Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Die Eltern in Pforzheim und im Enzkreis haben dem achtjährigen Gymnasium (G8) in Baden-Württemberg ein miserables Zeugnis ausgestellt. Das war u.a. eines der Ergebnisse der von Thomas Knapp MdL durchgeführten Elternbefragung.

Die SPD-Landtagsfraktion möchte die Ergebnisse der Elternbefragung und daraus zu ziehende Konsequenzen nun direkt mit den Betroffenen diskutieren. Thomas Knapp lädt deshalb alle Interessierten Lehrer, Eltern und Schüler zu einer Veranstaltung ein:

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MdL Thomas Knapp: "Pfisters Kartellverfahren gegen Gaspreiserhöher haben keinerlei Abschreckungseffekt, weil er die Namen der betroffenen Unternehmen verheimlicht"

Thomas Knapp: "Die Verbraucher könnten wirksam vor Preistreiberei geschützt werden, wenn der Wirtschaftsminister als Kartellchef mehr Mumm in den Knochen hätte."

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Claus Schmiedel: „Wir verlangen, dass die Landesregierung die Bildungsoffensive von unten endlich akzeptiert und innovative Schulkonzepte der Kommunen generell genehmigt“

MdL Norbert Zeller: „Ziel ist ein qualitätsvolles Bildungsangebot im ganzen Land, das den pädagogischen Anforderungen und der demografischen Entwicklung gerecht wird“

Die SPD-Landtagsfraktion drängt auf einen Kurswechsel in der Bildungspolitik. Die Landesregierung müsse die Kreativität und Innovationsfreude der Kommunen bei der Entwicklung ihrer schulischen Angebote fördern und unterstützen, statt sie mit unsinnigen Vorgaben von oben und kleinkarierten Reglementierungen abzuwürgen.

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Thomas Knapp: " Baden-Württemberg wird leider weiterhin unter seinen Möglichkeiten regiert“

Claus Schmiedel zu Besuch in Pforzheim und im Enzkreis

In diesen Tagen hat der baden-württembergische Landtag die Hälfte seiner Legislaturperiode hinter sich gebracht. Für die Sozialdemokraten in Pforzheim und im Enzkreis ein Anlass, eine kritische Bilanz zu ziehen.

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Ergebnisse für Pforzheim und den Enzkreis liegen nun vor

Die Eltern in Pforzheim und im Enzkreis stellen dem achtjährigen Gymnasium (G8) in Baden-Württemberg ein miserables Zeugnis aus. Das ist das Ergebnis einer von Thomas Knapp MdL durchgeführten Elternbefragung.

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MdL Norbert Zeller: „Dass Mappus unverblümt und öffentlich die Entlassung eines kritischen Schulleiters verlangt, ist unerhört“

Als „unerhört“ bezeichnet der SPD-Abgeordnete und Vorsitzende des Landtagsschulausschusses, Norbert Zeller, die öffentlich ausgesprochenen Drohungen von CDU-Fraktionschef Mappus gegen einen oberschwäbischen Hauptschulleiter. „Wenn der Mann noch lange im Amt ist, dann verstehe ich nicht mehr, warum man das Beamtentum braucht“, sagte Mappus den Stuttgarter Nachrichten.

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Die Landesregierung operiert bei der Finanzierung ihrer Offensive mit falschen Zahlen. Die SPD-Landtagsfraktion macht der Landesregierung schwere Vorwürfe, weil sie bei der Bildungsoffensive offenkundig mit falschen Zahlen operiert. In einer nebulös formulierten Presseerklärung räumte der Kultusminister am 17. Juli ein, dass die durch den Schülerrückgang in dieser Legislaturperiode rechnerisch frei werdenden Lehrerstellen doch in das Gesamtpaket zur Gegenfinanzierung der Bildungsoffensive „einfließen“. Noch am 15. Juli war dies auf der Pressekonferenz der Regierung zur Präsentation der Bildungsoffensive energisch bestritten worden.

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Claus Schmiedel: „Mit diesem Kultusminister geht überhaupt nichts mehr voran, er verwaltet nur noch den Mangel und blockiert notwendige Reformen – Rau muss weg“

Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Entlassung von Kultusminister Rau gemäß Artikel 56 der Landesverfassung. Ein entsprechender Parlamentsantrag wurde von der Fraktion in ihrer Sitzung am Nachmittag einstimmig beschlossen und soll bereits in der kommenden Woche in der Plenarsitzung des Landtags zur Abstimmung gestellt werden. Auf Beschluss von 2/3 der Mitglieder des Landtags muss Ministerpräsident Oettinger ein Mitglied der Regierung entlassen.

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In ihrer Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion hat die Landesregierung eingeräumt, dass der Unterrichtsausfall an den beruflichen Schulen der Landkreise Freudenstadt und Calw überproportional hoch sei. Der SPD-Landtagsabgeordnete Prewo geht jetzt in einer kleinen Anfrage dem hohen Unterrichtsausfall an beruflichen Schulen im Landkreis nach. Er will wissen, was die Landesregierung unternimmt , um den hohen Unterrichtsausfall abzubauen und ihn für die Zukunft zu verhindern.

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MdL Thomas Knapp: "Das Land könnte viel mehr tun, doch man veranstaltet lieber Konferenzen und verbreitet Allgemeinplätze"

Die SPD-Landtagsfraktion hat die Nachhaltigkeits-strategie der Landesregierung heftig angegriffen. Die Regierung verbreite in Hochglanzprospekten und Konferenzen schöne Sprechblasen und Allgemeinplätze, in ihrem politischen Handeln aber lasse sie jede Spur von Nachhaltigkeit vermissen, stellt der Vorsitzende des SPD-Fraktionsarbeitskreises Umweltpolitik, Thomas Knapp, fest.

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