Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Daniel Born ist immer im Dialog vor Ort: diese Woche z.B. im Altlußheimer Rathaus um mit Bürgermeister und den Verantwortlichen der SPD Altlußheim über aktuelle Themen zu diskutieren.

Altlußheim. Daniel Born machte auf seiner Dialog-Tour durch den Landtagswahlkreis Station beim Altlußheimer Bürgermeister Hartmut Beck. In vielen Punkten war man sich schnell einig, so gleich zu Beginn in der Frage der neuen finanziellen Belastungen für die baden-württembergischen Kommunen. Der SPD-Politiker und sein parteiloser Gastgeber konnten kein Verständnis dafür aufbringen, dass die Landesregierung auf Kosten der Kommunen spart. „Einerseits durch die Vorwegentnahme den Städten und Gemeinden Geld vorzuenthalten und andererseits ausgerechnet beim wichtigen Punkt der Wohnraumförderung den Eigenbeitrag des Landes zu kürzen und sich weitgehend auf die Verteilung von Bundesmitteln zu konzentrieren entspricht nicht den wirtschaftlichen Möglichkeiten Baden-Württembergs“, so der sichtlich aufgebrachte Landespolitiker.

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Stuttgart. Immer wieder kommen junge Menschen auf den hiesigen Abgeordneten Daniel Born zu und sind gefrustet, weil sie keinen Platz für ein freiwilliges ökologisches Jahr bekommen haben. Das ärgert den Abgeordneten und er hat nun als Mitglied des Umweltausschusses mit seinen Fraktionskollegen eine Aufstockung der Plätze beantragt. Die SPD-Fraktion hat im Finanzausschuss des Landtags für das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ) eine Erhöhung der Mittel um 160.000 Euro beantragt, um die Zahl der Plätze von 210 auf 246 anzuheben. „Wir wollten dem sowohl von den anbietenden Trägern des FÖJ als auch von interessierten jungen Erwachsenen angemeldeten Mehrbedarf an FÖJ-Plätzen Rechnung tragen“, so Daniel Born MdL, Mitglied des Umweltausschusses.

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Stuttgart. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born stellte auf der heutigen Landespressekonferenz gemeinsam mit SPD-Fraktionschef Andreas Stoch das Positionspapier zum Wohnungsbau vor. Mit einem ganzen Bündel an Vorschlägen für eine Offensive im Wohnungsbau will die SPD-Landtagsfraktion den Handlungsdruck auf die grün-schwarze Landesregierung erhöhen. „Wir brauchen eine bessere Ausstattung des Wohnraumförderprogramms des Landes, überall eine schnellere Umsetzung, ein Absenken der Grunderwerbsteuer beim Ersterwerb, niedrigere Hürden im Bauordnungsrecht und eine Wohnraum-Allianz, die diesen Namen wirklich verdient“, fasste Born, der wohnungspolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, die Kernpunkte des Papiers zusammen.

Der hiesige Abgeordnete Born stellte klar: „Zu zeitgemäßem Wohnungsbau gehört ein Schwerpunkt für sozialen Mietwohnungsbau, eine Ideenwerkstatt für innovatives Bauen und die Stärkung der sozialen Durchmischung“

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Der SPD-Kreisvorsitzende Parsa Marvi erklärt zum heutigen Urteil des Karlsruher Bundesverfassungsgerichtes:

Ich bedaure, dass das NPD-Verbotsverfahren damit wohl endgültig gescheitert ist.

Gleichwohl ist allen Beteiligten klar gewesen, dass die grundgesetzlichen Hürden für das NPD-Verbot sehr hoch sind. Das Urteil des Verfassungsgerichtes ist selbstverständlich zu akzeptieren.

Der gesellschaftliche Kampf gegen den Rechtsextremismus geht aber weiter. Der desolate Zustand der NPD darf nicht über die tatsächliche Gefahr hinweg täuschen. Der heutige Tag dient uns als Ansporn, weiterhin für eine klare Haltung gegenüber den Gegnern unserer freiheitlichen Grundordnung einzutreten. Die Karlsruher Stadtgesellschaft wird sich gegen den geplanten rechtsextremen Aufmarsch am 3. Juni mit demokratischen Mitteln zu wehren wissen.

Hockenheim. Landtagsabgeordneter Daniel Born führte seine Dialogtour bei den Bürgermeistern im Wahlkreis fort und stattete Oberbürgermeister Dieter Gummer in Hockenheim einen Besuch ab, um sich über aktuelle kommunale Themen auszutauschen.

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Altlußheim. Mit großer Sorge blickt der Schwetzinger SPD-Landtagsabgeordnete auf die grün-schwarze Uneinigkeit beim Wohnungsbau. „Ich fürchte, dass der Streit zwischen Grünen und CDU dazu führt, dass der Wohnungsbau im Land ausgebremst wird. Leidtragende sind viele Familien, Rentnerinnen und Rentner, Alleinerziehende und andere, die dringend auf bezahlbaren Wohnraum angewiesen sind“, sagte Daniel Born MdL, der wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ist.

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Ketsch. Die Ketscher SPD lud ein zum Austausch und die Einladung wurde gerne angenommen. Zahlreiche Parteifunktionäre, kommunale Mandatsträger und auch der örtliche MdL Daniel Born kamen zusammen.

Vertreter aus Ketsch und den umliegenden Gemeinden trafen sich, um die angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt zu diskutieren. Eingeladen war der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Daniel Born, um Möglichkeiten zu erörtern, wie man vor Ort Herr der Lage werden könne.

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Stuttgart. Wohnbauexperte Daniel Born hat für die SPD-Landtagsfraktion die ersten Empfehlungen der Wohnraum-Allianz kommentiert: „Die Wohnraum-Allianz hat eine ganze Reihe guter Vorschläge für den Wohnungsbau gemacht. Nun muss Grün-Schwarz bei der Umsetzung aber Gas geben“. Es sei auch deutlich geworden, wo innerhalb der Wonraum-Allianz ein einheitliches Votum nicht abgegeben werden könne, stellte Born nach der letzten Sitzung der Wohnraum-Allianz fest. "Da muss man sich auch ehrlich machen und zugeben, man ist sich in machen Punkten einig und in manchen nicht. Das darf aber für die Landesregierung keine Entschuldigung sein, um weiter beim dringend benötigten Wohnungsbau auf die Bremse zu drücken." stellte der Schwetzinger Abgeordnete fest. Die SPD fordert die Landesregierung auf, rasch die Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum zu ermöglichen. Angesichts des massiven Mangels sei hier klotzen statt kleckern angesagt.

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Reilingen. Im Rahmen seiner Dialogtour bereist der Schwetzinger Landtagsabgeordnete derzeit die Rathäuser im Spargelwahlkreis. Im Gespräch mit BM Weisbrod zeigte sich schnell, dass die beiden annähernd gleichalten Politiker gut „miteinander können“.

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Brühl. Zum Auftakt seiner „Dialogtour 2016“ zu den Rathäusern im Spargelwahlkreis besuchte Daniel Born MdL den Brühler Bürgermeister Ralf Göck.

Im Beisein des Fraktionsvorsitzenden der örtlichen SPD, Roland Schnepf, erläuterte Dr. Göck dabei die aktuellen Anliegen und Projekte der Gemeinde Brühl und Born berichtete aus dem Landtag. Schnell wurde klar, dass es dabei zahlreiche Schnittmengen gibt.

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