Pressemitteilungen
v.l.n.r.: Stellv. AR-Vorsitzender Berthold Falk, Stellv. VS-Vorsitzender Eugen Jost, VS-Vorsitzender Stefan Meier, Geschäftsführender Vorstand Dr. Ralf Schäfer, Gabriele Katzmarek, Johann Saathoff, Oswald Grißtede, Fraktionsvorsitzender des SPD-Stadtrats Bühl, AR-Vorsitzender Gerhard Veith
Gemeinsam mit Johann Saathoff, MdB aus dem Wahlkreis Aurich - Emden, besuchte Gabriele Katzmarek die Affentaler Winzergenossenschaft in Bühl. Die SPD-Abgeordnete aus Rastatt hatte ihren Kollegen aus dem Landwirtschaftsausschuss nach Bühl eingeladen, um mit Vertretern der Genossenschaft ins Gespräch zu kommen. „Die Region in Berlin zu vertreten, bedeutet für mich auch, regionale Themen den Fachpolitikern aus meiner Fraktion näherzubringen“, so Gabriele Katzmarek.
Die SPD Bad Herrenalb und Kreisrat sowie Landtagskandidat Daniel Steinrode laden den Geschäftsführer der Tourismus GmbH Nordschwarzwald Rene Skiba zur Diskussion über die Zukunft des Tourismus im Nordschwarz
Der Kreis Calw spielte in früheren Jahrzehnten eine herausragende Rolle im Tourismus. Mit seinen Kurorten und Mineralbädern, mit seinen Hotels und Gasthöfen, war unser Kreis ein hoch geschätztes Kur- und Erholungsgebiet, so Kreisrat Daniel Steinrode.
René Repasi: „Die öffentliche Kritik des Landrats ist unglaubwürdig. Sie trifft nur die rot-grüne Landesregierung, die keinen Einfluss auf die Lösung des Problems hat, und schont das verantwortliche CDU-geführte Bundesinnenministerium. Derartige Kritik hat ein 'Geschmäckle‘.“
Der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land zeigt sich verwundert über den offenen Brief des Karlsruher Landrats Dr. Christoph Schnaudigel, den dieser gemeinsam mit den Landräten des Rhein-Neckar-Kreises und des Neckar- Odenwald-Kreises an die Landesregierung verfasst hat. Im Kern kritisiert der Brief die Weiterverteilung von Flüchtlingen aus den Landeserstaufnahmeeinrichtungen an die Kommunen, obwohl die Wahrscheinlichkeit, dass ihr Asylantrag erfolgreich ist, sehr gering ist.
Diese Kritik hält der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land auch für berechtigt. Allerdings ist die rot-grüne Landesregierung der falsche Adressat hierfür. Der SPD-Kreisvorsitzende René Repasi erklärt: „Nach dem Asylverfahrensgesetz dürfen Flüchtlinge nicht länger als drei Monate in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen bleiben. Sind ihre Asylanträge zu diesem Zeitpunkt immer noch unbearbeitet, müssen die Flüchtlinge trotzdem im Landesgebiet an die Landkreise weiterverteilt werden. Für die Bearbeitung des Asylanträge ist jedoch nicht das Land, sondern das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zuständig, das dem CDU-geführten Bundesinnenministerium unterstellt ist.“ „Im Kern“, so René Repasi weiter, „ist die Kritik zutreffend, dass Menschen, deren Asylanträge nur eine geringe Aussicht auf Erfolg haben, nicht an die Landkreise weiterverteilt werden sollten. Erforderlich ist dafür jedoch die zügige Bearbeitung von Asylanträgen durch das BAMF. Die Kritik des Landrats erscheint daher unglaubwürdig, wenn er als CDU-Parteimitglied die rot-grüne Landesregierung, die nur einen geringen Einfluss auf die Lösung dieses Problems hat, in einem offenen Brief kritisiert und keinerlei öffentliche Kritik am CDU-Innenminister Thomas de Maizière übt. Bei einer derart undifferenzierten Kritik darf sich der Landrat nicht wundern, wenn ihm Parteipolitik unterstellt wird. Das Ganze bekommt so ein parteipolitisches ‚Geschmäckle‘.“
Gabriele Katzmarek, Bundestagsabgeordnete aus Rastatt/Baden-Baden, hat die Werkrealschule Bietigheim zum politischen Besuch nach Berlin eingeladen. Neben einem Vortrag im Plenarsaal, hatte die Klasse Gelegenheit ihre Abgeordnete rund ums Thema Politik zu befragen. „Wieviel Abgeordnete gibt es im Bundestag? Wieviel verdienen Sie im Monat? haben Sie noch Zeit für ein Privatleben und wie oft pendeln Sie zwischen Berlin und ihrem Wahlkreis?“, wollten die Schülerinnen und Schüler wissen.
Etwa 18.000 deutsche Jugendliche gehen jährlich mit einem Schüleraustausch ins Ausland. Im Gegenzug kommen nur knapp 2.700 ausländische Schüler nach Deutschland. Der Grund: Es gibt zu wenige Gastfamilien. Dabei profitieren diese ebenso wie die jungen Leute von dem Austausch, indem sie eine andere Kultur auf ganz persönliche Weise kennenlernen. Gleichzeitig setzen sie mit ihrem Engagement ein Zeichen: „Wer sein Zuhause für einen Jugendlichen aus einem anderen Land öffnet, leistet einen wichtigen Beitrag zur Willkommenskultur und prägt damit auch das Bild, das andere Staaten von Deutschland haben“, unterstützt Katzmarek die Idee des Gastfamilienprogramms von AFS Interkulturelle Begegnungen e.V.
Der Mindestlohn gilt seit sechs Monaten – und die Lohnuntergrenze von 8,50 Euro wirkt: Das Hoch auf dem Arbeitsmarkt hält weiter an. Der Umsatz im Einzelhandel ist gestiegen wie seit fünf Jahren nicht mehr. Und die Zahl der Aufstocker ist seit Inkrafttreten des Mindestlohns um 45.000 gesunken.
„Die erste Zwischenbilanz nach sechs Monaten Mindestlohn fällt durchweg positiv aus. Der Mindestlohn wirkt“, erklärt Gabriele Katzmarek, SPD-Bundestagsabgeordnete für Rastatt und Baden-Baden. Dass rund 3,7 Millionen Menschen jetzt mehr auf dem Gehaltszettel haben, macht sich auf dem Arbeitsmarkt positiv bemerkbar. „Wir haben die niedrigste Arbeitslosenquote seit 24 Jahren. Es gab also keine Jobverluste – wie von den Mindestlohn-Kritikern erwartet wurde. Arbeitskräfte werden weiterhin gesucht“, so Katzmarek.
Die Landesregierung hat heute ihre Entscheidung über die vom Bund zur Verfügung gestellten Fördermittel für kommunale Investitionen bekanntgegeben. Demnach erhält der Landkreis Rastatt gut 3,7 Millionen Euro und der Stadtkreis Baden-Baden knapp 940.000 Euro. Insgesamt werden in Baden-Württemberg 168 Millionen direkt an die Städte und Gemeinden weitergeleitet.
Dazu die Bundestagsabgeordnete aus Rastatt/Baden-Baden Gabriele Katzmarek und der Landtagsabordnete aus Rastatt Ernst Kopp: „Wir freuen uns, dass die Städte und Gemeinden zusätzliche Mittel erhalten. Mit diesen Mitteln können sie verschiedene Projekte, beispielswiese Projekte der energetischen Sanierung oder der Lärmbekämpfung, finanzieren. Dass in nur dreieinhalb Monaten eine politische Idee umgesetzt wurde und die Städte und Gemeinden jetzt Klarheit haben, wieviel zusätzliche Mittel ihnen zur Verfügung stehen, ist vorbildlich. Konkrete und unbürokratische Unterstützung vom Bund, über die Länder und zu den Kommunen, die oft am besten Wissen wo der Schuh drückt – so muss es sein.“
18.09.2026, 19:00 Uhr Festakt "150 Jahre SPD Karlsruhe"
Im Jahr 2026 blickt die SPD Karlsruhe auf eine außergewöhnliche Geschichte zurück: Seit 150 Jahren engagieren s …
19.09.2026, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr Landesvorstandsklausur
26.09.2026, 14:00 Uhr Filmvorführung "UNTEN - Im Ortsverein"
Wir möchten euch ganz herzlich zu einer Filmvorführung der besonderen Art einladen: In "UNTEN - Im Ortsverein" b …
28.09.2026, 15:30 Uhr AG 60plus Karlsruhe - Jahreshauptversammlung
Thema: Situation und Perspektiven unserer Partei nach den Landtagswahlen
…
02.10.2026, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr Präsidium
09.10.2026, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr Landesvorstandsklausur
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August Bebel *22.2.1840, gest. 13.8.1913
Friedrich Ebert *4.2.1872, gest. 28.2.1925
Otto Wels, historische Rede 23.3.1933 gegen das Ermächtigungsgesetz, *15.9.1873, gest. 16.9.1939
Kurt Schumacher *13.10.1895, gest. 20.8.1952
Erich Ollenhauer *27.3.1901, gest. 14.12.1963
Fritz Erler *14.7.1914, gest. 22.2.1967
Herbert Wehner *11.7.1906, gest. 19.1.1990
Willy Brandt *18.12.1913, gest. 8.10.1992
Gedenken des Attentats auf Utøya 22. Juli 2011
Helmut Schmidt *23.12.1918, gest. 10.11.2015