Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

„Auch in Berlin ist die SPD wieder stärkste Partei geworden. Das ist gut. Wir kommen als erste durchs Ziel, wenn wir das Lebensgefühl der Menschen ausstrahlen und uns nicht verbiegen lassen.“

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 Das Bundeskabinett hat heute eine Formulierungshilfe für ein Gesetz zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand beschlossen. Flexible Übergänge vom Erwerbs- ins Rentenalter werden damit erleichtert und altersgerecht gestaltet. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht dabei im Mittelpunkt, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gesund und fit das Renteneintrittsalter erreichen. Deshalb wollen wir die Menschen dabei unterstützen, länger gesund arbeiten zu können. 

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Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zum Wahlabend in Mecklenburg-Vorpommern: „Das ist ein zutiefst gespaltener Wahlabend. Die SPD bleibt stärkste Kraft und Erwin Sellering bleibt Ministerpräsident.“

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Die Mehrgenerationenhäuser Bürgerhaus Buckenberg-Haidach und das Seniorenzentrum St. Franziskus haben erfolgreich das Interessenbekundungsverfahren für das neue Bundesprogramm „Mehrgenerationenhaus (2017 – 2020)" durchlaufen. Damit stehen beide Einrichtungen vor einer neuen Bundesförderung. 

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Die Bundestagswahl 2017 wirft ihre Schatten voraus. Auch die SPD im Wahlkreis 278 (Bruchsal/Schwetzingen) hat nun dazu die ersten Weichen gestellt. „Bereits im November soll die Nominierung im Rahmen einer Mitgliederversammlung erfolgen“, so Thomas Funk und Anton Schaaf, die Vorsitzenden der beiden SPD-Kreisverbände Rhein-Neckar und Karlsruhe-Land.

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Auch bei der diesjährigen CSD-Polit-Parade in Stuttgart war die SPD Baden-Württemberg prominent vertreten. Der Christopher Street Day Stuttgart stand dieses Jahr unter dem Motto „Operation Sichtbarkeit“.

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Berlin/ Pforzheim/ Schömberg. Katja Mast, die Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg und Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion, war mit der Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Calw/Freudenstadt, Saskia Esken, zu Besuch beim Berufsförderungswerk in Schömberg.

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„Diese sinnlose Tat ist durch nichts zu rechtfertigen. Unser tiefes Mitgefühl gilt den betroffenen Familien und ihren Angehörigen. Demokratie und Lebensfreude
sind stärker als blinder Hass und Gewalt. Wir alle stehen in diesen schweren Stunden an der Seite unserer französischen Freunde.“

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Das Integrationsgesetz wird heute im Bundestag beschlossen. Damit werden für viele Menschen, die Zuflucht in Deutschland gesucht haben, Integration und Teilhabe erleichtert. Die SPD hat in der Flüchtlingsfrage von Anfang an auf eine schnelle Integration und ein entsprechendes Gesetz gedrungen und sich nun mit dieser Forderung durchgesetzt. Auf der Zielgeraden konnten wir weitere Verbesserungen erreichen.

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Der Weg für weitere Verbesserungen im Integrationsgesetz ist frei: Die Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales stimmte einem Änderungsantrag zum Entwurf des Integrationsgesetzes zu. Das Gesetz soll am Donnerstag vom Bundestag beschlossen werden. Die SPD hat deutliche Verbesserungen für Geflüchtete durchgesetzt. Flüchtlinge in Ausbildung werden besser geschützt und ehrenamtliches Engagement besser gewürdigt.

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