Pressemitteilungen
Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born will unbürokratische und schnelle Hilfe für die Betriebe.
Hockenheim. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Arbeitskreises „Wirtschaft, Wohnen, Arbeit“ seiner Fraktion, Daniel Born (SPD), hat dazu aufgerufen, die Hilfen für die Wirtschaft möglichst unbürokratisch und schnell für die Selbständigen und Betriebe zu verteilen.
„Zwar waren die Auftragsbücher voll und die letzten Jahre für viele Branchen gute Jahre – aber es konnten kaum Rücklagen gebildet werden. Auch weil z.B. durch die Digitalisierung und immer neue Vorschriften teure Investitionen getätigt werden mussten und die Mieten gestiegen sind“, erklärt der Abgeordnete, der sich in zahlreichen Telefonaten mit Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsakteuren und Rücksprachen mit den Betrieben im Wahlkreis ein genaues Bild der Lage vor Ort macht.
Das Rettungspaket von 156 Milliarden Euro der großen Koalition im Bund sei darum dringend notwendig. Genauso sei es aber erforderlich, dass das Land in dieser Krise handle.
Der Landtagsabgeordnete fordert von der Landesregierung die Auflegung eines Schwimmbadprogramms für kommunale Bäder.
Schwetzingen. An jeder vierten Grundschule im Land kann kein Schwimmunterricht stattfinden – so lautet das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des Kultusministeriums. Hauptgrund zumeist ist, dass es aufgrund des Bädersterbens in den Städten und Gemeinden einfach kein Schwimmbad mehr in der Nähe gibt. In der öffentlichen Sitzung des Bildungsausschusses hat der Schwetzinger Landtagsabgeordnete diese Umfrage als „überdeutliches Warnsignal an die Landespolitik“ bezeichnet. Der SPD-Politiker hat nun genau nachgehackt, wie die Situation im Wahlkreis Schwetzingen konkret aussieht. An jeder vierten Grundschule im Land kann kein Schwimmunterricht stattfinden – so lautet das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des Kultusministeriums. Hauptgrund zumeist ist, dass es aufgrund des Bädersterbens in den Städten und Gemeinden einfach kein Schwimmbad mehr in der Nähe gibt. In der öffentlichen Sitzung des Bildungsausschusses hat der Schwetzinger Landtagsabgeordnete diese Umfrage als „überdeutliches Warnsignal an die Landespolitik“ bezeichnet. Der SPD-Politiker hat nun genau nachgehackt, wie die Situation im Wahlkreis Schwetzingen konkret aussieht.
Der Landtagsabgeordnete fordert die Aufstockung der Vertretungsreserve auf 2.000 Lehrkräfte.
Stuttgart. Gerade haben die Schülerinnen und Schüler Halbjahreszeugnisse erhalten. Aber wie sieht es mit den Leistungen der Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann aus? Ihre Kernaufgabe ist die Unterrichtsversorgung und genau da hat der Schwetzinger SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born mit einer Parlamentsanfrage für den Rhein-Neckar-Kreis nachgefragt und muss leider feststellen: „Die Versetzung von Frau Eisenmann wäre gefährdet, denn in ihrem Zeugnis steht gleich mehrfach ein „ungenügend“: zu viele Stunden fallen aus, Schulleitungsstellen bleiben unbesetzt und die Vertretungsreserve reicht hinten und vorne nicht.“
An jeder vierten Grundschule im Land kann kein Schwimmunterricht stattfinden – so lautet das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des Kultusministeriums. Hauptgrund zumeist ist, dass es aufgrund des Bädersterbens in den Städten und Gemeinden einfach kein Schwimmbad mehr in der Nähe gibt. In der öffentlichen Sitzung des Bildungsausschusses hat der Landtagsabgeordnete diese Umfrage als „überdeutliches Warnsignal an die Landespolitik“ bezeichnet. Born, Sprecher der SPD-Sprecher für Grundschulpolitik, hat nun genau nachgehackt, wie die Situation im Wahlkreis Bruchsal konkret aussieht.
Von den 32 Grundschulen und Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren im Wahlkreis Bruchsal findet nur an 26 wirklich Schwimmunterricht statt. „Das sind definitiv zu wenig! Es kann nicht sein, dass Kinder heute in so vielen Schule nicht mehr schwimmen lernen,“ moniert Born und weiter: „Wir würden ja auch nicht zusehen, wenn andere Fächer nicht überall unterrichtet werden können – bei der Sicherheit unserer Kinder dürfen wir genauso wenige Abstriche machen. Hier darf nicht mit zweierlei Maß gemessen werden.“
Genau das ist jedoch aktuell der Fall, denn die Basisstufe der Schwimmfähigkeit am Ende der Grundschulzeit erreichen gerade mal 65,3 Prozent der Kinder im Wahlkreis Bruchsal, obwohl diese im Bildungsplan klar als Lernziel formuliert ist. Auch Christian Holzer, Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land, sieht deutlichen Handlungsbedarf: „Wir müssen dafür Sorge tragen, dass alle Kinder richtig schwimmen können und dafür brauchen wir mehr Schwimmbäder.“ Auch die Transferzeiten zwischen Schulort und Schwimmbad sind zu lang. Sie betragen nämlich bis zu 60 Minuten, was letztendlich von der effektiven Zeit der Kinder im Wasser abgeht.
Daniel Born ergänzt: „Ich weiß aus meinen Gesprächen vor Ort, welchen Kraftakt die Kommunen stemmen müssen, um eine Schwimminfrastruktur vorzuhalten und welchen großen Einsatz die Schulen und die Vereine beim Schwimmunterricht leisten. Aber wenn das Land Bildungsziele definiert, muss es auch Verantwortung übernehmen. Darum werde ich mich weiter für ein Schwimmbadprogramm des Landes stark machen.“
In den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2020/21 hat die SPD-Landtagsfraktion daher ein Sanierungsprogramm des Landes für Schwimmbäder gefordert. Die grün-schwarze Landtagsmehrheit hat den Antrag abgelehnt, was für Born und Holzer völlig unverständlich ist: „Das von uns geforderte Programm in Höhe von 30 Millionen Euro hätte Grün-Schwarz nicht wehgetan und vor Ort viel bewirkt.“ Die Städte und Gemeinden bräuchten angesichts des Sanierungsstaus die finanzielle Unterstützung des Landes, sonst bleiben und werden weitere Schwimmbäder geschlossen.
Wegen der Verbreitung des Corona-Virus abgesagt! Der Schwetzinger Wahlkreisabgeordnete Daniel Born bietet auch dieses Jahr Mädchen ab 13 Jahren an, am bundesweiten Girls‘ Day am 26. März in seinem Stuttgarter Landtagsbüro teilzunehmen.
Stuttgart. „Seit ich Abgeordneter bin, hat mein Büro jedes Jahr mitgemacht und wir haben immer tollen Zuspruch erfahren. Der Girls‘ Day ist einfach ein gutes Angebot, um die parlamentarische Arbeit im Landtag kennenzulernen“, erklärt der SPD-Politiker.
Die Schwetzinger Zeitung berichtet in ihrer heutigen Ausgabe, im Zusammenhang mit der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen.
Stuttgart. SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born hat den CDU-Bundestagsabgeordneten Olav Gutting für seine Glückwunsch-Reaktion auf die Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) mit Hilfe der AfD scharf kritisiert.
Reaktionen aus der Region positiv auf SPD-Spitzenkandidatur
Hockenheim. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born und der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Dr. Ralf Göck haben die Entscheidung des SPD-Landesvorstands, den Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch zum Spitzenkandidaten zu nominieren, begrüßt.
„Die Reaktionen aus der Region sind positiv und das können wir gut nachvollziehen, denn Andreas Stoch steht für Themen wie Zukunft der Arbeit, gebührenfreie Kita und moderne Mobilität – Themen, die uns hier unmittelbar vor Ort betreffen.“ so die beiden Sozialdemokraten.
Mit eindeutigem Votum hat der Finanzausschuss des Landtags die Landesregierung aufgefordert, auch künftig die Finanzierung der Kollerfähre sicherzustellen.
Stuttgart. Wie die Schwetzinger Zeitung hier berichtet, fordert der Finanzausschuss des Landtags Baden-Württemberg von der grün-schwarzen Landesregierung, die Kosten der Kollerfähre zwischen dem links- und dem rechtsrheinisch gelegenen Gemarkungsteil von Brühl auch weiterhin zu tragen.
Daniel Born freut sich über die eindeutige Entscheidung und erklärt: "Jetzt muss sich die Regierung endlich dazu bekennen, die Kollerfähre dauerhaft zu finanzieren."
Daniel Born, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für die Grundschulpolitik, begrüßt die Verschiebung des Einschulungsstichtags.
Stuttgart. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born begrüßt, dass der Einschulungsstichtag auf den 30. Juni vorverlegt wird: „Für die Verschiebung habe ich mich lange eingesetzt und es ist ein guter Schritt für die Kinder, dass nun endlich die Vorverlegung kommt“, erklärt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für frühe Bildung und Grundschulen und führt aus: „Das Wohl der Kinder muss im Mittelpunkt stehen. Es ist wichtig, dass die individuelle Entwicklung des Kindes berücksichtigt wird und sich die Eltern bei der Entscheidung zum richtigen Einschulungszeitpunkt gut begleitet fühlen. Darum habe ich nicht nur selbst entsprechende parlamentarische Initiativen auf den Weg gebracht, sondern auch die entsprechende Elternpetition gerne unterstützt.“
Am Mittwoch, den 22. Januar, 19 Uhr
im Roten Eck, Friedrichstr. 51, 76646 Bruchsal
Den Parteien obliegt die Aufgabe der politischen Willensbildung. Dieser Aufgabe wollen die Sozialdemokraten mehr denn je nachkommen. Gerade zum aktuellen Zeitpunkt müssen auch Themen diskutiert werden, die gerne beiseitegeschoben werden. Gleichzeitig besteht darin die Chance, eine neue Diskussionskultur in der SPD zu beleben.
Lässt die Politik die Lehrer alleine? "Integration kann nicht gelingen, solange die verschiedenen Wertvorstellungen und Verhaltensweisen von unterschiedlichen Kulturen von Staat und Pädagogik negiert werden. Dies gilt besonders, wenn sie sich negativ auf schulisches Lernen auswirken – von der Weigerung, im Unterricht mitzuarbeiten, bis hin zu völlig inakzeptabel aggressivem Verhalten", sagt Ingrid Freimuth, Diplompädagogin und Lehrerin für Sekundarstufe I. Nach über 40 Jahren pädagogischer Tätigkeit (Integrierte Gesamtschule im Raum Frankfurt/Main, Lehrerausbildung 2. Phase, Haupt- und Realschulen, Lehrerfortbildung und bis 2017 Kursleiterin in der VHS in Frankfurt im Bereich "Deutsch als Zweitsprache") kommt sie zu dem Schluss, dass rangordnungsorientierte Schülerinnen und Schüler nur dann Lernbereitschaft und positives Sozialverhalten entwickeln können, wenn ihnen verbindliche Regeln vorgegeben werden und wenn den Pädagogen wirksame Sanktionen zur Verfügung stehen, um diese auch durchzusetzen. In ihrer Lesung wird Ingrid Freimuth Begebenheiten aus ihrem schulischen, außerschulischen und förderpädagogischen Alltag sowie auch aus der Erwachsenenbildung schildern. Diese zeigen, dass neben der Vermittlung von Unterrichtsinhalten eine Hilfestellung zu positiver Persönlichkeitsentwicklung eine Schule nur dann leisten kann, wenn die Politik die durch die zahlreichen Migranten veränderten Verhältnisse anerkennt und entsprechend handelt. Ingrid Freimuth fordert daher, dass „die Politik die Lehrer mit der Lösung von Problemen nicht allein lassen darf, die erst durch politische Entscheidungen oder auch die Vermeidung von Entscheidung entstehen konnten".
Im Anschluss an die Lesung wird die Autorin Fragen aus dem Publikum beantworten.
Die Moderation übernimmt Stefan Walter, Schulleiter, Vorsitzender des SPD-Arbeitskreises für Bildung im Kreis Karlsruhe Land.
19.06.2026 - 19.06.2026 Gremien im Vorfeld des Landesparteitag
10.07.2026 - 10.07.2026 Treffen der Landesspitze
25.07.2026, 00:00 Uhr - 12:00 Uhr Konstituierende Sitzung des Landesvorstands
11.09.2026 - 11.09.2026 Präsidium
18.09.2026, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr Landesvorstandsklausur
19.09.2026, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr Landesvorstandsklausur
Im Bundestag:
Im Landtag:
SPD-Landesverband Baden-Württemberg
SPD-Kreisverbände in unserer Region:
Weitere Links:
SPD-Regionalfraktion Mittlerer-Oberrhein
August Bebel *22.2.1840, gest. 13.8.1913
Friedrich Ebert *4.2.1872, gest. 28.2.1925
Otto Wels, historische Rede 23.3.1933 gegen das Ermächtigungsgesetz, *15.9.1873, gest. 16.9.1939
Kurt Schumacher *13.10.1895, gest. 20.8.1952
Erich Ollenhauer *27.3.1901, gest. 14.12.1963
Fritz Erler *14.7.1914, gest. 22.2.1967
Herbert Wehner *11.7.1906, gest. 19.1.1990
Willy Brandt *18.12.1913, gest. 8.10.1992
Gedenken des Attentats auf Utøya 22. Juli 2011
Helmut Schmidt *23.12.1918, gest. 10.11.2015