Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Thomas Knapp: „Ich will das Vertrauen in die Menschen vor Ort in den Mittelpunkt stellen, anstatt über ihre Köpfe hinweg zu entscheiden!“

Die SPD Baden-Württemberg wird ihr Regierungsprogramm für die Landtagswahl 2011 im Dialog mit den Menschen, Organisationen, Firmen und Verbänden im Land gestalten. „Es geht uns darum ins Gespräch zu kommen, unsere Vorstellungen darzustellen, vor allem aber auch zuzuhören“ so Thomas Knapp, Landtagsabgeordneter und Kandidat für den Wahlkreis Enzkreis.

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Landeschef Nils Schmid: „Ich will das Vertrauen in die Menschen vor Ort in den Mittelpunkt stellen anstatt über ihre Köpfe hinweg zu entscheiden“

Generalsekretär Peter Friedrich: „Wir wollen unsere Politik im Gespräch mit den Betroffenen und Beteiligten gestalten“

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Fraktionschef Schmiedel: "Die Eltern und Schulträger sollen ihre pädagogischen Konzepte und Vorstellungen an den Schulen vor Ort endlich umsetzen können."

Fraktionsvize Schmid: "Bei einer Regierungsübernahme schaffen wir Anreize für eine bessere Lernkultur an den Schulen."

Bildungssprecher Mentrup: "Eltern können nach einer intensiven Beratung selbst entscheiden, an welche weiterführende Schule sie ihr Kind geben wollen."

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Finanzexperte Nils Schmid: „Wer sich darauf verlässt, dass die Polizisten das Projekt schon durchsetzen werden, handelt gegen die Bürger des Landes“

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"Alle Bürgerinnen und Bürger in unserem Land sollen selbst entscheiden können", so der SPD-Kreisvorsitzende Jonas Weber in einer ersten Stellungnahme zum Vorschlag der Landes-SPD für einen Volksentscheid zum Bahnprojekt "Stuttgart 21". Mit der SPD Initative zu einer Volksabstimmung ist erstmals ein Weg zur Versöhnung vorgestellt worden. Kritiker und Befürworter könnten in einem demokratischen Verfahren für ihre Position werben.
"Ein demokratischer Dialog ist eine gute Grundlage", so Weber weiter.

Näheres zur Volksabstimmung finden sie hier.

S 21: SPD-Landeschef erwartet von CDU-Klausur „politische Willensäußerung“ zu Volksentscheid - Bundestagsfraktion fordert befristeten Baustopp

Nils Schmid: „Mappus’ fortgesetztes Herumlavieren zeugt nicht von übermäßigem Verantwortungsbewusstsein“

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"Wenn Herr Hauk einen Anteil für das Land aus dem schmutzigen Atomgeschäft will, dann muss er für eine Beteiligung des Bundesrates bei der Änderung des Atomgesetzes sein.", erklärt SPD Generalsekretär Peter Friedrich.

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Die SPD Baden-Württemberg will Auskunft über den neu geschaffenen medienpolitischen Berater der Landesregierung. Am Freitag hatte Ministerpräsident Mappus seinen Regierungssprecher umbesetzt und mit Dirk Metz zusätzlich einen neuen Medienberater präsentiert.

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SPD-Kreisvorsitzender Timo Steinhilper: "Keine Profite für die Atomindustrie auf Kosten der Sicherheit der Bevölkerung!“

Die SPD im Enzkreis fordert vehement das Festhalten am Atomausstieg und die damit längst überfällige Abschaltung des GKN 1 in Neckarwestheim. "Der Beschluss der schwarz-gelben Bundesregierung die Atomlaufzeiten zu verlängern, ist sicherheitstechnisch fahrlässig und energiepolitisch falsch", so der SPD-Kreisvorsitzende Timo Steinhilper.

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Vize-Fraktionschef Schmid: "Die Landesregierung verhält sich bei ihrer Haltung vollkommen stillos und unwürdig"

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