Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Mit dem Weiterbildungspakt wurde unter einem SPD-Finanzminister und einem SPD-Kultusminsiter die finanzielle Unterstützung für Volkshochschulen aus guten Gründen massiv erhöht. Nun schleicht sich Grün-Schwarz aus der Weiterentwicklung der Unterstützung.

Stuttgart. Der Schwetzinger Abgeordnete Daniel Born hat in Stuttgart die Kritik der Weiterbildungsträger an der Landesregierung, die im Entwurf für den Doppelhaushalt keine Erhöhung ihrer Fördersätze vorsieht, für die SPD-Fraktion unterstützt und einen Antrag auf mehr Förderung eingebracht. „Die Grünen büßen jede Glaubwürdigkeit gegenüber den Volkshochschulen und den Kommunen ein, wenn sie ihre Zusagen aus dem Ende 2015 verabschiedeten Weiterbildungspakt gegenüber den Volkshochschulen sowie kirchlichen und gewerkschaftlichen Weiterbildungsträgern nicht einlösen“, mahnt Born. Unter dem SPD-geführten Kultusministerium waren die Zuschüsse für die allgemeine Weiterbildung mehr als verdoppelt worden auf 24,3 Millionen Euro Ende 2016. Born kündigte gegenüber der Landespresse an, sich im Rahmen der laufenden Haushaltsverhandlungen für eine Fortschreibung dieses Weges einzusetzen und eine Erhöhung um weitere 2 Millionen Euro pro Jahr einzufordern. „Für eine Landesregierung mit einem so großen finanziellen Spielraum sind solche Beträge nicht mehr als Peanuts, aber für die Volkshochschulen vor Ort sind sie Existenzgrundlage“, kritisiert der SPD-Bildungsexperte.

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Daniel Born stellt Fraktionsantrag auf Einstieg in die gebührenfreie Kita vor.

Stuttgart. Landtagsabgeordneter Daniel Born, der für die SPD unter anderem das Thema frühkindliche Bildung bearbeitet, ist zufrieden mit den Anträgen seiner Fraktion zum Start der Beratungen des Landeshaushalts. Angesichts der außergewöhnlich guten finanziellen Situation sieht der Abgeordnete aus Schwetzingen beste Voraussetzungen, endlich den Startschuss für den Einstieg in die Gebührenfreiheit im frühkindlichen Bereich zu geben und verlangt von den Regierunsgfraktionen, in dem anstehenden Doppelhaushalt die Realisierung von zunächst einem beitragsfreien Kindergartenjahr umzusetzen.

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SPD-Politiker Daniel Born hat in einer ersten Stellungnahme gegenüber dem SWR die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum dritten Geschlecht begrüßt: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist Bestätigung unserer politischen Linie für mehr Akzeptanz und gleiche Rechte.“

Stutgart. Daniel Born, queerpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, hat umgehend nach Bekanntwerden der Karlsruher Entscheidung, dass im Geburtenregister ein drittes Geschlecht neben „männlich“ und „weiblich“ eingeführt werden muss, auf Facebook und im SWR den Gerichtsbeschluss begrüßt. Menschen, die weder männlich noch weiblich sind, soll damit ermöglicht werden, ihre Geschlechtsidentität positiv eintragen zu lassen.

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Die Karlsruher SPD schlägt den parteilosen Leitenden Esslinger Stadtbaudirektor Daniel Fluhrer als zukünftigen Baudezernenten der Stadt Karlsruhe vor. Die SPD-Gemeinderatsfraktion, der SPD-Kreisvorstand sowie die SPD-Kreisdelegiertenkonferenz unterstützen einstimmig die Bewerbung des Leitenden Esslinger Stadtbaudirektors. In diesem Sinne will die SPD als zweitstärkste Fraktion im Karlsruher Gemeinderat von ihrem Vorschlagsrecht für das Dezernat 6 der Stadt Karlsruhe Gebrauch machen.

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Daniel Born legt SPD-Antrag für eine Bundesratsinitiative vor

Stuttgart. Landtagsabgeordneter Daniel Born hat in dieser Woche die Forderung seiner Fraktion, eine Bundesratsinitiative für eine bessere soziale Differenzierung der Grunderwerbsteuer zu starten, vorgelegt und den entsprechenden SPD-Antrag begründet. „Mit einer solchen Bundesratsinitiative würde die Möglichkeit geschaffen werden, die Steuer beim Ersterwerb von selbst genutztem Wohnraum zu halbieren. Dies wäre eine konkrete Unterstützung beim Eigenerwerb von Wohnraum, der besonders jungen Familien helfen würde“, erläutert Born dieses Ansinnen.

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Der Landtagsabgeordnete Daniel Born hält den Beschluss des Eppelheimer Gemeinderats, eine Klage gegen das Land wegen der Übernahme von Inklusionskosten anzustreben, für richtig. Die Kultusministerin Eisenmann kritisiert er für deren Untätigkeit.

Eppelheim. Die problematische Situation ist nicht neu, aber eine Lösung ist noch nicht in Sicht: Die Eppelheimer Friedrich-Ebert-Gemeinschaftsschule will Inklusion leben, wird aber vom Land ausgebremst. Um das Schulhaus barrierefrei umzubauen, müssten zwei Aufzüge eingebaut werden. Eine Schülerin, die einen Elektrorollstuhl nutzt, kann bisher nur unter unwürdigen Umständen am Unterricht teilnehmen. So muss sie auf einen anderen Rollstuhl wechseln, um dann über eine Treppenraupe in ein anderes Geschoss gebracht werden zu können. Die Kosten für die dringend benötigen Aufzüge betragen 525.000 Euro.

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Zu Schuljahresbeginn besuchte der Landtagsabgeordnete Daniel Born die Konrad-Adenauer-Gemeinschaftsschule in Bruchsal. Empfangen wurde er von der Rektorin der Grund- und Gemeinschaftsschule Elke Schlechter sowie von Schülerinnen und Schülern der fünften und der siebten Klassen.

Bruchsal. Regelmäßige Schulbesuche gehören für das Mitglied des Bildungsausschusses Daniel Born zu seiner Arbeit dazu. "Nur vor Ort erfährt man mehr über die vielen Dinge, die gelingen und die vielen Herausforderungen, die zu stemmen sind." so der Schwetzinger Landtagsaabgeordnete, der den Wahlkreis Bruchsal als Betreuungsabgeorndeter in Stuttgart vertritt.

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Daniel Born, Abgeordneter aus Schwetzingen und wohnungspolitischer Sprecher im Landtag, kritisiert die kommunalfeindliche Politik der grün-schwarzen Landesregierung.

Schwetzingen. "Unsere Kreise, Städte und Gemeinden stehen vor großen Zukunftsaufgaben bei Wohnungen, Schulen, Kindergärten, Straßen, Nahverkehr und Krankenhäusern. Wir wollen als SPD-Landtagsfraktion, dass das Land beim notwendigen Investitionsschub mithilft. Im Doppelhaushalt 2018/19 kann dafür aus den vorhandenen Reserven eine Milliarde zusätzlich aufgebracht werden." Mit diesen Worten begrüßt der Wahlkreisabgeordnete Daniel Born MdL die heute von Städtetags-Präsident Salomon erhobenen Forderungen an die grün-schwarze Landesregierung. Die SPD-Fraktion, der Born als wohnungspolitischer Sprecher angehört, hatte diese Linie bereits Anfang August im Vorfeld der Haushaltsberatungen markiert.

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Die Südschiene der SPD hat ihre Veranstaltungsreihe zur Zukunft der Mobilität gestartet. Im Fokus stand dabei ein "heißes Eisen": der Umbruch in der Automobilindustrie. Für saubere Luft in den Städten und zur Vermeidung von Diesel-Fahrverboten sind nach Ansicht der SPD-Landesverbände Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und Thüringen notfalls Hardware-Nachrüstungen nötig. Diese müssten dann von den Autokonzernen finanziert werden. Den Verbrauchern dürften keine Nachteile entstehen, sagte die baden-württembergische SPD-Chefin Leni Breymaier bei der Auftaktveranstaltung in Stuttgart.

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Das rote Tandem gehört schon zu den Traditionen der Region. Jedes Jahr setzen sich Landtagsabgeordneter Daniel Born und der Schwetzinger Ortsvereinsvorsitzende und Stadtrat Simon Abraham mindestens einmal auf das feuerrote Gefährt um Bürgergespräche, Vor-Ort-Erkundung und sportlichen Ehrgeiz zu verknüpfen.

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