Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Thomas Knapp: „Ich habe schon immer vor der unkalkulierbaren Gefahren der Atomkraft gewarnt. Wir brauchen den Atomausstieg und zwar sofort!“

Der Energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Knapp hat am Samstag auf der Demonstration gegen die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke, die vielen zehntausenden Demonstranten als Teil der Menschenkette von Stuttgart nach Neckarwestheim unterstützt.

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Nils Schmid: „Wir werden den Missbrauch in der Leih- und Zeitarbeit stoppen und Baden-Württemberg zum Musterland Guter Arbeit machen“

Der Missbrauch der Leih- und Zeitarbeit ist auch in Baden-Württemberg ein großes Problem. Was für das Auffangen von betrieblichen Auftragsspitzen und saisonalen Schwankungen gedacht war, werde von den Arbeitgebern heute oft missbraucht, um Löhne zu drücken und Belegschaften zu spalten, sagte SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid vor dem morgigen Aktionstag des Deutschen Gewerkschaftsbundes.

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SPD Bundestagsabgeordnete aus Baden–Württemberg mit Nikolaus Landgraf, DGB–Vorsitzender Baden–Württemberg hatten zu einer Betriebs–und Personalrätekonferenz in Pforzheim aufgerufen.

Katja Mast MdB (schriftlicher Beitrag):

In der Finanz– und Wirtschaftskrise haben sich Betriebs– und Personalräte als Krisenmanager profiliert und eine zentrale Rolle bei der Rettung von Arbeitsplätzen eingenommen. Die Mitbestimmung hat sich in Baden-Württemberg als Standortfaktor bewährt.

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Im gut besuchten Kinder- und Jugendtreff Südstadt sprach der Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Nils Schmid, auf Einladung der Karlsruher Landtagskandidaten Johannes Stober (MdL) und Regina Schmidt-Kühner zum Thema „Integration“.

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Anti-Atom-Protest zur Bundestagsentscheidung

Ungeachtet des öffentlichen Widerstands treibt Schwarz-Gelb die Laufzeitverlängerung für alte Atommeiler voran. Auch die Fakten sprechen gegen das Vorhaben. Dennoch soll am 28. Oktober der Bundestag darüber abstimmen. Dagegen protestiert zeitgleich ein breites Bündnis am Reichstag – und überträgt die Bundestagsdebatte live am Brandenburger Tor.

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Wie schon im letzten Jahr werden wir uns auch jetzt an dieser Aktion für Demokratie und gegen Neonazis und ihre Gedenkversuche beteiligen, so der Kreisvorsitzende der SPD Karlsruhe Johannes Jung.

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Vor der angekündigten Präsentation des schwarz-gelben Energiekonzepts formiert sich wieder der öffentliche Widerstand gegen Atomkraft. Ein breites gesellschaftliches Bündnis kündigt der Bundesregierung einen "heißen Herbst" an – und umzingelt im September das Regierungsviertel.

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Seit Monaten häufen sich Berichte über Lohndrückerei und Tarifflucht bei der Drogeriekette Schlecker. "Jetzt ist es an der Zeit, dies endgültig wirksam zu unterbinden", so der Vor-sitzende des SPD-Kreisverbandes Enzkreis, Timo Steinhilper.

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Gebührenfreie Bildung vom Kindergarten bis zur Hochschule und so Familien stärken – das sind die Themen, welche die SPD umtreibt.
Im Rahmen einer Veranstaltung mit der ehemaligen Bundes-familienministerin Renate Schmidt MdB verabschiedeten die beiden SPD-Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis diese

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1. Alle sollen Arbeit haben, gerecht entlohnt.
Wir wollen:
• Gerechte Löhne und Einkommen. Wir wollen einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn. Wir werden die Tarifautonomie verteidigen. Kündigungsschutz und Mitbestimmung wollen wir schützen.
• Eine humane Arbeitswelt. Arbeit darf nicht krank machen. Wir wollen flexible Übergänge vom Erwerbsleben in die Rente ermöglichen.
• Wir wollen die Arbeitslosenversicherung zu einer Arbeitsversicherung weiterentwickeln, die Arbeitslosigkeit nicht nur schnell beendet, sondern durch die Förderung von Weiterbildung dabei hilft, sie zu vermeiden.
(Das Regierungsprogramm können Sie hier lesen)

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