Pressemitteilungen
Einladung zum Neujahrsempfang der SPD Bretten und SPD Karlsruhe-Land
mit SASCHA BINDER, SPD-Generalsekretär Baden-Württemberg
Liebe Genossinnen und Genossen,
zu Beginn des nächsten Jahres möchte Euch die SPD Bretten und der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land zu seinem Neujahrsempfang am
Montag, den 6.1.2020, um 11 Uhr
den Bürgersaal des Alten Rathauses Bretten, Marktplatz 1
einladen.
Das Jahr 2020 wird das Jahr der Weichenstellungen. Es gilt den Weg zu ebnen für eine erfolgreiche Landtagswahl im März 2021 und für eine erfolgreiche Bundestagswahl voraussichtlich im Herbst 2021.
Wir wollen unsere Kandidatinnen und Kandidaten nominieren, als auch unser Programm für die Landtagswahl erarbeiten.
• Wie sieht die Zukunft Baden-Württembergs aus?
• Was ist die sozialdemokratische Antwort auf die Herausforderung im Ländle?
• Wie schaffen wir mehr bezahlbare Wohnungen für ALLE?
• Wie gehen wir als Sozialdemokraten mit den Rechtpopulisten um?
• Wie gestalten wir die Mobilität im 21. Jahrhundert und machen dabei BW nachhaltiger?
Unser Referent, Sascha Binder, Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg und Mitglied des Landtages. wird versuchen Antworten zu geben:
Klare Werte, starke Ziele - im Land und in den Kommunen!
Wir wünschen allen ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in das Jahr 2020.
Herzliche Grüße
Valentin Mattis (SPD Bretten)
Christian Holzer (SPD Karlsruhe-Land)
Volles Haus im Schwetzinger SPD-Bürgerzentrum: Landtagsabgeordneter Daniel Born und die SPD Schwetzingen hatten zur Diskussionsveranstaltung „Jetzt wird Klimaschutz Gesetz!“ mit der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, eingeladen.
Schwetzingen. Born stellt zu Beginn klar: „Fridays for future hat konkrete Maßnahmen für den Klimaschutz in Baden-Württemberg gefordert, das finde ich richtig gut. Unter anderem darum habe ich als Mitglied des Bildungsausschusses die Schulstreiks ab tag 1 begrüßt. Im Gegensatz übrigens zu Kultusministerin Eisenmann, die von Schuleschwänzen sprach und Ministerpräsident Kretschmann, der meinte, dass dann nach ein paar Mal auch wieder Schluss sein müsse.“ Für die SPD-Landtagsfraktion sei klar, dass Klimaschutz nur mit ganz konkreten Maßnahmen gehe. Die SPD-Landtagsfraktion setze sich in den aktuellen Haushaltsverhandlungen deshalb beispielsweise für ein landesweit geltendes – also verbundübergreifendes - 365-Euro-Ticket für den öffentlichen Personennahverkehr ein, wie der Wahlkreisabgeordnete berichtet. „Eine konkrete Maßnahme, die Anreize für den Umstieg auf Bus und Bahn schafft.“
Die Kreis-SPD und die Arbeitsgemeinschaft für Bildung Karlsruhe-Land hält die Einführung eines nationalen Bildungsrates, wie im Koalitionsvertrag auf Bundesebene fest verankert, für wichtig und richtig.
Alleingänge der Länder verhindern nur die dringend nötige Weiterentwicklung der Bildungssysteme in Deutschland. Staatsverträge abzuschließen, wie Kultusministerin Eisenmann fordert, ist bei 16 Ländern nicht realistisch und erneut ein Versuch, länderübergreifenden Austausch und Zusammenarbeit auf den St. Nimmerleinstag zu verschieben.
"Es kann nicht sein, dass Kinder und Eltern 16 unterschiedlichen Bildungssystemen in Deutschland ausgesetzt sind. „Kein Land der Welt leistet sich einen solchen Flickenteppich in der Bildungslandschaft", so der Kreisvorsitzende der AG Bildung, Stephan Walter.
„Die Vergleichbarkeit zwischen den Ländern muss gewährleistet sein “, so Walter.
„Es kann nicht sein, dass Eltern und Kinder bei Umzug in ein anderes Bundesland auf ein völlig anderes Bildungssystem stoßen. Die Länder müssen sich austauschen und schauen, wie sie zum Wohle der Kinder sich aufeinander abstimmen können.“ Sich vor Beginn dem zu verweigern ist für sie nicht nachvollziehbar.
Die Bildungsexperten in der SPD sind sich einig: Hier müssen die Länder sich den Wissenschaftsrat zum Vorbild nehmen und sich unbedingt austauschen und auf einen Nenner kommen - die Menschen wollen vergleichbare Bildungssysteme!
„Niemand möchte die Kompetenz der Länder im Bildungsbereich in Frage stellen. Die Länder sollten weiter die Zuständigkeit haben. Der nationale Bildungsrat gibt uns jedoch die einmalige Chance die Bildungslandschaft im Grundsatz anzugleichen und so vergleichbarer zu machen“, ergänzt SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer.
Am vergangenen Freitag fand im „Roten Eck“ in Bruchsal die zweite Veranstaltung der wirtschaftspolitischen Denkfabrik statt. Unter dem Motto „ Starke Wirtschaft - Starkes Land. Plädoyer für die Renaissance einer strategischen Industrie- und Strukturpolitik.“ konnte die Kreis-SPD MdL Dr. Boris Weirauch, Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, als Referent gewinnen. Kernthese an diesem Abend war, dass sich der Staat in den letzten Jahren aus der Transformation der Wirtschaft weitestgehend rausgehalten und dies den Unternehmen überlassen hat. Dies war ein fundamentaler Fehler und ging zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, welche man frühzeitig hätte in die Transformation hätte mit einbinden müssen, so die SPD. Wenn die baden-württembergische Autoindustrie sowie der Maschinen- und Anlagenbau kippt, dann kippt’s Land. Das bestimmende Zukunftsthema der kommenden Jahre, da war man sich einig, wird die KI sein, also die Künstliche Intelligenz. Hierbei wurde auch der Glasfaserausbau diskutiert und klargestellt, dass ein flächendeckender Ausbau des 4G/5G-Standards notwendig ist.
Grundsätzlich wurde festgehalten, dass der Staat kräftig in die Infrastruktur, Mobilität und in neue Technologien investieren muss, damit die Transformation für die Menschen gelingt und der Wohlstand in diesem Land gehalten werden kann.
Die Sozialdemokraten im Landkreis Karlsruhe kamen zur Kreisdelegiertenkonferenz im Wössinger Hof in Walzbachtal zusammen. Themenschwerpunkt war die Mobilität im Landkreis Karlsruhe. Zu Beginn begrüßte die gastgebende Ortsvereinsvorsitzende aus Walzbachtal, Silke Meyer, die zahlreichen Genossinnen und Genossen bevor Kreisvorsitzender Christian Holzer in die KDK einführte. Holzer blickte zurück auf die vergangenen Monate und ganz besonders auf die Kommunal- und Europawahl. Stellvertretend für den Kreisvorstand dankte er allen Kandidatinnen und Kandidaten, die bei der Wahl für die Ziele und Werte der SPD gekämpft haben.
Das Tagungspräsidium bildete Renate Knauss, Uwe Presler und Christian Holzer.
Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion Karl-Heinz Hagenmaier aus Ubstadt-Weiher berichtete zu Beginn über aktuelle Entwicklungen im Kreistag zum Thema Mobilität und stellte den Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zu diesem Thema vor.
Im Antrag „Mobilität für ALLE. Für einen bezahlbaren, ökologischen, zuverlässigen und modernen ÖPNV“ fordert die Kreis SPD eine Investitionsoffensive in den Personennahverkehr und ein 365€ Jahresticket für den KVV. Im Antrag heißt es, dass die Mobilität für die Sozialdemokratie im Landkreis Karlsruhe grundsätzlich ein wichtiger Baustein für ein funktionierendes Gemeinwesen sei. Mobil zu sein bedeute gleichzeitig mehr Freiheiten und mehr Lebensqualität zu haben.
Zudem hätten sich gesellschaftliche Rahmenbedingen geändert. Auf der einen Seite die Erkenntnis, dass fossile Energieträger endlich sind und der Klimawandel Teil unseres Zeitalters ist sowie auf der anderen Seite die steigenden Kosten für die Mobilität. Gerade für Haushalte mit geringerem Einkommen (Seniorinnen und Senioren, Alleinerziehende, Singles etc.) sei dies eine enorme Hürde.
Die Teilhabe am ökonomischen und sozialen Leben werde dadurch erschwert, so die SPD. Vor diesem Hintergrund sei zu klären, wie die notwendige Basismobilität im Sinne des Gemeinwohls erbracht werden könne. Die SPD ist überzeugt, dass dafür Geld in die Hand genommen werden muss. „Wir brauchen Investitionen und ein ganzheitliches Mobilitätskonzept, das Bus, Bahn, Car-, Bike- und Roller-Sharing beinhaltet“, fordert die Kreis-SPD weiter.
Die grundsätzliche Marschrichtung bei diesem Antrag stimmte, weshalb dieser mit großer Mehrheit von den Delegierten angenommen wurde.
Aufgrund dessen, dass die SPD im Kreistag nur noch 15 Kreisräte stellt ist für die Sozialdemokraten klar, dass für eine erfolgreiche Realisierung des Projekts Bündnisse geschmiedet und in der Bevölkerung eine Mehrheit gefunden werden muss. Hierfür plant der Kreisvorstand eine Mobilitätskampagne. Diese wurde von Dennis Eidner aus Bad Schönborn vorgestellt.
Die Delegierten beschlossen im weiteren Verlauf der Kreisdelegiertenkonferenz weitere Anträge u.a. die Anhebung des Mindestlohns bis Mitte 2021 auf 12 Euro, die Trennung von Amt und Mandat bei Landes- und Bundesparteitagen sowie eine Digitalisierungsstrategie für die SPD.
Weitere Anträge wurden auf die kommende KDK verwiesen. Ein Dank galt zum Ende der Konferenz dem SPD-Ortsverein Walzbachtal für die Ausrichtung der KDK sowie allen Delegierten für die faire Diskussion und vor allem das Streben nach einer neuen inhaltlichen Diskussion. Dies zeigte auch die Anzahl der gestellten Anträge.
Wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Daniel Born und SPD-Stadträtin Dorothe Kliche-Behnke unterstützen Idee des Miethäusersyndikats.
Tübingen. Auf Anfrage der SPD-Gemeinderatsfraktion Tübingen besuchten Daniel Born, Landtagsabgeordneter aus Schwetzingen und wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Dorothe Kliche-Behnke, Stadträtin und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, das besetzte Haus in der Tübinger Gartenstraße, die so genannte Gartensia. Seit diesem Sommer ist das seit mindestens zehn Jahren unbewohnte Haus mit Ladengeschäft besetzt. Die Besetzer*innen nennen sich selbst - in Anspielung auf die Adresse des 480 Quadratmeter großen Hauses - Gärtner*innen. Zunächst haben sie in dem heruntergekommenen Haus viel repariert, aufgeräumt und geputzt. Im leerstehenden Haushaltswarenladen im Erdgeschoss wurde ein Café ohne Konsumzwang eingerichtet. Dass diese Hausbesetzung eine besondere ist, zeigt sich nicht nur in den wohnungspolitischen Forderungen, über die Daniel Born und Dorothea Kliche-Behnke mit den Gärtner*innen diskutierten.
Am 20. November wird die UN-Kinderrechtskonvention 30 Jahre alt. Dieses Jubiläum nehmen die Sozialdemokraten im Landkreis Karlsruhe zum Anlass, mit einem Aktionstag für das erklärte Ziel der Gebührenfreiheit für KITAs zu werben. „Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärt die Kreis-SPD. „Wir stehen hier zusammen.“
Neben der SPD als Initiatorin des Bündnisses hatten sich im Frühjahr zwölf weitere Organisationen aus Gewerkschaften, Sozialverbänden und Parteien in einem Bündnis auf Landesebene zusammengeschlossen, um sich neben dem Ausbau und der Qualitätsentwicklung für Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung stark zu machen. Es sind dies der DGB, verdi, die GEW, die IG Metall, pro Familia, die AWO, Landesverband Kindertagespflege, der ASB, die Naturfreunde, DIE LINKE, die SGK und neuerdings auch der Kinderschutzbund.
Bei dem Aktionstag am 20. November werden die SPD-Ortsvereine in den Städte und Gemeinden Infostände und Aktionen durchführen, um für die Forderung zu werben.
Zum Hintergrund: Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das Anfang des Jahres von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen. Dieser hat den Klägern nun vor einigen Wochen mitgeteilt, dass die mündliche Verhandlung zum Volksbegehren Anfang 2020 stattfinden soll.
Solidarischer Aufbruch für den Landkreis Karlsruhe.
Liebe Genossin, lieber Genosse,
ein ereignisreiches Jahr liegt bereits hinter uns. Doch vor uns liegt eine Zukunft, die wir entlang sozialdemokratischer Werte gestalten müssen. Wollen wir eine progressive Kraft und eine Partei der Zukunft sein, die den Menschen Mut und Hoffnung gibt, dann müssen wir unseren Blick nach vorne richten. Die ewigen Diskussionen über vergangene Entscheidungen bringen unser Land und unsere Gesellschaft nicht weiter. Lasst uns daher weiterhin glaubwürdig und ernsthaft für einen solidarischen Aufbruch im Landkreis Karlsruhe kämpfen. Den Grundstein dafür wollen wir bei unserer nächsten Kreisdelegiertenkonferenz legen.
Wir laden Euch herzlich ein zu unserer KDK „Mobilität“ am
Dienstag, 19. November, um 19.00 Uhr
Wössinger Hof, Wössinger Str. 27, 75045 Walzbachtal
Vorläufige Tagesordnung
Anträge können bis zum Donnerstag, 14. November schriftlich beim Kreisvorsitzenden eingereicht werden.
Wir freuen uns auf Euer Kommen.
Solidarische Grüße,
Christian Holzer Patrick Diebold, Saskia Heiler, Uwe Presler und Vanessa Rieß
Kreisvorsitzender Stellvertretende Kreisvorsitzende
Am gestrigen Mittwoch fand die Gründungsveranstaltung der wirtschaftspolitischen Denkfabrik im "Roten Eck" in Bruchsal statt. Gäste waren Bernd Westphal, MdB und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Kai Thiemann, Geschäftsführer der GLS-Bank, Jan Mönikes Fachanwalt für Digitalisierung und Eberhard Schneider, ehem. IG Metall Bevollmächtigter in Bruchsal. Durch die Runde führte Anja Dargatz, Büroleiterin des Fritz-Erler-Forums in Stuttgart.
Vor der der eigentlichen Veranstaltung am Abend bot sich für MdB Bernd Westphal, Kreisvorsitzender Christian Holzer sowie der Mit-Initiatorin der Wirtschaftspolitischen Denkfabrik, Fabienne Stauder die Gelegenheit, das Hubwerk01 in Bruchsal näher kennenzulernen. Das Hubwerk01 ist im ehem. Siemens Großlager im Triwo Technopark untergebracht und fungiert als Digitalhub für Start-Ups. Jungunternehmer können hier 24/7 zu günstigen Konditionen Ihre Unternehmungsgründung auf Basis eines gemeinschaftlichen Vereinsgedanken vorantreiben. Alle waren sich einig, dass das Hubwerk01 eine gelungene Start-Up-Schmiede für die Wirtschaftsregion Bruchsal/ Karlsruhe ist. An dieser Stelle ein großes Dankeschön an Herrn Stefan Huber, Geschäftsführer des Hubwerk01 für die äußerst interessante Führung und die genommene Zeit und Fabienne Stauder für die Organisation der Führung.
Im Anschluss daran fand die Neugründungsveranstaltung der wirtschaftspolitischen Denkfabrik statt. Moderiert wurde die Veranstaltung von Anja Dargatz vom Managerkreis der Friedrich-Ebert-Stiftung. Eberhard Schneider prangerte einmal mehr die Renditejagd der Unternehmen an, welche sich „nur noch für ihre Kennzahlen interessieren und darauf aufbauend Standortentscheidungen treffen, ohne den Mensch im Mittelpunkt des unternehmerischen Handelns zu berücksichtigen“. Kai Thiemann, Geschäftsführer der GLS-Bank prangerte unter anderem die Sozialisierung der Bankenschulden als „riesen Sauerei“ an und sprach von einer Immobilienkrise in Deutschland. Zusammenfassend war es eine gelungene Auftaktveranstaltung mit zahlreichen Gästen.
Wenn wir nun Ihr Interesse wecken konnten, der Arbeitskreis „Wirtschaftspolitische Denkfabrik“ freut sich über weitere Mitglieder und Eure Unterstützung. Gemeinsames Ziel ist wirtschaftspolitische Diskussionen zu fördern, um unsere Gesellschaft und unser Land zu verbessern: "Wohlstand für ALLE!" - Eine starke, solidarische und ökologische Wirtschaft muss unser Ziel sein.
19.06.2026 - 19.06.2026 Gremien im Vorfeld des Landesparteitag
10.07.2026 - 10.07.2026 Treffen der Landesspitze
25.07.2026, 00:00 Uhr - 12:00 Uhr Konstituierende Sitzung des Landesvorstands
11.09.2026 - 11.09.2026 Präsidium
18.09.2026, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr Landesvorstandsklausur
19.09.2026, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr Landesvorstandsklausur
Im Bundestag:
Im Landtag:
SPD-Landesverband Baden-Württemberg
SPD-Kreisverbände in unserer Region:
Weitere Links:
SPD-Regionalfraktion Mittlerer-Oberrhein
August Bebel *22.2.1840, gest. 13.8.1913
Friedrich Ebert *4.2.1872, gest. 28.2.1925
Otto Wels, historische Rede 23.3.1933 gegen das Ermächtigungsgesetz, *15.9.1873, gest. 16.9.1939
Kurt Schumacher *13.10.1895, gest. 20.8.1952
Erich Ollenhauer *27.3.1901, gest. 14.12.1963
Fritz Erler *14.7.1914, gest. 22.2.1967
Herbert Wehner *11.7.1906, gest. 19.1.1990
Willy Brandt *18.12.1913, gest. 8.10.1992
Gedenken des Attentats auf Utøya 22. Juli 2011
Helmut Schmidt *23.12.1918, gest. 10.11.2015
