Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Baden-Württemberg wächst. Die Bevölkerung nimmt zu, nicht nur durch Einwanderung aus anderen Ländern, sondern auch durch Zuzüge aus anderen Teilen Deutschlands. Auch Wirtschaft und Beschäftigung wachsen. Wie will sich die SPD Baden-Württemberg zukünftig aufstellen, damit alle Menschen in Baden-Württemberg an diesem Wachstum teilhaben können und keine neuen sozialen Ungerechtigkeiten entstehen? Hier geht es zum "Sozialen Wachstumsprogramm".

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Für den Bau, Erwerb und die Modernisierung von Wohnungen sind im vergangenen Jahr 2015 Kredite und Zuschüsse in Höhe von 2,2 Milliarden Euro durch die L-Bank ausgegeben worden. Damit wurde die Wohnraumförderung im Vergleich zu 2014 um 10,8 Prozent ausgeweitet.

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Auch in Baden-Württemberg nehmen fremdenfeindliche Übergriffe und Gewalt gegen Flüchtlinge zu. Zwischen November und Januar sind sieben Brandstiftungen in Flüchtlingsunterkünften verübt worden. Bundesweit gab es mehr als 220 Angriffe.

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Baden-Württemberg wächst. Die Bevölkerung nimmt zu, nicht nur durch Einwanderung aus anderen Ländern, sondern auch durch Zuzüge aus anderen Teilen Deutschlands. Auch Wirtschaft und Beschäftigung wachsen.

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Nach den massenhaften sexuellen Übergriffen in der Silvesternacht in Köln und ähnlichen Vorfällen in Stuttgart hat Innenminister Reinhold Gall den baden-württembergischen Landespolizeipräsidenten beauftragt, einen 5-Punkte-Plan umzusetzen, um das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu stärken.

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Gestern haben der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid und Generalsekretärin Katja Mast die SPD-Wahlkampfzentrale in der Landesgeschäftsstelle eröffnet. „Wir können Wahlkampf“, ist sich Mast sicher. Und Schmid erklärt: „Wir machen uns stark für ein modernes Baden-Württemberg und wollen den Zusammenhalt in der Gesellschaft stärken."

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Gestern haben der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid und Generalsekretärin Katja Mast die SPD-Wahlkampfzentrale in der Landesgeschäftsstelle eröffnet. „Wir machen uns stark für ein modernes Baden-Württemberg und wollen den Zusammenhalt in der Gesellschaft stärken“, so Schmid.

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Das Kabinett hat heute das Jahreskrankenhausbauprogramm 2016 mit einem Gesamtvolumen von 255 Millionen Euro beschlossen. Im Vergleich zum vorigen Bauprogramm hat die Landesregierung nochmals fünf Millionen Euro mehr zur Verfügung gestellt.

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SPD-Generalsekretärin Katja Mast bekräftigte, dass die SPD alles dafür tun werde, dass die AfD bei der Landtagswahl am 13. März nicht in den Landtag komme.

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Modernisierung und Miteinander – das stellt die SPD in den Mittelpunkt ihres Regierungsprogramms für die Landtagswahl in Baden-Württemberg 2016.

„Der Wechsel hat Baden-Württemberg gut getan. In fünf Jahren erfolgreicher Regierungsverantwortung haben wir unser Land innovativer, dynamischer und gerechter gestaltet. Wir haben ein gutes Land noch besser gemacht“, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid bei Vorstellung des Programmentwurfs

Bei der Landtagswahl am 13. März gehe es „um eine Richtungsentscheidung zwischen Zukunft und Vergangenheit“, so Schmid.

„Ich will weiter dafür arbeiten, dass die Arbeitsplätze der Zukunft hier entstehen und alle vom Wohlstand etwas haben. Ich will dafür arbeiten, dass jedes Kind und jeder Jugendliche im Land die besten Chancen für seinen Bildungsweg bekommt. Ich will dafür arbeiten, dass Männer und Frauen bei uns Familie und Beruf miteinander vereinbaren können“, erläuterte der Spitzenkandidat der SPD.

„Ich will dafür arbeiten, dass Baden-Württemberg vielfältig und weltoffen bleibt – und nicht in die alten Muster von gestern zurückfällt. Das wird die gesellschaftspolitische Auseinandersetzung im Frühjahr 2016.“

Quelle: SPD Baden-Württemberg

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