Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Hilde Mattheis, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, war am Samstag abend zu Gast in Horb im Greifen. Sie hat sich für die Stelle als Landesvorsitzende beworben und stellte den Horber SPD-Mitgliedern am Samstag ihre Vorstellungen von einem besseren Vorgehen der SPD und einer sozialeren Politik vor und lud zur Diskussion darüber ein.

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Claus Schmiedel, Hilde Mattheis und Nils Schmid zu Gast in Pforzheim.

Es ist kurz vor halb Acht am 6. November 2009. Der Raum ist voll, nur wenige kommen noch zur Podiumsdiskussion, und suchen sich einen Platz im letzten Stock der Schmuckwelten Pforzheim. Wenn man aus den riesigen Fenstern schaut, lässt sich die ganze Stadt erblicken.

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Thomas Knapp MdL: „Die Neuregelung ist eine stabile rechtliche Grundlage für eine weiterhin erfolgreiche Arbeit der Feuerwehren in Pforzheim und im Enzkreis“

Die SPD-Landtagsfraktion hat den Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Feuerwehrgesetzes in der Ersten Beratung im Plenum diese Woche ausdrücklich begrüßt.

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Bildungsexperte Mentrup: „Die Landesregierung erhält die Quittung für ihre Ignoranz gegenüber Kommunen, Trägern und Eltern“

Die SPD-Fraktion beurteilt die heutige Bekanntgabe durch den Gemeindetag, die Umsetzung des Orientierungsplans in den Kindergärten des Landes sei auf seine Intervention hin gestoppt, einerseits als folgerichtig. Andererseits sei dies eine „Riesenblamage“ für die Landesregierung. „Die Landesregierung erhält damit die Quittung für ihre Ignoranz gegenüber den Problemen von Kommunen, Trägern und Eltern bei der Umsetzung des Orientierungsplans“, erklärte der bildungspolitische SPD-Fraktionssprecher Frank Mentrup

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Ute Vogt: „Die Landesregierung verschläft hier eine wichtige Zukunftschance für unsere Zulieferindustrie“

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Eine von der SPD-Fraktion in Auftrag gegebene Umfrage zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger nichts vom Zwangs-G8 der Landesregierung halten. Bei den Anhängern aller Parteien gibt es Mehrheiten für eine Wahlfreiheit zwischen G8 und G9.

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Ute Vogt: "Mit dieser Weichenstellung wirft sich die FDP vollends an die Brust von CDU-Fraktionschef Mappus."

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Ute Vogt: „Wir werden die Studierenden bei ihrem Protest unterstützen“

Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hat die geplanten Einschnitte bei den Geistes- und Sozialwissenschaften an der Universität Stuttgart als „hochschulpolitischen Holzweg“ bezeichnet. „Die qualitative Profilierung als technische Universität bedeutet nicht, dass man bei den Geisteswissenschaften einen derartigen Kahlschlag veran-stalten muss“, sagte die SPD-Landeschefin.

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SPD will Schulstandorte erhalten. Die Werkrealschulpläne der Landesregierung bedrohen die Existenz der 756 einzügigen Hauptschulstandorte im Land, denn nur mindestens zweizügige Hauptschulen sollen Werkrealschule werden können. Die Regierung lässt die einzügigen Standorte am langen Arm verhungern, schiebt bei Schulschließungen den Schwarzen Peter aber trickreich den Kommunen zu.

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Ute Vogt: „Strategie, Taktik, Stil, Umgang – alles eine einzige Katastrophe zu Lasten unserer Landesbank“

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