Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Zum Tod von Ex-Daimler-Chef Edzard Reuter sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch:

„Der Tod von Edzard Reuter erfüllt uns mit großer Trauer. Edzard Reuter war ein großer Wirtschaftslenker, der den Automobilstandort Baden-Württemberg entscheidend geprägt hat. Als überzeugter Sozialdemokrat hat sich Reuter dabei stets für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eingesetzt und die richtige Balance zwischen sozialer Gerechtigkeit und wirtschaftlichem Erfolg gefunden.

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Der amtierende SPD-Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Karlsruhe, Parsa Marvi, wird im kommenden Jahr erneut für seine Partei als Kandidat zur Bundestagswahl antreten. Das hat die Parteibasis am Donnerstagabend, 19. September 2024, entschieden.

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Auf ihrer diesjährigen Jahresdelegiertenkonferenz hat die SPD Karlsruhe am Donnerstagabend (11.7.) einen neuen Vorstand gewählt. Daneben hat die Versammlung über ein neues Arbeitsprogramm abgestimmt, das der Kreisverband in den kommenden zwei Jahren zur Umsetzung bringen wird. So will die Partei ihr inhaltliches Profil stärken, das sich am gesellschaftlichen Zusammenhalt, an einer sozial gerechten Gestaltung des gegenwärtigen Transformationsprozesses sowie an der Verteidigung von Demokratie und Menschenrechten gegen den Rechtsextremismus orientiert. Das Programm soll die SPD Karlsruhe zudem auf ihr 150-jähriges Bestehen sowie die bevorstehenden Wahlen zum Bundestag und zum baden-württembergischen Landtag vorbereiten.

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Die Carlo-Schmid-Stiftung hat das Medienhaus "CORRECTIV" für seinen herausragenden Beitrag zur Stärkung der Demokratie ausgezeichnet. Der mit 5.000 Euro dotierte Carlo-Schmid-Preis wurde CORRECTIV am 6. Juli 2024 in Mannheim verliehen.

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Angriffe auf die Demokratie nehmen seit einigen Jahren zu. Das Ausmaß ist mit der zunehmenden extremistischen Ausrichtung der AfD bedrohlich geworden und fordert Deutschland als wehrhafte Demokratie heraus. Die Erkenntnisse der correctiv-Recherche zeigen erneut, dass wir es mit einer Partei zu tun haben, die sich gegen die Bevölkerung in unserem Land und die liberale, rechtsstaatliche Demokratie stellt und offensiv daran arbeitet, diese zu beseitigen. Der Schutz unserer Verfassung und die Wahrung demokratischer Werte sind das gemeinsame Anliegen aller Demokratinnen und Demokraten und finden über parteipolitische Grenzen hinweg höchste Beachtung. Es ist unsere gemeinsame Pflicht, die Grundprinzipien unserer Verfassung zu schützen und sicherzustellen, dass sie vor extremistischen Bestrebungen geschützt wird.

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Heidelberg. Der Schwetzinger SPD-Politiker und Landtagsvizepräsident Daniel Born ist von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in das Kuratorium der Heidelberger Friedrich-Ebert-Gedenkstätte berufen worden. „Das ist für mich als Kurpfälzer und Sozialdemokrat eine große Ehre“, erklärt der Parlamentarier, der bereits als Schüler der Carl-Theodor-Schule die Gedenkstätte kennenlernte. Born betont in einer Stellungnahme aber vor allem die inhaltliche Arbeit der Stiftung: „Die Arbeit der Stiftung Reichspräsident-Friedrich-Ebert-Gedenkstätte hat eine immense Bedeutung für die Erinnerungskultur und die Vermittlung historischer Zusammenhänge. Ich freue mich, diese wichtige Arbeit unterstützen und einen Beitrag dazu leisten zu dürfen, dass die Errungenschaften und die Persönlichkeit Friedrich Eberts auch für kommende Generationen lebendig bleiben.“

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SPD-Landeschef Andreas Stoch zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Hessen und Bayern:

„Der heutige Wahlabend ist bitter für die Sozialdemokratie. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Hessen und Bayern stellen uns als SPD nicht zufrieden. Die Ursachen sind sicherlich komplex, doch fest steht: Wir sind jeweils hinter unseren Ansprüchen und unserem Potential zurückgeblieben.“
 

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Der Generalsekretär der SPD Sascha Binder zu den Umfrageergebnissen:

„Mit 12% im Land können wir als SPD nicht zufrieden sein. Unsere Hausaufgaben in Berlin und Stuttgart sind völlig klar. Wir wollen Lösungen für die Probleme der Menschen im Land und dafür werden wir uns auch weiter einsetzen!“

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„Es geht leider nicht um Lösungen für Baden-Württemberg, sondern um persönlichen Machterhalt“, so der Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg Sascha Binder.

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Stuttgart. Die Landtagsabgeordneten Daniel Born, Dr. Andre Baumann und Andreas Sturm laden alle Schülerinnen und Schüler zwischen 13 und 25 Jahren dazu ein, beim Schülerwettbewerb des Landtags von Baden-Württemberg mitzumachen. In Diskussionen bestehen, kritisch Stellung zu politischen Themen beziehen, argumentieren und gegenargumentieren – all dies macht das Mitmachen im Schülerwettbewerb des Landtags aus. Ab sofort können sich Schülerinnen und Schüler für den 66. Schülerwettbewerb des Landtags anmelden.

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