Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

SPD Stadtrat Jens Kück kündigt sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat an

„Mit großem Respekt und Anerkennung aber auch Dankbarkeit für das Geleistete hat die SPD Fraktion die Entscheidung von Jens Kück zur Kenntnis genommen, dass er Ende August aus dem Gemeinderat der Stadt Pforzheim ausscheiden möchte,“ so Fraktionsvorsitzender Ralf Fuhrmann.

Bereits vor der letzten Kommunalwahl hatte Jens Kück erklärt, sich im Falle seiner Wiederwahl während der Legislaturperiode dann aus Altergründen zurückzuziehen. In vertraulichen Gesprächen zunächst mit dem Fraktionsvorstand und auch in der Fraktion haben wir diesen Schritt nun bereits länger konkret vorbereitet und besprochen.

04.07.2017 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

Antrag Städtebauförderungsprogramm 2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hager,

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge prüfen, welche der Förderschwer- punkte aus dem Städtebauförderungsprogramm für die Stadt Pforzheim realisierbar sind, sowie alsbald fristgemäß, spätestens zum 30. Oktober 2017, über die Rechtsaufsichtsbe- hörde beim Regierungspräsidium, einen Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderungs- programm 2018, stellen.

Unser Hauptaugenmerk liegt hier auf Maßnahmen zur Anpassung vorhandener Strukturen an den demographischen Wandel, insbesondere Maßnahmen zur Erreichung von Barriere- freiheit bzw –armut im öffentlichen Raum.

27.06.2017 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

Antrag „ Bürgerbefragung Bäderstandort“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hager,

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge alsbald, spätestens im Herbst diesen Jahres, eine repräsentative Bürgerbefragung durchführen, um zu erfahren, welcher Standort für ein künftiges Bürgerbad von der Pforzheimer Bürgerschaft effektiv favorisiert wird.

30.05.2017 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

Antrag auf Kürzung von Mitteln im Kulturhaushalt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hager,

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge im Teilhaushalt 4 (Kultur), die Mittel für:

Öffentlichkeitsarbeit und Werbung (42710800), sowie
Medienwerbung (42710810),
Druckerzeugnisse (42710820),
Werbung und PR (42710830),

einer kritischen Prüfung unterziehen und auf ein absolut notwendiges Maß reduzieren.

Der Ansatz insgesamt für die genannten Teilbereiche beläuft sich für 2017 auf 667.100,-€ und für 2018 auf 698.100,-€

Gleichzeitig sollen künftig Tagesfahrten aller Dezernate kritisch auf ihren Mehrwert für die Stadt überprüft werden, unter dem Blickwinkel, auch hier gegebenenfalls vorhandenes Einsparpotential zu nutzen.

30.05.2017 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

SPD Gemeinderatsfraktion ist sehr erfreut über das Interesse der Porsche AG an Gewerbefläche

„Sehr erfreut und zuversichtlich“ so der Fraktionsvorsitzende Ralf Fuhrmann, „ist die SPD Fraktion über die Gespräche mit der Porsche AG zur Ansiedlung im neuen Gewerbegebiet an der Autobahnanschlussstelle Pforzheim-Süd.“

08.03.2017 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

Antrag Raum für Kinderspiel

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hager,

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge, hinsichtlich der gemeinsam mit dem Deutschen Kinderhilfswerk durchgeführten Studie „Raum für Kinder-spiel", die ämterübergreifende Zusammenarbeit, insbesondere im Hinblick auf das Dezernat 2, forcieren.

Bezüglich eines Neudenkens des öffentlichen Raumes z.B. durch temporäre Spiel-straßen, möge die Verwaltung über Erfahrungen aus Kommunen, welche dies bereits umgesetzt haben (beispielsweise Bremen), berichten und sie möge darstellen, wie, wo und mit welchem finanziellen Aufwand in Pforzheim temporäre Spielstraßen reali-siert werden können.

08.03.2017 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

Pressemitteilung: Wohnraum fördern!

Die beiden Gemeinderatsfraktionen SPD und GRÜNE LISTE erinnern noch einmal an ihren Antrag zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in Pforzheim vom Oktober 2015.Die Fraktionssprecher Axel Baumbusch und Ralf Fuhrmann weisen darauf hin, dass dieses wichtige Thema immer wieder auf die kommunalpolitische Agenda gesetzt werden muss. Im Sozialentwicklungsplan 2015 sollten jährlich 100 Wohnungen geschaffen werden, das wurde noch nicht einmal ansatzweise verwirklicht.

23.02.2017 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

Antrag zur Beschleunigung des Bauverfahrens CfR – Stadion im Brötzinger Tal

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hager,

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge prüfen, ob das Bauvorhaben des CfR im Brötzinger Tal nicht im beschleunigten Verfahren durchgeführt werden kann. Damit soll der Aus-, Um- und Neubau der Stadionanlage beschleunigt werden und die Spielstätte zeitnah fertig gestellt und in Betrieb genommen werden.

23.02.2017 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

Änderungsantrag zu KITA-Gebühren

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

die SPD- Fraktion beabsichtigt, in der Gemeinsamen Sitzung des Gemeinsamen Schulbeirates,  des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Soziales und Beschäftigung am Donnerstag,  den 02. Februar 2017, einen Änderungsantrag zur Vorlage Q 0929 zu stellen. Wir würden uns freuen, wenn Sie dies in Ihren Fraktions- oder Gruppierungssitzungen diskutieren würden, um sich dann vielleicht zu entschließen, mit uns einen gemeinsamen Antrag auf den Weg zu bringen.

30.01.2017 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

SPD-Gemeinderatsfraktion besichtigt Baustelle der Westtangente

Die Bauarbeiten an der Westtangente schreiten zügig voran – darüber konnten sich die Vertreter der SPD Fraktion und der Vorsitzende der SPD Kreistagfraktion bei einem gemeinsamen Vor-Ort-Termin persönlich informieren. Die Besichtigung führte von der laufenden Baustelle Brücke über die Westtangente westlicher Römerweg – Viehweg hin zur bereits fertiggestellten Brücke über die Westtangente im Zuge der Heilbronnerstraße.

15.12.2016 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

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