Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Mit Verwunderung reagieren die beiden Karlsruher SPD-Landtagskandidaten Regina Schmidt-Kühner und Johannes Stober auf die Überlegungen der Grünen Gemeinderatsfraktion die (von der Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH gehaltenen) EnBW-Aktien der Stadt Karlsruhe veräußern zu wollen. „Die Beteiligung der Stadt Karlsruhe war immer einer der Garanten dafür, dass der drittgrößte deutsche Energiekonzern seinen Hauptsitz in Karlsruhe behält“, so die beiden Sozialdemokraten.

weiterlesen

Die SPD setzt in der Endphase des Landtagswahlkampfes Karlsruher Akzente. Zwei Plakate zu den Themen „Kultur“ und „EnBW“ sehen landespolitische Angelegenheiten aus Karlsruher Sicht.

weiterlesen

Der Karlsruher SPD-Landtagsabgeordnete Johannes Stober rät dem Karlsruher CDUBundestagsabgeordneten Ingo Wellenreuther, sich bei der Frage der Rheinbrücke die Aussagen der Landesregierung genauer anzuschauen (LT-Drs. 14/6906), bevor er damit an die Öffentlichkeit gehe.

weiterlesen

Der Castor-Transport mit verglastem hochradioaktivem Atommüll aus der
ehemaligen Wiederaufbereitungsanlage (WAK) im Forschungszentrum Karlsruhe in das Zwischenlager Lubmin bei Greifswald zeigt erneut die ganze Problematik der Nutzung der Atomenergie und die Notwendigkeit des Ausstiegs.

weiterlesen

Äußerlich war ihm der Wahlkampfstress nicht anzumerken: Entspannt besuchte der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid gestern die Firma Bürkle. Anders als man das von Politikern oft gewohnt ist, kam er sogar eine viertel Stunde früher als erwartet.

weiterlesen

• Der SPD-Landesvorsitzende Dr. Nils Schmid und Dr. Rainer Prewo, Abgeordneter und Landtagskandidat für den Wahlkreis Calw, stehen am 5. Februar Rede und Antwort

CALW. Dr. Nils Schmid, der SPD- Landesvorsitzende und Spitzenkandidat für die baden-württembergische Landtagswahl am 27. März, kommt am Samstag, 5. Februar, nach Calw. Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Rainer Prewo wird sich Schmid von 11 Uhr an in der Tanzschule danekdanceden Fragen der Bürgerinnen und Bürger stellen. Im direkten Gespräch mit den Wählerinnen und Wählern wollen die beiden Landespolitiker herausarbeiten, worin der „echte Politikwechsel“ in Stil und Inhalt besteht, den die Sozialdemokraten bei einer Regierungsübernahme nach der Landtagswahl am 27. März im Südwesten in Aussicht stellen.

weiterlesen

Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Manuela Schwesig, die die Verhandlungsführerin der SPD in der Arbeitsgruppe von Bund und Ländern zur Hartz-VI-Reform ist, erklärte, dass heute ein Durchbruch bei den Verhandlungen gelungen ist. Die Arbeitsgruppe nahm die Forderung der SPD an, wonach die Kommunen für die Umsetzung des Bildungspakets zustän- dig sein sollen. Sie sollen die auszuzahlenden Zuschüsse vom Bund erstattet bekommen. Weitergehend sollen auch Kinder von Geringverdienern in den Genuss des Bildungspakets kommen.

weiterlesen

• Leserbrief zu „Toys Company fällt durch den Rost“ vom 20.01.2011

weiterlesen

Landtagskandidaten wollen keine gravierende Änderung des Mietrechts
Der Diskussionsabend „Von Mietwucher bis Mietnomaden“ am Donnerstag bot wenig parteipolitischen Sprengstoff. Das Thema lockte viele Zuhörer ins „Kloster“.

weiterlesen

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik ist gegründet worden.
Alpirsbachs Bürgermeister Reiner Ullrich wurde zum Vorsitzenden – der am Samstag neu gegründeten Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) – gewählt. Sein Stellvertreter ist Jan Zeitler, Bürgermeister in Horb.

weiterlesen