Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Daniel Born legt SPD-Antrag für eine Bundesratsinitiative vor

Stuttgart. Landtagsabgeordneter Daniel Born hat in dieser Woche die Forderung seiner Fraktion, eine Bundesratsinitiative für eine bessere soziale Differenzierung der Grunderwerbsteuer zu starten, vorgelegt und den entsprechenden SPD-Antrag begründet. „Mit einer solchen Bundesratsinitiative würde die Möglichkeit geschaffen werden, die Steuer beim Ersterwerb von selbst genutztem Wohnraum zu halbieren. Dies wäre eine konkrete Unterstützung beim Eigenerwerb von Wohnraum, der besonders jungen Familien helfen würde“, erläutert Born dieses Ansinnen.

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Der Landtagsabgeordnete Daniel Born hält den Beschluss des Eppelheimer Gemeinderats, eine Klage gegen das Land wegen der Übernahme von Inklusionskosten anzustreben, für richtig. Die Kultusministerin Eisenmann kritisiert er für deren Untätigkeit.

Eppelheim. Die problematische Situation ist nicht neu, aber eine Lösung ist noch nicht in Sicht: Die Eppelheimer Friedrich-Ebert-Gemeinschaftsschule will Inklusion leben, wird aber vom Land ausgebremst. Um das Schulhaus barrierefrei umzubauen, müssten zwei Aufzüge eingebaut werden. Eine Schülerin, die einen Elektrorollstuhl nutzt, kann bisher nur unter unwürdigen Umständen am Unterricht teilnehmen. So muss sie auf einen anderen Rollstuhl wechseln, um dann über eine Treppenraupe in ein anderes Geschoss gebracht werden zu können. Die Kosten für die dringend benötigen Aufzüge betragen 525.000 Euro.

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Zu Schuljahresbeginn besuchte der Landtagsabgeordnete Daniel Born die Konrad-Adenauer-Gemeinschaftsschule in Bruchsal. Empfangen wurde er von der Rektorin der Grund- und Gemeinschaftsschule Elke Schlechter sowie von Schülerinnen und Schülern der fünften und der siebten Klassen.

Bruchsal. Regelmäßige Schulbesuche gehören für das Mitglied des Bildungsausschusses Daniel Born zu seiner Arbeit dazu. "Nur vor Ort erfährt man mehr über die vielen Dinge, die gelingen und die vielen Herausforderungen, die zu stemmen sind." so der Schwetzinger Landtagsaabgeordnete, der den Wahlkreis Bruchsal als Betreuungsabgeorndeter in Stuttgart vertritt.

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Daniel Born, Abgeordneter aus Schwetzingen und wohnungspolitischer Sprecher im Landtag, kritisiert die kommunalfeindliche Politik der grün-schwarzen Landesregierung.

Schwetzingen. "Unsere Kreise, Städte und Gemeinden stehen vor großen Zukunftsaufgaben bei Wohnungen, Schulen, Kindergärten, Straßen, Nahverkehr und Krankenhäusern. Wir wollen als SPD-Landtagsfraktion, dass das Land beim notwendigen Investitionsschub mithilft. Im Doppelhaushalt 2018/19 kann dafür aus den vorhandenen Reserven eine Milliarde zusätzlich aufgebracht werden." Mit diesen Worten begrüßt der Wahlkreisabgeordnete Daniel Born MdL die heute von Städtetags-Präsident Salomon erhobenen Forderungen an die grün-schwarze Landesregierung. Die SPD-Fraktion, der Born als wohnungspolitischer Sprecher angehört, hatte diese Linie bereits Anfang August im Vorfeld der Haushaltsberatungen markiert.

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Die Südschiene der SPD hat ihre Veranstaltungsreihe zur Zukunft der Mobilität gestartet. Im Fokus stand dabei ein "heißes Eisen": der Umbruch in der Automobilindustrie. Für saubere Luft in den Städten und zur Vermeidung von Diesel-Fahrverboten sind nach Ansicht der SPD-Landesverbände Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und Thüringen notfalls Hardware-Nachrüstungen nötig. Diese müssten dann von den Autokonzernen finanziert werden. Den Verbrauchern dürften keine Nachteile entstehen, sagte die baden-württembergische SPD-Chefin Leni Breymaier bei der Auftaktveranstaltung in Stuttgart.

Hier geht es zu den Impressionen.

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Das rote Tandem gehört schon zu den Traditionen der Region. Jedes Jahr setzen sich Landtagsabgeordneter Daniel Born und der Schwetzinger Ortsvereinsvorsitzende und Stadtrat Simon Abraham mindestens einmal auf das feuerrote Gefährt um Bürgergespräche, Vor-Ort-Erkundung und sportlichen Ehrgeiz zu verknüpfen.

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Bei der turnusmäßig stattfindenden Versammlung der SPD in der Region berichtet Daniel Born MdL aus Stuttgart und nimmt viele Fragen mit. Letztes Treffen vor der Bundestagswahl befasst sich unter anderem mit den Themen Innere Sicherheit und Inklusion

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Nach dem Brandunglück in London fordert der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Antworten auf Fragen zu brandschutztechnischen Vorgaben.

Stuttgart. Das verheerende Brandunglück im Londoner Grenfell-Tower hatte auch für Wohngebäude in Deutschland Konsequenzen. So mussten 70 Menschen aus ihren Wohnungen in einem Wuppertaler Hochhaus evakuiert werden, weil in den Fassaden brennbares Dämmmaterial verbaut wurde. Auch der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, ist beunruhigt: „Das schreckliche Unglück in London wirft Fragen zur Sicherheit von Wohngebäuden in Baden-Württemberg auf. Natürlich darf sich eine solche Katastrophe nicht wiederholen. Neben Gesprächen mit Feuerwehrleuten und anderen Expert*innen habe ich deshalb die Landesregierung gefragt, ob ein solches Unglück auch in Baden-Württemberg möglich wäre und ob es Gebäude gibt, die nach den verheerenden Ereignissen einer Überprüfung bedürfen.“

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Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Daniel Born fordert die Landesregierung auf, endlich zu handeln und für mehr bezahlbaren Wohnraum zu sorgen.

Stuttgart. Wie eine aktuelle Studie des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung zeigt, sind die Neuvertragsvermietungen im 1. Halbjahr im Vergleich zum Vorjahreszeitraum bundesweit um 4,4% auf 7,90 Euro pro Quadratmeter (nettokalt) gestiegen. Der größte Preisanstieg ist laut Expert*innen in Städten mit mehr 500.000 Einwohner*innen zu verzeichnen (+5,6% auf 10,39€ pro Quadratmeter und nettokalt). Daniel Born, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, überrascht das nicht: „Es werden viel zu wenige Wohnungen gebaut, es fehlen etwa 1 Million. So lange sich das nicht ändert, werden die Mieten weiter steigen. Gerade für Menschen mit wenig Einkommen, Studierende und Familien ist das ein großes Problem.“

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Daniel Born MdL nimmt Einladung zu halbtägigem „Pflegepraktikum“ in Pflegeeinrichtung an und macht sich in Ketsch vor Ort ein Bild.

Ketsch. Der Bundesverband privater sozialer Anbieter sozialer Dienste e. V. hatte zum zweiten Mal Abgeordnete dazu eingeladen, ein kurzes Schnupperpraktikum in einer Pflegeeinrichtung zu absolvieren. Der Schwetzinger Abgeordnete Daniel Born (SPD) nahm die Idee gerne auf und setzte sich mit dem avendi-Pflegeheim an der Parkstraße in Ketsch in Verbindung. Vor Ort zeigten sich Bewohnerinnen und Bewohner ebenso überrascht wie angetan, dass ein „echter Landtagsabgeordneter“ sich Zeit für sie nimmt und wissen will, wie es ihnen geht.

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