Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Seit Mai 2015 tauscht sich die SPD-Bundestagsfraktion regelmäßig im SPD-Fachforum „Industrielle Gesundheitswirtschaft“ mit Vertreterinnen und Vertretern der Pharmaindustrie, Medizintechnik und Biotechnologie, Wissenschaft, von Verbänden und Gewerkschaften aus. Heute fand das dritte Fachforum statt, bei dem das von der AG Wirtschaft und Energie verabschiedete Thesenpapier „Die Industrielle Gesundheitswirtschaft als Rückgrat der deutschen Gesundheitswirtschaft stärken“ öffentlich vorgestellt wurde.

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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das Ziel einer Gesellschaft muss es sein, dass jeder gut für sich sorgen kann. Damit das gelingt brauchen Menschen gute Arbeit. Dafür setze ich mich als SPD-Bundestagsabgeordnete in Berlin ein.

Zu guter Arbeit gehören faire Arbeitsbedingungen, eine würdige Bezahlung und Mitbestimmungsrechte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Gerade vor diesem Hintergrund hält es die SPD für notwendig, den Missbrauch von Werk- und Leiharbeit zu verhindern.

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Zu einem Schulbesuch mit Gespräch hatten die drei zehnten Klassen des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium (WHG) Gabriele Katzmarek MdB eingeladen. Gemeinsam mit ihren Lehrern hatten sie den Besuch mit einem großen Fragekatalog vorbereitet. Brennend interessierte die Schüler dabei, wie die ehemalige Gewerkschafterin Katzmarek zur Politik gekommen ist und darüber hinaus dann auch noch Bundestagsabgeordnete wurde.

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Im August/September 2016 kommen rund 350 Austauschschülerinnen und -schüler aus den USA für ein Schuljahr nach Deutschland. Sie sind Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP), einem Förderprogramm für transatlantischen Schüleraustausch, das vom Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA getragen wird.

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Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Ernst Kopp besuchte die Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek die Spedition Hartmann in Muggensturm. Begrüßt wurden die SPD-Politiker vom Vorstand der Hartmann Spedition & Logistik AG, Alfons Hartmann.

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Frauen erhalten im Durchschnitt noch immer 21 Prozent weniger Gehalt als Männer. Am 19. März 2016 wird deshalb zum 8. Mal in Folge der Equal-Pay-Day in Deutschland begangen.

Gabriele Katzmarek, SPD-Bundestagsabgeordnete: „Auch dieses Jahr muss ich wieder mit dem Equal-Pay-Day auf die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern hinweisen. In Zukunft möchte ich diesen Tag aus meinem Kalender streichen. Das Schließen der Lohnlücke ist eine Frage der Gerechtigkeit.“

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Die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek und der SPD-Landtagsabgeordnete Ernst Kopp freuen sich, dass die Projekte Rotherma Querspange B462 und die B500 von der Bundesautobahn 5 bis L 75 im heute von Bundesverkehrsministerium vorgelegten Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) in der Kategorie vordringlicher Bedarf“ eingestuft sind.

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Der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land  ist tief enttäuscht von dem Ergebnis der Landtagswahlen  vom Sonntag im Landkreis Karlsruhe. „Die Arbeit unserer  bisherigen Landtagsabgeordneten  Anneke Graner und Walter Heiler war gut. Beide haben viel für die Menschen in den Wahlkreisen erreicht“,  fasst der Kreisvorsitzende René Repasi zusammen. „Die Erfolge der gemeinsamen Regierungsarbeit sind jedoch in der Wahlurne alleine den Grünen zugerechnet worden. Wir zahlen einen hohen Preis dafür.“

„Wir haben in den drei Wahlkreisen ausgezeichnete Kandidaten aufgestellt und die Partei hat motiviert, Wahlkampf vor Ort betrieben“, meint Repasi mit Blick auf die Gründe für das Wahlergebnis im Landkreis. „Wir konnten uns vor Ort jedoch nicht vom Landestrend abkoppeln.“ Die Landes-SPD wurde dabei zerrieben in einem Lagerwahlkampf, in dem die Flüchtlingspolitik das dominierende Thema war. „Die Wählerinnen und Wähler, die für uns erreichbar waren, haben sich konzentriert auf den Ministerpräsidenten  und die ihn tragende Partei. Die besondere Persönlichkeit von den Wahlkreiskandidatinnen  und –kandidaten hat nur eine geringe wahlentscheidende Bedeutung gespielt.“ Der SPD-Kreisverband dankt Anneke Graner, Anton Schaaf und Markus Rupp für ihren großen Einsatz in diesem Wahlkampf. Der Kreisverband gratuliert auch seinem bisherigen stellvertretenden Kreisvorsitzenden Daniel Born aus Oberhausen-Rheinhausen, der das Landtagsmandat im Wahlkreis Schwetzingen erobern konnte.

„Ein ganz besonderer Tiefpunkt ist das Ergebnis der AfD im Landkreis. Der Erfolg dieser  Partei ist kein Denkzettel. Er ist ein Anschlag auf die Demokratie. Ungeachtet der inhaltlichen Differenzen zwischen den demokratischen  Parteien im Landkreis Karlsruhe, müssen wir geeint zusammenstehen,  um den Antidemokraten die Stirn zu bieten“, kommentiert der SPD-Kreisvorsitzende das Parteienergebnis.

Der SPD-Kreisverband hat nun keine Abgeordneten mehr, weder im Landtag noch im Bundestag oder dem Europäischen Parlament.  „Es wird eine große Herausforderung für die ehrenamtlichen Mitglieder der Partei, die sozialdemokratische Fahne im Landkreis Karlsruhe weiterhin kraftvoll hoch zu halten“, blickt Repasi in die Zukunft. „Die SPD hat jedoch in ihrer Vergangenheit zahlreiche Krisen durchlaufen. Wir sind krisenerprobt. Es wird keine einfachen und schnellen Lösungen geben. Wir müssen das Vertrauen der Menschen in sozialdemokratische Politik zurückgewinnen.“

Die aktuelle Elternumfrage zum Betreuungsbedarf für Kinder im Grundschulalter in Karlsruhe bewerten die SPD-Gemeinderatsfraktion sowie die SPD-Landtagskandidaten Johannes Stober MdL und Meri Uhlig als klare Bestätigung der Schulpolitik von Stadt und Landesregierung.

"Unter der Führung von Bürgermeister Dr. Martin Lenz (SPD) wurden die Ganztagesangebote für Kinder im Grundschulalter massiv ausgebaut. Diesen Kurs für echte Wahlfreiheit unterstützen auch die Karlsruher Eltern. Mit 79,6 % will die überwältigende Mehrheit  aller befragten Eltern eine Betreuung über die Mittagszeit hinaus", erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Sibel Uysal.

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Auf Einladung von Gabriele Katzmarek lernten 50 engagierte Bürgerinnen und Bürger aus Rastatt/Baden-Baden, drei Tage lang das politische Berlin kennen.

Beim Informationsvortrag im Plenarsaal des Bundestages, erfuhr die Gruppe Interessantes über die Arbeitsweise des Parlamentes, über die Aufteilung der Sitze auf der Regierungsbank sowie die Bedeutung des sogenannten „Hammelsprungs“. In der Regel wird durch Handzeichen oder Aufstehen abgestimmt. Besteht Zweifel über das Ergebnis, kommt der „Hammelsprung“ zum Einsatz.

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