Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Thomas Knapp greift die Beschwerden der Anwohner wegen ständiger Lärmbelästigungen auf.

Der SPD-Landtagsabgeordnete und Mühlacker Gemeinderat Thomas Knapp hat sich erneut den Beschwerden der Anwohner rund um das Stellwerk Mühlacker angenommen und einen Brief an die Deutsche Bahn AG geschrieben. Thomas Knapp: „Wenn mir Anwohner davon berichten, dass nachts um halb elf noch an den Gleisen gearbeitet wird, dann ist das Maß des Zuträglichen überschritten.“

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Thomas Knapp: "Der Austausch von Minister Rau ohne eine neue Bildungspolitik ist ein reiner Marketinggag und bringt den Schülern und Eltern im Land nichts!"

Die SPD-Landtagsfraktion hält den Aufbau der neuen Regierung von Ministerpräsident Mappus für wenig gelungen. Mappus bringe im Grunde nichts Neues, meinte Thomas Knapp, SPD-Landtagsabgeordneter für den Enzkreis und die Stadt Pforzheim.

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Angleichung in den Landkreisen dringend erforderlich

„Jeder Mensch ist vor dem Gesetz gleich. Das gilt auch für Menschen mit Behinderung in Baden-Württemberg - zumindest in der Theorie“, so Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis.

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Zur heutigen Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichtes zur Bemessung der Regelsätze im SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) und SGB XII (Sozialhilfe) erklärt Katja Mast, SPD-Sozialexpertin (stellvertretende sozialpolitische Sprecherin der SPD- Bundestagsfraktion)und Bundestagsabgeordnete aus Pforzheim und dem Enzkreis:

"Ich werte das heutige Urteil als Arbeitsauftrag die Grundsicherung für Kinder neu aufzubauen. Wir sind aus einer Zeit gekommen, wo Kinder nur mit Bezugsschein aus der Sozialhilfe Wintermäntel erhielten. Diese Praxis haben wir hinter uns gelassen, gut so!

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Thomas Knapp: "Die Landesregierung behindert die Arbeit der Vereine massiv, wenn sie sich gegen eine stärkere Unterstützung sperrt."

Die SPD kritisiert, dass die Landesregierung mit Hilfe der Landtagsmehrheit von CDU und FDP verlässliche Zusagen für die Sportförderung verweigerte. In der zweiten Lesung des Kultusetats wurde ein Antrag der SPD-Landtagsfraktion, mit den Sportverbänden sofort Verhandlungen über einen Solidarpakt Sport II aufzunehmen, abgelehnt.

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Stefan Mappus hat heute bei einem Antrag der SPD-Landtagsfraktion zum Ankauf der Steuerhinterzieher-CD sein wahres Gesicht gezeigt.

Knapp: „Zum einen hat er gegen den Ankauf der Steuer-CD gestimmt zum andern ging er nach der verlorenen Abstimmung ans Mikrofon und hat sinngemäß erklärt: Ich habe heute morgen mit dem Landtagspräsidenten vereinbart, dass dieser SPD-Antrag nicht zur Abstimmung kommt.“

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Sinnlose Kindergeldrückforderungen für fast 5.000 Kinder in Pforzheim und dem Enzkreis stoppen

Im Januar haben alle Kinder die von Sozialgeld leben, 20 Euro zu viel ausgezahlt bekommen. Denn die jüngste Kindergelderhöhung muss vom Arbeitslosengeld II abgezogen werden. Die Bundesregierung will dieses Geld nun zurückfordern, weil sie das Problem nicht regeln wollte. Der Verwaltungsaufwand hierfür steht in keinem Verhältnis zum Rückforderungsbetrag.

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Thomas Knapp: „Durch die Weigerung der Landesregierung, sich im Bundesrat für eine Verlängerung des Konjunkturprogramms einzusetzen, werden die Städte und Gemeinden von CDU und FDP wieder einmal im Stich gelassen!"

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230 Zuschüsse für Bundestagsbesuche gehen an 230 Schüler aus Pforzheim und dem Enzkreis

„Demokratie braucht Demokraten. Deshalb ist es mir besonders wichtig, Schülerinnen und Schülern Politik hautnah zu vermitteln. Dafür verwende ich auch mein gesamtes Budget an jährlichen Fahrtkostenzuschüsse für Besuche im Deutschen Bundestag. 2010 gehen alle Zuschüsse an Schülerinnen und Schüler aus Pforzheim und dem Enzkreis“, erklärt Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis.

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Energieexperte Thomas Knapp: "Der Weckruf der Stadtwerke zeigt einmal mehr, wie sehr die Atomkraft-Ideologie der Landesregierung dem Aufbau erneuerbarer Energien und den Verbrauchern schadet!"

Die SPD-Fraktion unterstützt die Absage der Stadtwerke (KVU) gegenüber Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken. Die Stadtwerke, beispielsweise wie in Mühlacker und in Pforzheim, seien die Hauptakteure bei Investitionen in die Erzeugung Erneuerbarer Energien und zur Kraftwärmekopplung.

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