Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Daniel Born wird am 10. Mai bei der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken zu Gast sein. In einer Online-Konferenz wird der wohnungspolitische Sprecher im Landtag zum Thema „Wohnen im ländlichen Raum“ sprechen. Die Verwerfungen auf dem Wohnungsmarkt seien kein reines Stadtproblem, so Born, sondern fänden auch im ländlichen Raum statt.

Schwetzingen/Calw. Viereinhalb Monate vor der Bundestagswahl hat der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born (SPD) seine Wahlkampfunterstützungstournee gestartet. „Für mich ist es immer selbstverständlich die Kandidierenden vor Ort zu unterstützen und mit meinen Fachthemen „Bezahlbares Wohnen“ und „Frühe Bildung“ für unsere gemeinsame Sache zu werben. Während aber die Termine bei der letzten Bundestagswahl viel Reisen erfordert haben, werde ich in diesem Jahr überwiegend wegen der Pandemie aus dem Home Office zugeschaltet“, so der Parlamentarier, der auch Mitglied des Landespräsidiums seiner Partei ist.

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Ein europäischer Fonds fördert das „RealLab MetropolPark“ des Zweckverbands Metropolpark Wiesloch-Walldorf mit 6 Millionen Euro.

Wiesloch/Walldorf. Die stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Rhein-Neckar und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat Walldorf, Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und der zuständige SPD-Betreuungsabgeordnete für den Landtagswahlkreis Wiesloch, Daniel Born, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit des Landtages, freuen sich über die Förderung des „RealLab MetropolPark“.

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Daniel Born hält den Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention, dem Übereinkommen des Europarats gegen die Gewalt an Frauen, für ein fatales Signal an alle Frauen. Born wird mit Sonja Elser, der Vorsitzenden der Landesarbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, über die Bedeutung dieses Schritts sprechen.

Schwetzingen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born und die Vorsitzende der Landesarbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, Sonja Elser, diskutieren am Freitag, 9.4., ab 20 Uhr auf Instagram über die Folgen des Austritts der Türkei aus der Instanbul-Konvention.

Daniel Born erklärt: „Ich bin bestürzt über den Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention, dem Übereinkommen des Europarats gegen die Gewalt an Frauen. Das ist ein fatales Signal an alle Frauen, natürlich vor allem an die in der Türkei lebenden. Mit Sonja Elser, der Vorsitzenden der Landesarbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen möchte ich über die Bedeutung dieses Schritts sprechen. Wir werden diskutieren, was in Land und Bund nun zu tun ist und was auf kommunaler Ebene gemacht werden kann. Ich lade herzlich dazu ein, unser Gespräch auf Instagram zu verfolgen.“

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Andreas Stoch: „Infektionsschutz darf nicht zur sozialen Frage werden!“

SPD-Landeschef Andreas Stoch macht sich angesichts der erweiterten Regelungen zur Maskenpflicht für eine finanzielle Unterstützung von hilfsbedürftigen Menschen im Land stark:

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Die Bilder aus Moria machen uns fassungslos. Was hier auf europäischem Boden passiert ist, ist eine humanitäre Katastrophe schlimmsten Ausmaßes. Nicht erst seit dieser Woche steht Moria in Flammen. Die Flammen der Verzweiflung und des Elends lodern auf Lesbos schon seit Jahren. Die menschenunwürdigen Zustände in den Aufnahmeeinrichtungen auf den griechischen Inseln sind eine Katastrophe.

Für einen Kontinent wie Europa ist es beschämend und ein Armutszeugnis, wenn nun gerade einmal 400 Menschen gerettet werden sollen. Tausende Geflüchtete haben bereits ihre Heimat verloren, Familien schlafen auf Verkehrsinseln im Freien. Es kann nicht sein, dass die deutsche Antwort darauf die Aufnahme von nur 150 Kindern ist.

Wenn alleine in Deutschland 174 Städte und Gemeinden ihre Bereitschaft erklärt haben Solidarität zu zeigen und Verantwortung zu übernehmen, dann ist die Entscheidung des heutigen Tages eine Blamage.

Deshalb fordert die SPD Baden-Württemberg eine deutlich höhere Zahl an Flüchtlingen aufzunehmen - Diese Zahl muss sich orientieren an der Aufnahmebereitschaft der Städte und Gemeinden. Bundesinnenminister Seehofer darf vor den schrecklichen Schicksalen der Geflüchteten nicht länger die Augen verschließen. Er muss jetzt handeln und endlich seine unmenschliche Blockadehaltung aufgeben.

Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes ist für Daniel Born ein wichtige Entscheidung der Bundesregierung. Auch international sei dieses arbeitsmarktpolitische Instrument ein echter Exportschlager, gerade auch vor dem Hintergrund, dass ein Ende der Corona-Pandemie noch nicht absehbar sei.

Schwetzingen. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born (SPD), der auch arbeitsmarktpolitischer Sprecher und Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft der Landtagsfraktion ist, begrüßt die vom Koalitionsausschuss beschlossene Verlängerung des Kurzarbeitergeldes ausdrücklich: „Das Kurzarbeitergeld ist eine wichtige Hilfe für Arbeitnehmer und Betriebe auch und gerade in unserer Region. Die Coronakrise trifft uns besonders hart und wir sind vom bundesweiten Rückgang des Arbeitsvolumens um 10 Prozent und der Erwerbstätigkeit um 1,3 Prozent im zweiten Quartal nicht unberührt.“

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Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat:

„Das ist ein ganz hervorragender Vorschlag unserer Parteispitze. Olaf Scholz hat als Finanzminister und Vizekanzler gerade in dieser Krisenzeit gezeigt, dass er das Land gut und mit Augenmaß führen kann. Und als Erster Bürgermeister in Hamburg hat er eindrücklich gezeigt, dass er die SPD zum Erfolg führen kann.

Der Zeitpunkt dieser Entscheidung ist völlig richtig und sehr gut gewählt. Wir haben als SPD in einem engen Schulterschluss gezeigt, dass wir alle gut zusammenarbeiten. Jetzt kann deutlich werden, dass die SPD kraftvoll nach vorne geht, während bei der CDU die Lage vollkommen unübersichtlich ist. Heute beginnt die Zeit nach der Ära Merkel.“

SPD-Kreisvorstand Calw weist Vorwürfe der AfD scharf zurück

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„Das ist ein großartiger Wahlabend, ein überragender Wahlsieg für Peter Tschentscher und die ganze Hamburger SPD! Die erfolgreiche Regierung mit einem Sozialdemokraten an der Spitze kann fortgesetzt werden – denn die SPD macht Politik für alle Menschen und hat den Zusammenhalt der Gesellschaft fest im Blick. Und CDU und FDP haben auch für ihre unverantwortlichen Machtspiele in Thüringen die Quittung bekommen. Aber die beste Nachricht ist: Die Rechtsradikalen müssen heute Abend heftig zittern, ob sie dort in Zukunft noch im Parlament sind. Wir werden auch in Baden-Württemberg gegen die AfD, diese menschen- und demokratieverachtenden Brandstifter weiter kämpfen. Kein Fußbreit dem Faschismus!“

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Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum Terroranschlag in Hanau:

„Jetzt muss Schluss sein mit allen Relativierungen! Es sind keine Einzeltäter, es sind nicht bloß Verrückte. Es sind rechtsextreme Terroristen, für die Menschenleben und unsere Demokratie nichts bedeuten. Und der Boden dafür wird von der AfD und anderen Rechtsradikalen innerhalb und außerhalb unserer Parlamente bereitet.“

Bereits auf dem Landesparteitag in Heidenheim (Video) machte Andreas Stoch deutlich, dass rechte Hetze zu rechten Morden führt und wir alle gegenhalten müssen.