Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

SPD-Kreisvorstand Calw weist Vorwürfe der AfD scharf zurück

Calw. "Die SPD hat dem Nationalsozialismus widerstanden und ist seit 157 Jahren ein Bollwerk gegen Rechts. 'Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!', mit dieser Verpflichtung haben wir uns in Deutschland nach dem Krieg an den Aufbau einer widerstandsfähigen Demokratie gemacht. Dabei gründet die antifaschistische Grundhaltung der SPD in der Verantwortung vor unserer Geschichte und in unserer Verachtung für Rassismus und Menschenfeindlichkeit, die dem Faschismus innewohnen.“ Mit diesen Worten erläuterte die SPD-Parteivorsitzende und Bundestagsabgeordnete Saskia Esken in einer aktuellen Runde mit dem Kreisvorstand der Partei im Kreis Calw ihre unter Beschuss genommene antifaschistische Grundhaltung. Die Mitglieder der Kreispartei haben sich gemeinsam mit zahlreichen anderen aufrechten Demokrat*innen vor 12 Jahren mit Erfolg gegen die Ansiedelung der NPD Landesgeschäftsstelle im alten Bahnhof Calw gewehrt. "Friedliche, gewaltfreie Mittel waren dabei unser Trumpf!" erinnerte Esken. In der Runde zu aktuellen Themen war man sich einig: Gewaltanwendung ist in einem Rechtsstaat eben kein legitimes Mittel der politischen Auseinandersetzung, sondern schlicht kriminell, und muss deshalb verfolgt und bestraft werden. Im Gegenteil hätten Vandalismus und Gewalt in einer wahrhaft antifaschistischen Grundhaltung nichts verloren. "Die SPD steht für Rechtsstaatlichkeit, für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Mit diesen grundlegenden Werten hat sie im Parteienspektrum politische Freunde und politische Gegner." Die AfD dagegen ist eine rechtsradikale Partei, die eine Pandemie der Spaltung und des Hasses betreibe und die Axt an den Zusammenhalt der Gesellschaft in unserem Land und in Europa lege. Immer wieder gebe es Hinweise auf enge Verbindungen zu rechtsextremistischen Kräften in Deutschland, Europa und darüber hinaus. "Die AfD sollte daher endlich vom Verfassungsschutz unter Beobachtung genommen werden", forderte Esken.