Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

SPD Kreisverbände laden zur Nominierung ein

Am kommenden Samstag lädt die SPD im Bundestagswahlkreis 280, die Kreisverbände Calw und Freudenstadt, die Delegierten der Wahlkreiskonferenz, ihre Mitglieder und die interessierte Öffentlichkeit um 16 Uhr zur Nominierung des Kandidaten oder der Kandidatin für die Bundestagswahl 2013 ins Seminarhotel Schwanen nach Pfalzgrafenweiler (Ortsteil Kälberbronn) ein.

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Der Anstieg der Energiepreise trifft vor allem einkommensschwache Haushalte besonders stark. Hier sind dringend politische Lösungen gefordert, um die breite Akzeptanz der Energiewende nicht zu gefährden und Strom nicht zu einem Luxusgut werden zu lassen.

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Große Erwartungen verbindet die Karlsruher SPD mit der Verständigung der SPD-Troika auf Peer Steinbrück als Kanzlerkandidaten zur Bundestagswahl 2013. Dabei sind sich die GenossInnen sicher, dass der ehemalige Bundesfinanzminister mit seiner hohen Anerkennung in der Bevölkerung und seinem offensiven linksdemokratischen Kurs die Partei zum Sieg an der Wahlurne führen und damit den Weg für Rot-Grün bereiten wird.

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Gemeinsame Pressekonferenz von Dr. Frank Mentrup, SPD, Grüne und KAL zum Auftakt des Oberbürgermeisterwahlkampfs.

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Eine Teilnahme am Bürgerfest des Bundespräsidenten ist etwas ganz Besonderes.
So waren Rosemarie Ahlswede und Renate Schwarz aus Lichtenau auch sehr überrascht, als sie im August von Herrn Joachim Gauck eine Einladung nach Berlin ins Schloss Bellevue erhielten.

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In Reaktion auf die jüngsten Äußerungen des OB-Kandidaten Ingo Wellenreuther (CDU) bezüglich der Polizeidienststelle am Werderplatz (Südstadt) wirft die Karlsruher SPD dem Christdemokraten fehlenden Respekt gegenüber der Karlsruher Polizei vor. So bezeichnet der Kreisvorsitzende der Karlsruher Sozialdemokraten Wellenreuthers Vorgehen gar als "unseriöses Manöver".

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In seiner Stellungnahme zum diesjährigen Haushaltsplan des Landkreises Rastatt verwies der SPD-Fraktionsvorsitzende Gerrit Große nochmals auf die von seiner Fraktion nachdrücklich geforderten Maßnahmen.

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Nach den ersten Vorstellungsrunden zur Vorbereitung der Mitgliederbefragung über die SPD-Bundestagskandidatur im Wahlkreis 272 Karlsruhe-Land zog Stefan Schäfer aus dem Ortsverein Sulzfeld seine Bewerbung für die Bundestagskandidatur der SPD zurück. Stefan Schäfer
nannte hierfür persönliche Gründe. Damit verbleibt die 32jährige Volkswirtin Vanessa Rieß aus Walzbachtal als derzeit einzige Kandidatin im Rennen.

Der Kreisvorsitzende der SPD-Karlsruhe-Land, René Repasi, bedauert Stefan Schäfers Entscheidung; er hat jedoch hierfür Verständnis. Die SPD Karlsruhe-Land wird am Verfahren der Mitgliederbeteiligung festhalten. Die Vorstellungsrunden in den Ortsvereinen werden bis September 2012 fortgesetzt. Die Nominierung der Kandidatin bzw. des Kandidaten soll auf einer Wahlkreisdelegiertenkonferenz im Oktober/November 2012 stattfinden.

Schockiert zeigen sich die Karlsruher Sozialdemokraten über die Zustimmung des Bundestags zum umstrittenen Meldegesetz der Bundesregierung. "Quasi durch die Hintertür" öffne der Entwurf dem Missbrauch mit amtlichen personenbezogenen Daten durch Werbewirtschaft und Adresshändler Tür und Tor. Nach der Distanzierung von Teilen der Koalition fragt sich die Karlsruher SPD, wie es zu dem Fauxpas im Innenausschuss kommen konnte, dem immerhin auch der Karlsruher CDU-Abgeordnete Ingo Wellenreuther angehört.

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Alle Mitglieder dürfen über den Bundestagskandidaten abstimmen

Es bewerben sich zwei Personen um die SPD- Bundestagskandidatur: Vanessa Rieß aus Walzbachtal und Stefan Schäfer aus Sulzfeld

René Repasi: „Wir leisten Pionierarbeit mit unserem Aufstellungsverfahren.

Zum ersten Mal dürfen alle SPD-Mitglieder mitbestimmen.“ Der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land läutet die Bundestagswahlen 2013 mit der Aufstellung der Bundestagskandidatin bzw. des Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 272 Karlsruhe-Land ein. Nachdem der Kandidat aus der Bundestagswahl 2009, Prof. Dr. Ingo Juchler, nicht mehr für eine Kandidatur zur Verfügung steht, da er aus dem Landkreis Karlsruhe aus beruflichen Gründen weggezogen ist, hat sich der SPD-Kreisverband für ein neues Aufstellungsverfahren entschieden. „Wir wollen, dass jedes Mitglied der SPD im Wahlkreis über unsere nächste Bundestagskandidatin oder unseren nächsten Bundestagskandidaten entscheiden kann“, sagt der SPD-Kreisvorsitzende René Repasi.

Hierfür hat der SPD-Kreisvorstand bereits zwei Vorschläge aus seinen Ortsvereinen erhalten: Vanessa Rieß und Stefan Schäfer.

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