Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten vor Ort verbinden Besuch ihrer Landesvorsitzenden Leni Breymaier mit eindeutigem Bekenntnis zum sozialen Wohnungsbau.

Schwetzingen/Brühl/Neulußheim/Altlußheim. Am Montag war die SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl Leni Breymaier auf Einladung des Landtagsabgeordneten Daniel Born im Wahlkreis 40 zu Besuch. Gespräche mit dem Bürgermeister von Brühl und dem Oberbrügermeister von Schwetzingen, ein Austausch zu wohnungsbau- und arbeitsmarktpolitischen Themen aber auch der Besuch eines Gemeindebauprojekts für mehr sozialen Wohnraum standen auf der Agenda. Den Schwerpunkt setzen die beiden gemeinsam mit Bundestagskandidatin Neza Yildirim aber auf den direkten Kontakt mit Bürgerinnen und Bürgern. So kamen sie z.B. mit den Mieterinnen und Mietern in der besichtigten Wohnungsanlage als auch mit Mitwirkenden des Solidaritätskreises für die Goodyear-Beschäftigten ins Gespräch. Und dann waren da natürlich die schönen Veranstaltungen, die die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten vorbereitet hatten. Einmal ein "Kaffeeklatsch" bei der SPD Schwetzingen und ein politischer Diskussionsabend mit Ehrungen von SPD und AsF Altlußheim. Ein Video der Landesvorsitzenden, sowie eine Bilderstrecke und die zugehörigen Presseartikel finden Sie hier.

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Eine der Linden für die Landtagsabgeordneten steht jetzt mitten im Wahlkreis: im Gartenschaupark Hockenheim.

Hockenheim. Am vergangenen Samstag fand eine Winterlinde ihr neues Zuhause im Hockenheimer Gartenschaupark. Den Baum hatte Ulrich Kienzler für die AG Wald, ein Zusammenschluss von baden-württembergischen Wald- und Forstverbänden, dem frischgewählten Landtagsabgeordneten Daniel Born angetragen. "Für mich war sofort klar: Diese Linde wird nicht irgendwo bei Stuttgart gepflanzt, sondern kommt direkt in unseren schönen Wahlkreis," so der SPD-Politiker, der auch Mitglied des Umweltausschusses ist. Das Projekt der AG Wald war es, allen 143 Landtagsabgeordneten eine Linde aufzustellen, um sich symbolisch als kompetente Ansprechpartner für Waldthemen wie Ökologie, Ökonomie, Erholungsfunktion und Waldpädagogik zu zeigen. „Wir wünschen uns, dass die Interessen der Wald- und Forstwirtschaft weder einseitig durch übertriebenen Naturschutz, noch durch übertriebene wirtschaftliche Orientierung ohne Nachhaltigkeit beeinträchtigt werden. Unser Fokus ist die Erhaltung aller Leistungen des Waldes für das Gemeinwohl“, erklärte Kienzler.

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Mittelbare Belegung ist für die SPD ein zentrales Instrument um sozialen Wohnraum zu forcieren und eine gute Durchmischung in den Quartieren zu erreichen.

Stuttgart. SPD-Wohnungsbauexperte Daniel Born hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) bei der mittelbaren Belegung „späte Einsicht“ bescheinigt. Er zeigte sich zugleich erleichtert, dass das neue Wohnungsbauprogramm nun mit diesem für die Kommunen wichtigen Instrument starten kann. „Um ein Haar hätte die Wirtschaftsministerin den Start des neuen Wohnungsbauprogramms verbockt. Sie hätte auf die Experten in der Wohnraum-Allianz hören sollen und sich den unnötigen Umweg über Brüssel sparen können“, sagte Born. Es sei wichtig, nun den Wohnungsbau im Land weiter zu forcieren. „In vielen Städten und Gemeinden im Land ist der Wohnraum knapp. Auch Normalverdiener haben große Probleme, für sich und ihre Familien bezahlbaren Wohnraum zu finden. Und für Geringverdiener ist die Lage noch viel angespannter“, so Born. Die mittelbare Belegung sorge für mehr sozialen Wohnraum und eine gute Durchmischung der Stadtteile. „Deshalb ist es völlig unverständlich, warum sich die Ministerin gegen dieses wichtige Instrument im Wohnungsbau gesträubt hat“, kritisierte Born.

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Daniel Born äußert sich zu dem geplanten Treffen des konsverativen CDU-Aufbruchs "Konrads Erben" im Schwetzinger Palais Hirsch.

Schwetzingen. Das geplante Treffen des konservativen CDU-Aufbruchs in Schwetzingen am Samstag stößt beim hiesigen SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born auf Kopfschütteln und Unverständnis: "Während wir seit Jahresbeginn über tausend neue Mitglieder in der SPD haben, und bei uns der Schulz-Zug rollt, verkommt die CDU zur peinlichen 1950er-Jahre-Retro-Party. Hinter verschlossenen Türen will sich im Palais Hirsch eine Gruppe bilden, der es offenkundig an christlichen, humanitären und sozialen Kompetenzen mangelt", so Born in einer Stellungnahme.

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Bürgerinnen und Bürger haben sich bei Landtagsabgeordnetem Born gemeldet - und Daniel Born hat die Entscheidungsträger an Ort und Stelle versammelt.

Hockenheim. Wie unterscheiden sich subjektives und objektives Sicherheitsempfinden am Hockenheimer Bahnhof? Dieser Frage ging Daniel Born mit Eltern von Schulkindern und Vertretern der Deutschen Bahn bei einem Vor-Ort-Termin am Hockenheimer Bahnhof nach. „Zugegeben: tagsüber und bei strahlendem Sonnenschein wirkt das hier schon alles viel freundlicher, als unsere Kinder es morgens bei Dunkelheit erleben“. Mit diesen Worten stellten die Eltern eines Schulkindes, das jeden Morgen am Hockenheimer Bahnhof seinen Schulweg beginnt, gleich zu Beginn des Termins klar, dass der Bahnhof mindestens zwei Gesichter hat. Und auch Hans-Jürgen Vogt und Ahmet Pehlivan vom DB-Bahnhofsmanagement bestätigten, dass Vieles zu wünschen übrig lasse im Bahnhofsumfeld.

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Bahnhofsthema in Oftersheim von großer Bedeutung

(Oftersheim). Die Oftersheimer SPD präsentierte sich trotz zahlreicher anstehender Aufgaben in der Gemeinde bestens aufgestellt. Die Fraktion um Neugemeinderat Bernd Hertlein war dabei ebenso vertreten wie der Ortsverein. Jens Rüttinger berichtete, dass die Fraktion ein Motor der lokalen Politik sei. In Sachen Finanzierung des Bahnhofsumbaus sei man kampfeslustig und auch die anstehenden Investitionen für Feuerwehr und Rotes Kreuz seien große Aufgaben. „Ich bin zuversichtlich, dass wir in allen Punkten gemeinsam die beste Lösung finden und umsetzen“, so der Fraktionsvorsitzende.

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Daniel Born äußert sich zu den Ergebnissen des Parteitags der SPD Baden-Württemberg.

​Schwäbisch Gmünd. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born hat die Beschlüsse des Parteitags der SPD Baden-Württemberg vom vergangenen Samstag ausdrücklich begrüßt. „Wir haben hier ein starkes Gerechtigkeitspaket für die Menschen in Baden-Württemberg geschnürt. Es hat Freude gemacht, an der Antragsarbeit als wohnungspolitischer Sprecher mitzuwirken. Aber es tut jetzt auch richtig gut, dass der Parteitag dies in seinem Leitantrag beschlossen hat. Insbesondere im Bereich Wohnen machen wir deutlich, dass die Sozialdemokratie der Energyboost für bezahlbares Wohnen ist“, so Born. Eine wichtige Säule ist für den Abgeordneten dabei die Unterstützung von Mieterinnen und Mietern z. B. mit der Mietpreisbremse oder der Erhöhung von Wohngeld. Born sieht aber auch in der Schaffung von Wohnraum eine zentrale Aufgabe: „Wir wollen Flächenaktivierung, gute Konzepte statt Kasse und wieder eine Renaissance der gemeinnützigen Wohnungsbaugenossenschaften, um mehr Wohnraum zu schaffen. Und wir wollen den Traum vom Eigenheim massiv unterstützen.

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Bei der Kehrtwende von Kultusminsiterin Eisenmann wird deutlich, dass es in der baden-württembergischen Regierungspolitik nicht um ein gutes Miteinander an den Schulen sondern um CDU-Parteiideologie geht.

Stuttgart. Für den SPD-Schulexperten Daniel Born ist die Kehrtwende von Kultusministerin Eisenmann bei der Grundschulempfehlung ein ideologisches Geschenk an die konservative Kernwählerschaft der CDU. Eine fachliche Grundlage gebe es für diesen Schwenk nicht. „Die Eltern gehen verantwortungsvoll mit ihrer Wahlfreiheit um. Die Kultusministerin muss endlich anfangen, Eltern als Partner und nicht als Gegenspieler in Bildungsfragen zu behandeln“, forderte Born. Erst Ende Januar hatte das Statistische Landesamt stabile Übergangszahlen von der Grundschule auf die weiterführenden Schulen vorgestellt. Die nunmehr vorgesehene Vorlage der Grundschulempfehlung beim Übergang auf eine weiterführende Schule sei als Abschreckung für diejenigen Eltern gedacht, deren Entscheidung von der Grundschulempfehlung abweicht. „Es ist möglich, Kinder individuell zu fördern, ohne sie in Schubladen zu stecken und ihnen damit Zukunftschancen zu verbauen“, kritisierte Born. Die Lehrkräfte an den weiterführenden Schulen seien kompetent genug, um die Fähigkeiten und Bedarfe der Schülerinnen und Schüler einschätzen zu können.

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Daniel Born ist immer im Dialog vor Ort: diese Woche z.B. im Plankstadter Rathaus um mit Bürgermeister und den Verantwortlichen der SPD Plankstadt über aktuelle Themen zu diskutieren.

Plankstadt. Der Termin inmitten der fünften Jahreszeit begann schon mit einer freundlichen Begrüßung des Plankstadter Schultes und eine Portion Humor war auch im weiteren Verlauf des Gesprächs stets zu erkennen. So stellte der Wahlkreisabgeordnete fest, dass die SPD momentan einiges richtigmache und nun nach dem bundesweiten „Schulz-Effekt“ vor Ort nun ein „Kegler-Effekt“ feststellbar sei. Er zielte damit auf die weiteren Gesprächsteilnehmer ab, da neben SPD-Gemeinderat Felix Geisler auch der, wenige Tage zuvor gewählte, Vorsitzende der Plankstadter SPD, Jürgen Kegler, die Zeit gefunden hatte zum Gespräch mit Abgeordnetem und Bürgermeister zu kommen.

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Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der Verwaltungsgemeinschaft HoRAN arbeiten gemeinsam an besten Lösungen für die Kommunen und die Region.

Hockenheim. Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born trafen sich die SPD-Vorstände aus Altlußheim, Hockenheim, Neulußheim und Reilingen, sowie Vertreter der Arbeitsgemeinschaften zu einer Konferenz im Stadthallenrestaurant "Rondeau". Born schilderte zunächst die aktuellen Ereignisse aus Stuttgart und was diese für die kommunale Entwicklung bedeuten. Er betonte dabei, dass es aus Sicht der meisten Kommunen und der SPD inakzeptabel sei, dass die grün-schwarze Landesregierung gerade jetzt in Sachen Wohnungsbau kleckere anstatt zu klotzen. Nahezu alle Kommunen in Baden-Württemberg stünden aktuell vor großen Herausforderungen, da dringend mehr bezahlbarer Wohnraum benötigt werde, um Bürgern mit mittleren und kleinen Einkommen sowie Obdachlosen und Geflüchteten adäquate Wohnmöglichkeiten bereitzustellen, teilt die SPD mit.

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