Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Heute vor fünf Jahren wurde unser Genosse Frank Mentrup zum Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe gewählt. Seitdem hat er viel bewegt - und er hat noch viel vor. Bei den Heimattagen ging es für unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Frank Mentrup hoch hinaus: eine Runde Riesenrad vor dem Karlsruher Schloss. Einsteigen bitte!

Wir gratulieren Julian Christ ganz herzlich zur Wahl als Bürgermeister von Gernsbach.

Der 30-jährige Julian Christ setzte sich bei der Wahl deutlich mit 83,6 Prozent der Stimmen gegen seine vier Mitbewerber*innen durch. Dank geht auch an den bisherigen Bürgermeister Dieter Knittel.

Franz Masino wurde bei der heutigen Bürgermeisterwahl in Waldbronn wiedergewählt. Mit 53,1% konnte er sich bereits im ersten Wahlgang gegen seine Herausforderer durchsetzen.

Der gesamte Vorstand der SPD Karlsruhe-Land gratuliert sehr herzlich.

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Stadtteilspaziergang als Auftakt

Der SPD-Kreisverband Pforzheim setzt sich zusammen mit der SPD-Gemeinderatsfraktion für ein lebenswerteres Pforzheim ein. Aus diesem Grund fordert die SPD-Gemeinderatsfraktion in einem Antrag eine städtische Anlaufstelle, bei der jeder Bürger entdeckte Schäden, Verunreinigungen oder Defekte an öffentlichen Einrichtungen melden kann. Somit kann die zuständige Behörde schnell und unkompliziert  reagieren, ohne dass der Bürger lange nach kommunalen Zuständigkeiten suchen muss.

„Wir wollen eine Anlaufstelle in Pforzheim, bei der Bürgerinnen und Bürger ohne großen Aufwand und unbürokratisch Schäden und Mängel melden können. Denn oftmals sind es die kleinen Dinge, die eine Stadt schöner und lebenswerter machen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Fuhrmann.

Um gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürger erste Verbesserungsvorschläge zu sammeln, lädt die SPD zu einem Stadtteilspaziergang nach Huchenfeld ein. Am 27. September um 17:00 Uhr geht es am Rathaus Huchenfeld (Huchenfelder Hauptstr. 129; 75181 Pforzheim) los, um gemeinsam Missstände zu finden und aufzunehmen. Darüber hinaus bietet die SPD ein Formular an, mit dem jeder – auch in allen anderen – Stadtteilen vorab Mängel melden kann.

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Fraktionen von CDU, SPD und Grüner Liste beantragen gemeinsam, der Gemeinderat möge beschließen:

Die Stadt Pforzheim richtet zeitnah eine Arbeitsgruppe "Strukturelle Haushaltskonsolidierung" mit Mitgliedern des Gemeinderates und Vertretern der Verwaltung, sowie externer Begleitung ein.

Sie soll in Vorbereitung auf die anstehenden Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2017/2018 und auch die zukünftigen Haushaltsentscheidungen die weiteren Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen vorbereiten und entsprechend zusätzliche Vorschläge erarbeiten. 

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Es ist ärgerlich, wenn öffentliche Gegenstände nicht funktionieren oder beeinträchtigt sind. Immer wieder kommt es zu überfüllten städtischen Mülleimern, defekten Laternen oder Graffiti-Schmierereien, die nicht beseitigt werden. Aus dem Grund möchte sich die SPD dem Problem annehmen und ist hierfür auf die Mitwirkung der Pforzheimer Bürger angewiesen.

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Christian Eheim ist am 10.07.2016 als neuer Bürgermeister von Graben-Neudorf gewählt worden. Mit 57,1% der Stimmen konnte er sich gegen den Bewerber der CDU durchsetzen. Der SPD Kreisverband Karlsruhe-Land gratuliert Christian Eheim herzlich zur gewonnenen Wahl und wünscht für die nun bevorstehende Arbeit viel Erfolg.

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Korrekturen sind erforderlich, strukturelle Positionierung muss folgen

Der SPD-Kreisvorstand und die SPD-Gemeinderatsfraktion haben sich auf ihrer
Klausurtagung mit den am Dienstag zur Entscheidung stehenden
Haushaltsmaßnahmen auseinandergesetzt. Gemeinsam fordern die Genossen
Korrekturen und zudem eine strukturelle Debatte über Pforzheims Zukunft.
Fest steht, dass die einzusparende Summe erreicht werden muss und dass sich die Sparzwänge auf alle Ressorts verteilen müssen. Jedoch muss auch hinterfragt werden, wie stark manche Bereiche betroffen sind und ob andere unverhältnismäßig verschont werden.
 

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Die Kritik des Bundestagsabgeordneten Gunther Krichbaum an Sozialbürgermeisterin Monika Müller zeigt einmal mehr, wie desolat der Zustand der Pforzheimer CDU ist. „Inzwischen ist der CDU und Herrn Krichbaum im Besonderen gar nichts mehr peinlich, um die Arbeit von Monika Müller in schlechtem Licht dastehen zu lassen“ so der Kreisvorsitzende der SPD Pforzheim Frederic Striegler.

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Die Haushaltssituation der Stadt Pforzheim ist kritisch. Die Senkung der Gewerbesteuer durch CDU/ FDP/FFW und der AfD haben ihren Teil zur angespannten Finanzlage beigetragen.

„In dieser Situation verhält sich Monika Müller in der Bürgermeister-Riege komplett richtig und handelt verantwortungsbewusst“ so der örtliche SPD-Kreisvorsitzende Frederic Striegler.

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