Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Auf Vorschlag des Landesvorsitzenden Nils Schmid hat der SPD- Landesvorstand Baden- Württemberg am Samstag in Stuttgart einstimmig folgende Resolution zu Stuttgart 21 beschlossen:

„Das Verkehrsgroßprojekt ‚Stuttgart21‘ (S21) spaltet nach wie vor die Gesellschaft. Deshalb hat die SPD Baden- Württemberg bereits vor einem Jahr eine Volksabstimmung vorgeschlagen, um den Streit zu befrieden und die Spaltung zu überwinden.

weiterlesen

Auf Vorschlag des Landesvorsitzenden Nils Schmid hat der SPD-Landesvorstand Baden-Württemberg am Samstag in Stuttgart einstimmig folgende Resolution zu Stuttgart 21 beschlossen:

weiterlesen

SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel: „Jeder junge Mensch kann ausgebildet werden. Mangelnde Ausbildungsreife soll künftig nicht mehr gelten.“

SPD-Sozialexperte Rainer Hinderer: „Gute Arbeit braucht Löhne, von denen die Menschen auch leben können“

weiterlesen

Ministerin Bilkay Öney: „Innere Sicherheit erreichen wir nur über inneren Zusammenhalt“

Anlässlich des 10. Jahrestags der Anschläge vom 11. September 2001 auf das World-Trade-Center in New York hat die baden-württembergische Ministerin für Integration, Bilkay Öney (SPD), heute an die verhängnisvolle Verflechtung von Islamophobie und der Abwendung mancher Muslime vom gesellschaftlichen Diskurs erinnert.

weiterlesen

Einladung: Mittwoch, den 21.09.2011, um 19:30 Uhr nach Nagold-Vollmaringen Baden-Württemberg verfügt über zahlreiche interessante, attraktive und wirtschaftlich bedeutende Städte und Ballungszentren, die in unserem Bundesland eine wichtige Rolle spielen. Nichtsdestotrotz lebt nach wie vor ein Drittel der baden-württembergischen Bevölkerung im ländlichen Raum, der rund 70 % der Fläche umfasst. Diese Bevölkerung braucht für die Zukunft unter anderem im Hinblick auf den demografischen Wandel, wirtschaftliche Konzentrationsprozesse oder etwa die Globalisierung eine echte Perspektive. Für die dort lebenden Menschen müssen Arbeitsplätze ebenso erhalten bleiben oder geschaffen werden wie Infrastrukturen aller Art, wie etwa Einkaufsmöglichkeiten, kulturelle Angebote oder Bildungseinrichtungen.

weiterlesen

Claus Schmiedel: „Alle Beteiligten haben nun Gelegenheit, ihre Positionsbestimmung zum Zwei-Bahnhof in den demokratisch legitimierten Gremien vorzunehmen und abzusichern“

Die von den grün-roten Koalitionsspitzen heute verabredete Aufforderung an die S 21-Projektpartner, zum Geißler-Vorschlag eines Zwei-Bahnhofs nach Prüfung eine fundierte Stellungnahme abzugeben, wird von der SPD-Landtagsfraktion voll unterstützt.

weiterlesen

Fraktionsvize Martin Rivoir: „Der Kombibahnhof ist Stuttgart 21 verkehrlich und städtebaulich unterlegen, käme klar teurer und würde eine völlig neue Planung mit großem Zeitverlust auslösen“

Das Nein der SPD-Landtagsfraktion zum Vorschlag von Schlichter Geißler für einen Kombibahnhof erfolgt nach den Worten von Fraktionsvize Martin Rivoir keineswegs voreilig, wie dies die Grünen unterstellen, sondern nach einer sorgfältigen fachlichen Prüfung.

weiterlesen

Integrationsministerin Bilkay Öney und der Landesvorsitzende der lesbischen und schwulen Sozialdemokraten Steffen Schaffner nehmen gemeinsam an der morgigen Parade zum Christopher Street Day (CSD) in Stuttgart auf dem Wagen der SPD teil.

weiterlesen

Ausgleichsabgabe der Unternehmen und Landesmittel kommen bei Menschen mit Behinderung in Pforzheim und dem Enzkreis an

Die Sozialministerin des Landes Katrin Altpeter, SPD, hat es am Wochenende verkündet: Das Haus am Kappelhof der Caritas in Pforzheim erhält Zuschüsse vom Land und aus der Ausgleichsabgabe der Unternehmen. Damit kann die Modernisierung des Innenhofes und die Überdachung der Terrasse in Angriff genommen werden. Im Bundestag gibt es immer wieder heiße Debatten über die Ausgleichsabgabe für Unternehmen, wenn sie keine Menschen mit Behinderung beschäftigen.

weiterlesen

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Fakten gehören auf den Tisch. Die Menschen haben ein Recht darauf zu erfahren, wie es um ihr Land nach 57 Jahren CDU-Regierung finanziell bestellt ist. Sie müssen wissen, wie hoch der in sechs Jahrzehnten angehäufte Schuldenberg tat- sächlich ist und welche Erb- lasten die neue Regierung nun übernimmt. Und um es gleich vorweg zu sagen: Das Ergebnis unseres Kassensturzes zeigt, dass all‘ die hehren Worte vom „bestellten Haus“ mit der finanzpolitischen Realität äußerst wenig zu tun haben.

Schauen wir uns die Ergebnisse an.

weiterlesen