Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Angesichts  der Debatte über eine gymnasiale Oberstufe an einer Gemeinschaftsschule des nördlichen Landkreises Karlsruhe fordert die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) gemeinsam mit der Kreis-SPD ein Gutachten zur regionalen Schulentwicklung im nördlichen Landkreis.

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Sozialdemokraten fordern 365 € Jahresticket und Bezahlbaren Wohnraum

Die Listen für die Kreistagswahl am 26. Mai und das Kreistagswahlprogramm mit dem Titel „Solidarischer Aufbruch für den Landkreis Karlsruhe“ stehen. Über 100 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden für den Kreistag kandidieren und für einen solidarischen Landkreis kämpfen. „Die Kreis-SPD hat klare Werte und starke Ziele. Das werden wir die kommenden Wochen deutlich machen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer. Im Kreistagswahlprogramm fordern die Sozialdemokraten mehr bezahlbaren Wohnraum z.B. durch die Gründung einer kreiseigenen Wohnungsbaugenossenschaft und einen leidenschaftlicheren Einsatz gegen Kinder- und Altersarmut. Durch die flächendeckende Einführung eines Kinder- und Seniorenpasses soll der Landkreis dabei zu einer solidarischen Region weiterentwickelt werden. Ebenso soll der Landkreis pestizidfrei werden und bis spätestens 2040 CO₂ neutral sein.

In den kommenden Wochen wird der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land gemeinsam mit Bürgermeistern, Kreisräten und Kreistagskandidaten bei sechs verschiedenen Veranstaltungen im Landkreis für die Ziele der Kreis-SPD werben und auf die Errungenschaften der Kreistagsfraktion in den vergangenen fünf Jahre zurückblicken. Am Freitag, den 29. März, 19 Uhr sind alle Bürgerinnen und Bürger recht herzlich in den Kulturtreff, Josef-Heid-Straße 1a, Unteröwisheim-Kraichtal  eingeladen, um sich über die Arbeit und Ziele der Sozialdemokratie im Kreis zu informieren.

„Wir haben als SPD im Kreistag Karlsruhe durch Anträge in den Bereichen Bildung, Soziales und Wohnen wichtige Entwicklungen angestoßen. Dies wollen und müssen wir intensivieren, um den Herausforderungen gerecht zu werden“, so Kreisrätin Ruth Römpert.

Kreis-SPD: Solidarischer Aufbruch für den Landkreis Karlsruhe

Sozialdemokraten fordern 365 € Jahresticket und Bezahlbaren Wohnraum

Die Listen für die Kreistagswahl am 26. Mai und das Kreistagswahlprogramm mit dem Titel „Solidarischer Aufbruch für den Landkreis Karlsruhe“ stehen. Über 100 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden für den Kreistag kandidieren und für einen solidarischen Landkreis kämpfen. „Die Kreis-SPD hat klare Werte und starke Ziele. Das werden wir die kommenden Wochen deutlich machen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer. Im Kreistagswahlprogramm fordern die Sozialdemokraten mehr bezahlbaren Wohnraum z.B. durch die Gründung einer kreiseigenen Wohnungsbaugenossenschaft und einen leidenschaftlicheren Einsatz gegen Kinder- und Altersarmut. Durch die flächendeckende Einführung eines Kinder- und Seniorenpasses soll der Landkreis dabei zu einer solidarischen Region weiterentwickelt werden. Ebenso soll der Landkreis pestizidfrei werden und bis spätestens 2040 CO₂ neutral sein.

„Wir wollen eine bezahlbare und ökologische Mobilität für ALLE Menschen, daher fordern wir ein 365€ Jahresticket für den ganzen KVV“, erläutert Uwe Presler, Ortsvereinsvorsitzender von Weingarten.

Ein weiteres Anliegen der Genossinnen und Genossen ist die Bildung. „Gebührenfreie Bildung heißt für uns Chancengleichheit. Daher werden wir uns Wahlkampf für das Volksbegehren gebührenfreie Kindertagesstätten stark machen“, ergänzt Alexander Skiba, Vorsitzender der SPD Stutensee.

In den kommenden Wochen wird der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land gemeinsam mit Bürgermeistern, Kreisräten und Kreistagskandidaten bei sechs verschiedenen Veranstaltungen im Landkreis für die Ziele der Kreis-SPD werben und auf die Errungenschaften der Kreistagsfraktion in den vergangenen fünf Jahre zurückblicken. Am Donnerstag, den 28. März, 19 Uhr sind alle Bürgerinnen und Bürger recht herzlich in das Kleintierzüchterheim, Am Waldfestplatz 2 in Stutensee-Friedrichstal eingeladen, um sich über die Arbeit und Ziele der Sozialdemokratie im Kreis zu informieren.

„Wir haben als SPD im Kreistag Karlsruhe durch Anträge in den Bereichen Bildung, Soziales und Wohnen wichtige Entwicklungen angestoßen. Dies wollen und müssen wir intensivieren, um den Herausforderungen gerecht zu werden“, so der Vorsitzender der Kreistagsfraktion Markus Rupp.

Sozialdemokraten fordern 365 € Jahresticket und Bezahlbaren Wohnraum

Die Listen für die Kreistagswahl am 26. Mai und das Kreistagswahlprogramm mit dem Titel „Solidarischer Aufbruch für den Landkreis Karlsruhe“ stehen. Über 100 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden für den Kreistag kandidieren und für einen solidarischen Landkreis kämpfen. „Die Kreis-SPD hat klare Werte und starke Ziele. Das werden wir die kommenden Wochen deutlich machen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer. Im Kreistagswahlprogramm fordern die Sozialdemokraten mehr bezahlbaren Wohnraum z.B. durch die Gründung einer kreiseigenen Wohnungsbaugenossenschaft und einen leidenschaftlicheren Einsatz gegen Kinder- und Altersarmut. Durch die flächendeckende Einführung eines Kinder- und Seniorenpasses soll der Landkreis dabei zu einer solidarischen Region weiterentwickelt werden. Ebenso soll der Landkreis pestizidfrei werden und bis spätestens 2040 CO₂ neutral sein.

„Wir wollen eine bezahlbare und ökologische Mobilität für ALLE Menschen, daher fordern wir ein 365€ Jahresticket für den ganzen KVV“, erläutert Kreisrat Karl-Heinz Hagenmaier.

Ein weiteres Anliegen der Genossinnen und Genossen ist die Bildung. „Gebührenfreie Bildung heißt für uns Chancengleichheit. Daher werden wir uns Wahlkampf für das Volksbegehren gebührenfreie Kindertagesstätten stark machen“, ergänzen Eberhard Schneider (Spitzenkandidat der Bruchsaler SPD für den Kreistag) und Bürgermeister Huge.

In den kommenden Wochen wird der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land gemeinsam mit Bürgermeistern, Kreisräten und Kreistagskandidaten bei sechs verschiedenen Veranstaltungen im Landkreis für die Ziele der Kreis-SPD werben und auf die Errungenschaften der Kreistagsfraktion in den vergangenen fünf Jahre zurückblicken. Am Donnerstag, den 21. März, 19 Uhr sind alle Bürgerinnen und Bürger recht herzlich in die neue SPD-Räumlichkeit, Friedrichstr. 51, 76646 Bruchsal eingeladen, um sich über die Arbeit und Ziele der Sozialdemokratie im Kreis zu informieren.

„Wir haben als SPD im Kreistag Karlsruhe durch Anträge in den Bereichen Bildung, Soziales und Wohnen wichtige Entwicklungen angestoßen. Dies wollen und müssen wir intensivieren, um den Herausforderungen gerecht zu werden“, so der stellv. Vorsitzende der Kreistagsfraktion Gerd Rinck.

Weitere Termine:

Kreistagsveranstaltung "Solidarischer Aufbruch" - 28. März, 19 Uhr, Kleintierzuchtverein Stutensee-Friedrichstal

Kreistagsveranstaltung "Solidarischer Aufbruch" - 29. März, 19 Uhr, Kulturtreff Unteröwisheim

Kreistagsveranstaltung "Solidarischer Aufbruch" - 5. April, 19 Uhr, AWO Etllingen

Mehrere Zeitungen berichten über die Forderung von Daniel Born, die Mietpreisbremse landesweit einzuführen.

Stuttgart. Wie mehrere Zeitungen berichten, setzt sich der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born erneut für die Erweiterung der Mietpreisbremse auf das gesamte Bundesland ein. Anlass für die Forderung ist ein Urteil des Stuttgarter Landgerichts, welches die Mietpreisbremse aus formellen Gründen für unwirksam erklärte. Bislang galt diese in etwa 70 Kommunen in Land. Da die Landesregierung nun endlich ihre Hausaufgaben machen müsse und eine neue zu Landesverordnung zu erlassen ist, macht sich Born kosequenterweise dafür stark, nun das komplette Land in den Wirkungsbereich des Gesetzes aufzunehmen. „Überall in Baden-Württemberg fehlt bezahlbarer Wohnraum, sodass eine Beschränkung auf einzelne Kommunen kaum noch nachvollziehbar ist.“ so der Schwetzinger Landtagsabgeordnete, der auch wohnungspolitischer Sprecher seiner Fraktion ist.

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Am 26. Februar 2019 fand um 18:00 Uhr in der TSG Gaststätte Kronau die Nominierung der SPD für den Kreistag des Landkreises Karlsruhe im Wahlkreis 9 Östringen, Bad Schönborn und Kronau statt.

Mit einer prominent besetzten Liste haben sich die drei SPD-Ortsvereine stark für die anstehenden Kreistagswahlen aufgestellt. Mit Klaus Detlev Huge, Bürgermeister von Bad Schönborn, und Gerd Rinck, amtierendes SPD-Kreisratsmitglied (Stellv. Fraktionsvorsitzender) aus Odenheim, kandidieren zwei erfahrende Kommunalpolitiker auf den vorderen beiden Listenplätzen. Das Spitzentrio komplettiert der Vorsitzende des Ortsvereins Kronau Thomas Weber.

Bei den zahlreich erschienenen Mitgliedern stießen die namhaften Kandidatinnen und Kandidaten bereits auf große Resonanz und konnten in einer Vorstellungsrunde mit ihrer Erfahrung und ihrem Fachwissen auf kreispolitischen Bereichen überzeugen. Mit Ergebnissen von 75 Prozent und weit darüber wurden alle Bewerberinnen und Bewerber in geheimer Wahl bestätigt.

Die Kandidaten für den Wahlkreis 9 sind:

1. Klaus Detlev Huge (Bad Schönborn)
2. Gerd Rinck (Odenheim/Eichelberg)
3. Thomas Weber (Kronau)
4. Sabine Weis (Östringen/Tiefenbach)
5. Susanne Matthias (Bad Schönborn)
6. Benno Homann (Kronau)
7. Mark Kunz (Odenheim/Eichelberg)
8. Angelika Messmer (Bad Schönborn)
9. Olesja Brückel (Kronau)

Prominente Gäste der Veranstaltung waren Markus Rupp (Bürgermeister aus Gondelsheim und Fraktionschef der SPD-Kreistagsfraktion) sowie Christian Holzer (Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land).

Wir danken allen Teilnehmern und Helfern, die am Gelingen der Veranstaltung mitgewirkt haben.

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 SPD: Europa ist die Antwort

Die Kreis-SPD steht ohne wenn und aber für Europa.  Die SPD möchte gerade im Zuge der Europawahl am 26. Mai zeigen, dass wir mehr Europa brauchen und das die EU zugleich reformiert werden muss. Nur ein geeintes Europa kann uns helfen, unsere Werte und unser Gesellschaftsmodell gegen Internationale Mächte zu schützen. Am Montag, 11. März treffen sich die Genossinnen und Genossen um 19 Uhr im DGB-Haus Karlsruhe, Ettlingerstr. 3a, 76137 Karlsruhe. Hierzu laden die Sozialdemokraten alle Bürgerinnen und Bürgern ein. Zu diesem Termin konnte die Kreis-SPD den Großbritannien-Experten Dr. Jens Kreutzfeldt gewinnen, der in einem kurzen Impulsvortrag die Folgen des Austritts von GB aus der EU näher erläutern wird. Folgende Fragen sollen dabei beantwortet werden: 

Sozialdemokraten fordern 365 € Jahresticket und Bezahlbaren Wohnraum

Die Listen für die Kreistagswahl am 26. Mai und das Kreistagswahlprogramm mit dem Titel „Solidarischer Aufbruch für den Landkreis Karlsruhe“ stehen. Über 100 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden für den Kreistag kandidieren und für einen solidarischen Landkreis kämpfen. „Die Kreis-SPD hat klare Werte und starke Ziele. Das werden wir die kommenden Wochen deutlich machen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer. Im Kreistagswahlprogramm fordern die Sozialdemokraten mehr bezahlbaren Wohnraum z.B. durch die Gründung einer kreiseigenen Wohnungsbaugenossenschaft und einen leidenschaftlicheren Einsatz gegen Kinder- und Altersarmut. Durch die flächendeckende Einführung eines Kinder- und Seniorenpasses soll der Landkreis dabei zu einer solidarischen Region weiterentwickelt werden. Ebenso soll der Landkreis pestizidfrei werden und bis spätestens 2040 CO2 neutral sein.

„Wir wollen eine bezahlbare und ökologische Mobilität für ALLE Menschen, daher fordern wir ein 365€ Jahresticket für den ganzen KVV“, so der Spitzenkandidat im Wahlkreis Bretten-Gondelsheim Markus Rupp.

Ein weiteres Anliegen der Genossinnen und Genossen ist die Bildung. „Gebührenfreie Bildung heißt für uns Chancengleichheit. Daher werden wir uns Wahlkampf für das Volksbegehren gebührenfreie Kindertagesstätten stark machen“, ergänzen Dagmar Elsenbusch, Gemeinde- und Kreisrätin aus Pfinztal und Wolfgang Eberle, Kreisrat aus Walzbachtal.

In den kommenden Wochen wird der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land gemeinsam mit Bürgermeistern, Kreisräten und Kreistagskandidaten bei sechs verschiedenen Veranstaltungen im Landkreis für die Ziele der Kreis-SPD werben und auf die Errungenschaften der Kreistagsfraktion in den vergangenen fünf Jahre zurückblicken. Am Donnerstag, den 14. März, 19 Uhr sind alle Bürgerinnen und Bürger recht herzlich in den Bürgersaal des „Alte Rathauses“ in Bretten eingeladen, um sich über die Arbeit und Ziele der Sozialdemokratie im Kreis zu informieren.

„Wir haben als SPD im Kreistag Karlsruhe durch Anträge in den Bereichen Bildung, Soziales und Wohnen wichtige Entwicklungen angestoßen. Dies wollen und müssen wir intensivieren, um den Herausforderungen gerecht zu werden“, so Markus Rupp, Bürgermeister in Gondelsheim und Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion abschließend

Der Schwetzinger SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born und die Eppelheimer SPD-Kreisrätin Renate Schmidt begrüßen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass Menschen, die auf gerichtlich bestellte Betreuung in allen Angelegenheiten angewiesen sind, nicht pauschal von Wahlen ausgeschlossen werden dürfen.

Eppelheim/Schwetzingen. Erst kürzlich kritisierten Born und Schmidt in einer gemeinsamen Pressemitteilung die grün-schwarze Landesregierung scharf für deren Untätigkeit bei der Schaffung des inklusiven Wahlrechts. Menschen mit Behinderungen, denen ein Betreuer für die Besorgung aller ihrer Angelegenheiten zur Seite gestellt ist, wird in Baden-Württemberg das aktive und passive Wahlrecht vorenthalten. Dieser Ausschluss widerspricht der UN-Charta für Menschenrechte. Schon im Frühling letzten Jahres stellte die SPD-Landtagsfraktion einen Änderungsantrag zum inklusiven Wahlrecht, um diese Ungerechtigkeit zu beenden. Die grün-schwarze Regierungsmehrheit lehnte den Antrag im Landtag ab. Erst diese Woche brachte die SPD-Landtagsfraktion erneut einen Gesetzentwurf ein.

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Pizza, Politik und beides in offener Runde - das ist das Format "Poitics in da box". Jetzt geht "Politics in da box" in die nächste Runde: Landtagsabgeordneter Daniel Born lädt am Freitag, 1. März, ab 18 Uhr junge Menschen mit Lust auf Politik in sein Wahlkreisbüro in die Schwetzinger Straße 10 in Hockenheim ein.

Hockenheim. "An dem Abend gibt es keine Vorgaben und wir sprechen einfach über alles, was [wir] diskutieren wollen: Bildung, Europa, Klimaschutz, Radwege oder was ganz anderes. Vorbereitet ist nur die Pizza - alles andere ist spontan!" so Born. Der Landtagsabgeordnete und sein Team freuen sich auf alle Interessierten!

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