Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Welches „Dings vom Dach“ wird wohl am 22. Dezember in der gleichnamigen Fernsehsendung von den Prominenten zu erraten sein? Philipp Bickle und die weiteren Freunde der Reilinger Geschichte wissen es – und nun auch die 35 Interessierten, die einen Sommerabend mit Daniel Born im Reilinger Heimatmuseum erlebten.

Reilingen. Um es vorwegzunehmen: da werden die Promis zu knabbern haben, denn so schnell kommt man dem kleinen „Ding vom Dach“ nicht auf die Schliche. „Wir waren nah dran – mal sehen ob die Promis im Dezember besser sind“, lacht Landtagsabgeordneter Daniel Born über die vielen Tipps, die gegenüber Museumsgründer Philipp Bickle abgegeben wurden, aber alle nicht ins Schwarze trafen.

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Im Schwetzinger Karl-Wörn-Haus startete die diesjährige #Sommerabend-Museumstour des Landtagsabgeordneten Daniel Born. 

Schwetzingen. „Es ist nur ein Dorf.“ hatte Leopold Mozart über Schwetzingen gesagt und damit den provozierend-augenzwinkernden Aufmacher für die diesjährige Sonderausstellung des Heimatmuseums im Karl-Wörn-Haus über den Besuch der Mozartfamilie im Jahre 1763 in der damaligen kurpfälzischen Sommerresidenz zu Papier gebracht. Doch Rüdiger Thomsen-Fürst von der Forschungsstelle Südwestdeutsche Hofmusik ergänzte in seiner spannenden Führung durch die Ausstellung sofort: „Leopold Mozart meinte sinngemäß, dass Schwetzingen zwar aufgrund seiner Einwohnerzahl nur ein Dorf gewesen sei, aber was für eines!“

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„Wer sorgt für uns, wenn wir älter sind, wenn es uns nicht mehr so gut geht, wenn wir Hilfe brauchen?“ überschreibt Landtagsabgeordneter Daniel Born seine regelmäßigen Gespräche mit Pflegediensten und Seniorenheimen im Wahlkreis. 

Altlußheim. „Unser Zusammenleben kann nur gelingen, wenn wir die Sicherheit einer guten medizinischen und pflegerischen Versorgung haben. Mir ist es darum wichtig immer wieder nachzuhaken, wie stabil dieses Netz hier bei uns geknüpft ist und wo es Verbesserungsbedarf gibt.“ ergänzt der SPD-Politiker.

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Gekommen, um zu hören

Die SPD-Bundestagsfraktion geht auf Tour. Mit einem Bus. Mit Biertischen. Und mit offenen Ohren für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. "Demokratie braucht mehr denn je den direkten Dialog. Wir freuen uns, dass die Bundestagsfraktion mit ihrer Tour zu uns in den Kreis Karlsruhe kommt", so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.

Von März bis September fährt der Bus durch Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Sachsen, Bayern und Baden-Württemberg jede Woche in ein anderes Bundesland. „Gekommen, um zu hören“ – und zwar weder an klassischen Infoständen oder in blanken Mehrzweckräumen – sondern mit Bus und Biergarten auf den Marktplätzen oder in Fußgängerzonen.

„Wir hören den Menschen zu. Wir möchten von ihnen erfahren, was wir im Deutschen Bundestag tun können, um das Leben der Menschen ganz konkret verbessern zu können.“, erklärte Gabriele Katzmarek MdB aus Rastatt. Dabei betont sie, dass die SPD-Bundestagsfraktion bereits viel erreicht hat, wie zum Beispiel bessere Bedingungen in der Pflege, höhere Investitionen in die Ausstattung unserer Schulen oder das Gute-Kita-Gesetz. Und auch für die Zukunft habe man noch viel vor: eine faire Grundrente aus Respekt vor einem Leben voller Arbeit, mehr Wohnungen zu bezahlbaren Mieten und das Klimaschutzgesetz sind aktuelle Beispiele dafür, woran die SPD-Fraktion derzeit arbeitet, um das Leben der Menschen konkret zu verbessern.

Aber es bleibt noch viel zu tun, gerade auch mit Blick auf gleichwertige Lebensverhältnisse in den Städten und auf dem Land sowie in strukturschwachen Regionen. „Mit der Dialogtour intensivieren wir als gesamte Fraktion unseren Austausch mit den Menschen“, so Katzmarek. „Neu ist die Art und Weise wie wir als Fraktion eine solche Dialogtour gestalten. Unser Tour-Bus lädt dazu ein barrierefrei und in unkomplizierter Atmosphäre zusammenzukommen und ohne Zeitdruck über das zu reden, was den Menschen in Ettlingen und der Region unter den Nägeln brennt.“

Beim Tourstopp in Ettlingen ist dabei die  Abgeordnete Gabriele Katzmarek. Um 13 Uhr geht es los in Ettlingen auf dem Marktplatz. Die SPD-Bundestagsfraktion wird dort bei einer gemeinsamen Brotzeit ansprechbar sein und über ihre Arbeit im Bundestag informieren.

Der Bildungsausschuss des Landtags hat sich auf Initiative des Schwetzinger Landtagsabgeordneten Daniel Born (SPD) mit der Stichtagsregelung zur Einschulung befasst und einen Beschluss zur Verschiebung vom 30. September auf den 30. Juni gefasst, die zum Schuljahr 2020/21 wirksam wird.
Stuttgart. Daniel Born, der Sprecher für frühkindliche Bildung und Grundschule der SPD-Landtagsfraktion ist, zeigt sich zufrieden mit diesem Teil der Entscheidung: „Wir senden ein wichtiges Signal an die Eltern, indem wir ihre Stimme bei der Frage des richtigen Einschulungstermins für ihr Kind stärken. Ich habe mich hier gerne eingesetzt, denn ich teile die Überzeugung der Eltern und wissenschaftlicher Studien, dass eine zu frühe Einschulung erhebliche negative Folgen für den späteren Lernweg dieser Kinder haben kann.“

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Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born hat die kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Rainer Balzer und Klaus Dürr zur Frage der Staatsangehörigkeit von Künstlern in Baden-Württemberg scharf kritisiert und als „erneuten, absoluten Tiefpunkt des parlamentarischen Arms der rechten Hetze“ bezeichnet.

Hockenheim. „Das trifft auch unsere Kulturszene hier in der Metropolregion. Dieser absolute Tabubruch zeigt erneut, welches ‚Geistes Kind‘ die AfD ist. Mich würde einmal interessieren wie der AfD-Abgeordnete aus unserem Wahlkreis Klaus-Günther Voigtmann über diesen weiteren Tiefpunkt in seiner Fraktion denkt.“, so Born.

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Mit einem einstimmigen Votum wählte die 15-köpfige SPD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Karlsruhe den Gondelsheimer Bürgermeister Markus Rupp (53) wieder zu ihrem Fraktionsvorsitzenden. Rupp ist seit dem Jahre 1999 Mitglied des Kreistages und seit 2009 Fraktionschef der Sozialdemokraten im Landkreis Karlsruhe.

Rupp machte deutlich, dass man mit dem Verlust von vier Mandaten gegenüber der Wahl 2014 keineswegs zufrieden sei. Rückenwind aus der Bundespolitik habe man erwartungsgemäß nicht gespürt. Immerhin aber sei man im Unterschied zu manch benachbartem Landkreis vor Bündnis 90/Grüne gelandet. Der alte und neue Fraktionsvorsitzende machte das am klaren inhaltlichen Profil der SPD-Kreistagsfraktion und einem engagierten Wahlkampf fest. Bei letzterem sei die Zusammenarbeit mit dem Kreisvorstand um Christian Holzer hervorragend gewesen.

„Unsere Vorgabe, aus allen 13 Wahlkreisen mindestens eine/einen Kandidatin/Kandidaten ins Gremium zu entsenden, haben wir erreicht“, so Gondelsheims Bürgermeister.

Neun verdiente Mitglieder der Sozialdemokraten scheiden nun am 18. Juli 2019 in der Kreistagssitzung in Sulzfeld aus dem Gremium aus. Rupp bedauerte, dass man dabei viel Kompetenz verliere. Gleichzeitig freute sich der Fraktionsvorsitzende aber, dass man mit den neuen Mitgliedern, allesamt erfahrene Kommunalpolitiker, aber auch neue Qualitäten und vor allem auch viel Motivation dazugewonnen habe, wie sich am Abend der konstituierenden Fraktionssitzung herausstellte.

Die bei der Gondelsheimer Sitzung anstehenden Abstimmungen ergaben durchweg einstimmige Ergebnisse. So wurden der Graben-Neudorfer Shooting-Star Bürgermeister Christian Eheim, der Odenheimer Ortsvorsteher Gerd Rinck, die Pfinztaler Gemeinderats-Fraktionsführerin Dagmar Elsenbusch und der Malscher Bürgermeister Elmar Himmel zu Rupps Stellvertretern gewählt.

Waldbronns Bürgermeister Franz Masino ist weiter Sprecher im Ausschuss für Umwelt und Technik, Dagmar Elsenbusch im Jugendhilfe- und Sozialausschuss. Markus Rupp übernimmt wie bisher die Sprecherfunktion im Verwaltungsausschuss und im Aufsichtsrat der „Kliniken des Landkreises Karlsruhe“.

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Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:

„Dieser Rücktritt überrascht mich, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Natürlich ist er zu respektieren, denn der persönliche Druck auf Andrea Nahles ist mit jedem Tag weiter bis ins Unermessliche gestiegen. Dennoch bedaure ich diesen Schritt. Viele Probleme, in denen die SPD steckt, sind nicht erst in der Amtszeit von Andrea Nahles entstanden. Aber das Entscheidende ist doch: Wir haben in der SPD bundesweit bislang keinen Plan B - weder inhaltlich noch programmatisch noch personell.

Wir müssen uns jetzt alle zusammenreißen und in den kommenden Tagen in hoher Verantwortung gegenüber unserer Partei und unseren Mitgliedern miteinander diskutieren und miteinander handeln - und zwar mit kühlem Kopf und heißem Herzen. Es geht hier um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie.“

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Wie unter anderem der "Mannheimer Morgen" berichtet, hat der Schwetzinger Landtagsaabgeordnete Daniel Born das Abstimmungsverhalten der Grünen bei der Plenardebatte zur direkten Demokratie scharf kritisiert.

Stuttgart. Nach der Sitzung im Landtag am 15.5. ist für Daniel Born klar: „Echte direkte Demokratie ist mit den Landtags-Grünen nicht zu machen. In den Augen der grün-geführten Regierung sind Volksbegehren nur dann zulässig, wenn sie das Land nichts kosten.“

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute im Anschluss an ihre Debatte „Grün-Schwarze Landesregierung: Endstation Direkte Demokratie“ im Stuttgarter Landtag eine namentliche Abstimmung beantragt, um festzustellen, dass der Verfassungsgesetzgeber – sprich der Landtag – keineswegs finanzwirksame Gesetze von Volksbegehren und Volksabstimmungen ausnehmen sollte, sondern lediglich das Staatshaushaltsgesetz, das den Haushaltsplan des Landes feststellt.

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