Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

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Die entscheidenden Weichenstellungen der grün-roten Regierunsgzeit sorgen für mehr Bautätigkeit im Land.

​Stuttgart. SPD-Wohnungsbauexperte Daniel Born freut sich über den Höhenflug bei den Baugenehmigungen, sieht diese aber nach wie vor weit unter dem Bedarf. „Dass es beim Wohnungsneubau vorangeht, liegt an richtigen Weichenstellungen von Grün-Rot. Doch die Anstrengungen müssen verstärkt und die Umsetzung beschleunigt werden“, so Born. Die gestiegenen Zahlen im Wohnungsneubau dürften nicht darüber hinwegtäuschen, dass es weiterhin einen großen Mangel an bezahlbarem Wohnraum in vielen Städten und Gemeinden des Landes gibt. Die grün-schwarze Landesregierung dürfe ihre Hände nicht in den Schoß legen. Die 250 Millionen Euro, die für 2017 eingeplant seien, reichten nicht aus, um wirklich in die Offensive zu gelangen.

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Katja Mast: "Jede Stimme für die SPD"

Die Delegierten der SPD Baden-Württemberg haben Katja Mast am Samstag auf ihrem Parteitag in Schwäbisch Gmünd auf Platz 7 der Landesliste gewählt. "Die 7 ist für viele Menschen eine Glückszahl. Ich kämpfe für jede Stimme für die SPD. Dafür, dass Martin Schulz Bundeskanzler wird. Und für einen echten Politikwechsel.

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Breymaier ist Spitzenkandidatin Der Schulz-Zug braust auch durch Baden-Württemberg: Beim Listenparteitag in Schwäbisch Gmünd gab es frenetischen Beifall und volle Rückendeckung für den designierten Parteivorsitzenden. "Wer in das Kanzleramt einzieht, der muss ein Gefühl für die Alltagsprobleme der Menschen haben", rief Martin Schulz den 320 euphorisierten Delegierten zu. Zuvor hatten die Genossinnen und Genossen Leni Breymaier mit satten 94 Prozent zur Spitzenkandidatin im Land gewählt.

• Alle Fotos vom Parteitag
• Die vollständige Landesliste
• Der beschlossene Leitantrag des Landesvorstands

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Wir freuen uns auf unseren Listenparteitag am kommenden Samstag in Schwäbisch Gmünd!

Um die Mittagszeit wird auch Martin Schulz im Congress-Centrum Stadtgarten erwartet. Aufgrund der vielen Anfragen weisen wir darauf hin, dass im Veranstaltungssaal selbst leider kein kurzfristiger Zugang mehr möglich ist. Die Rede von Martin Schulz wird aber live ins Foyer und in den angrenzenden Saal im Gebäude übertragen. Hierzu sind alle interessierten Menschen sehr herzlich eingeladen!

Der gesamte Parteitag wird als Livestream auf www.spd-bw.de übertragen

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#ZeitfuermehrGerechtigkeit #spdbw

500 Genossinnen und Genossen waren beim Politischen Aschermittwoch mit dabei – ein volles Haus und super Stimmung im Ludwigsburger Forum! Leni Breymaier betonte dabei, dass die SPD in Baden-Württemberg seit Jahresbeginn mehr als 1000 neue Mitglieder gewinnen konnte. „Die Menschen kommen zu uns wegen Martin Schulz, wegen seiner Inhalte und wegen seiner Glaubwürdigkeit“, rief die Landesvorsitzende unter großen Beifall. Die grün-schwarze Landesregierung dagegen habe keine Richtung und keine Orientierung: „Jeder darf machen, was er will!“ Generalsekretärin Katarina Barley erklärte, die SPD werde sich fortschrittsfeindlicher Politik in Deutschland und Europa vehement entgegenstellen.

Alle Bilder vom Aschermittwoch gibt es hier.

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Mareike Hund aus Leonbronn im Zabergäu ist das 500ste Neumitglied der SPD Baden-Württemberg im neuen Jahr 2017. Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die 21jährige stellvertretend für alle Neumitglieder am Wochenende vor Ort besucht und herzlich in der Sozialdemokratischen Partei begrüßt.

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Katja Mast MdB (Pforzheim), Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales und Vorsitzende der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg zur Wahl von Martin Kunzmann zum neuen DGB-Landesvorsitzenden

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Schwetzingen. „Da ist dem baden-württembergischen CDU-Generalsekretär wohl einiges durcheinandergeraten. Anders lässt sich kaum erklären, dass Herr Hagel plötzlich Frau Schavan für eine Sozialdemokratin hält.“ kommentiert SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born, der im Bildungsausschuss des Landtags sitzt, die Rede seines Parlamentskollegen Hagel (CDU) beim Heidelberger CDU-Neujahrsempfang. Hagel hatte dort u.a. das „Schreiben nach Gehör“ in Grundschulen als Idee der SPD bezeichnet. „Fakt ist, dass die Methode in den Zeiten seiner Parteikollegin Schavan eingeführt wurde. Und die war nun wirklich nicht dafür bekannt, SPD-Politik gemacht zu haben.“ so Born weiter.

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Für die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier ist Ministerpräsident Kretschmann in der laufenden Sicherheitsdebatte inzwischen "rechts außen gelandet".

Das sagte sie im Interview mit der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten".

Das gesamte Interview lesen Sie hier.