Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Die SPD setzt in der Endphase des Landtagswahlkampfes Karlsruher Akzente. Zwei Plakate zu den Themen „Kultur“ und „EnBW“ sehen landespolitische Angelegenheiten aus Karlsruher Sicht.

Die Karlsruher SPD betrachtet sich als Garanten der Kulturförderung in Karlsruhe und verweist dabei auf ihre konstruktive Rolle im „Badischen Kulturgüterstreit“. Ebenso sei die SPD bei der Auseinandersetzung um die Bezuschussung des Badischen Staatstheaters und des ZKM im Gemeinderat im Unterschied zu CDU, FDP und Grünen von vornherein konsequent dafür eingetreten, dass es zu keinen Kürzungen komme. „Dass die SPD aus der Regierungsverantwortung heraus aber auch wichtige Dinge anschieben kann, hat sie in der Großen Koalition von 1992 bis 1996 eindrücklich unter Beweis gestellt“, betont Regina Schmidt-Kühner, SPD-Kandidatin im Wahlkreis Karlsruhe-West, und verweist dabei auf die Förderung soziokultureller Zentren wie des TOLLHAUSES, die in dieser Zeit von der SPD auf den Weg gebracht worden sei.

Dies sei auch der Grund, so Schmidt-Kühner, dass die Karlsruher SPD neben der Großveranstaltung mit Nils Schmid und Sigmar Gabriel am 23. März im Karlsruher Kongresszentrum mit einer Veranstaltung mit Susanne Weber-Mosdorf, Ministerialdirektorin im Kunstministerium während der Großen Koalition und Mitglied im Kompetenzteam des SPD-Spitzenkandidaten Nils Schmid, am 22. März 2011 um 20.00 Uhr im TOLLHAUS noch einen weiteren Schwerpunkt in der letzten Woche vor der Wahl setzen werde.

„Auf einem zweiten Plakat verwahrt sich die SPD gegen das von Ministerpräsident Mappus angekündigte Verscherbeln der EnBW-Aktien des Landes an der Börse“, so der SPD Landtagsabgeordnete und Kandidat im Wahlkreis Karlsruhe-Ost, Johannes Stober. „Das Land ist kein Zwischenhändler, das Aktien kauft und anschließend weiterkauft. Dies wäre pure Zockerei.“ Der SPD gehe es daher im Unterschied zur CDU darum, aus der EnBW ein zukunftsorientiertes Unternehmen im Energiebereich zu machen und durch die Einflussnahme des Landes die Arbeitsplätze bei der EnBW und den Standort Karlsruhe als Hauptsitz des Unternehmens zu sichern.