflegebedürftige Haushaltsangehörige haben wir verbessert.
* Wir unterstützen kleine und mittlere Unternehmen durch Anhebung der Grenzen der Umsatzbesteuerung von 125.000 auf 250.000 Euro.

Mit zusätzlichen Investitionen fördern wir Wachstum und Beschäftigung. Wir setzen auf die traditionellen Stärken unseres Landes:

* Gute Produkte, innovative Forschung und Entwicklung
* Gut ausgebildete Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
* Leistungsfähige Betriebe und moderne Infrastruktur.