Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Modernisierung und Miteinander – das stellt die SPD in den Mittelpunkt ihres Regierungsprogramms für die Landtagswahl in Baden-Württemberg 2016. Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid und Generalsekretärin Katja Mast stellten das Regierungsprogramm heute in Stuttgart vor. Mast erläuterte, der vom SPD-Landesvorstand beschlossene Programmentwurf werde auf einem Landesparteitag am 23. Januar in der Stuttgarter Liederhalle diskutiert und verabschiedet. Zuvor hätten nun die Parteigliederungen die Gelegenheit, sich mit Anträgen und Initiativen in den Entwurf einzubringen.

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Modernisierung und Miteinander – das stellt die SPD in den Mittelpunkt ihres Regierungsprogramms für die Landtagswahl in Baden-Württemberg 2016.

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Sozialministerin Katrin Altpeter hat den ersten Armuts- und Reichtumsbericht für Baden-Württemberg vorgestellt und damit ein wichtiges Versprechen aus dem grün-roten Koalitionsvertrag eingelöst.

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"Die CDU in Baden-Württemberg gibt ein eindeutiges Bild ab - und zwar, dass sie nicht regierungsfähig ist. Genau genommen ist sie nicht einmal oppositionsfähig", erklärte SPD-Generalsekretärin Katja Mast zum Landesparteitag der CDU in Rust. "Die kraftmeierische Intonation des Herrn Wolf kann nicht übertünchen, dass da inhaltlich einfach nichts da ist. Ein reiner Schauspieler, komplett aufgesetzt, keinerlei Substanz. Insofern bleibt Herr Wolf seiner Linie tatsächlich treu."

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„Die CDU in Baden-Württemberg gibt ein eindeutiges Bild ab – und zwar, dass sie nicht regierungsfähig ist. Genau genommen ist sie nicht einmal oppositionsfähig“, erklärte SPD-Generalsekretärin Katja Mast zum Landesparteitag der CDU in Rust.

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Wirtschaftsminister Nils Schmid hat sich heute mit Spitzenvertretern des Bündnis für Ausbildung getroffen, um sich über die Integration von Flüchtlingen durch Ausbildung auszutauschen.

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Am Montag, den 9. November 2015, findet von 18.30 bis 19.30 Uhr eine Telefonsprechstunde von Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, statt. Die Abgeordnete ist in dieser Zeit unter 030/227-73755 erreichbar. Die Sprechstunde wird von der SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag angeboten, deren Vorsitzende Mast ist.

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Finanz- und Wirtschaftsminister Schmid realisiert einen weiteren Baustein für bezahlbaren Wohnraum und setzt die Förderung des sozialen Wohnungsbaus fort. Damit setzt er die auf dem Wohnungsbaugipfel besprochenen Maßnahmen konsequent um.

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Bezahlbarer Wohnraum und Zusammenhalt in der Gesellschaft angesichts der Flüchtlingskrise sind die am meisten diskutierten Themen beim Baden-Württemberg-Konvent in Waiblingen gewesen.

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Der baden-württembergische Arbeitsmarkt hat im Oktober den im September eingesetzten Herbstaufschwung fortgesetzt. Mit 218.028 gemeldeten Arbeitslosen waren 7.906 Menschen weniger arbeitslos als noch im September.

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