Bundespolitik
Katja Mast setzt in dieser Legislaturperiode ihre internationale Arbeit fort. Jetzt steht fest, dass sie sich in der deutsch-französischen, der deutsch-türkischen und der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe des Bundestages engagieren wird.
„Frankreich, Türkei und China – drei Länder, die unterschiedlicher nicht sein könnten. Drei Nationen, zu denen wir ganz unterschiedliche soziale, kulturelle, politische und wirtschaftliche Beziehungen pflegen.
Der Deutsche Bundestag hat die nächste Runde seines parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) gestartet. Es ermöglicht jungen Menschen, ein Jahr in den USA zu leben.
"Die Vereinigten Staaten von Amerika sind zweifelsohne ein politisch, kulturell, sozial und wirtschaftlich spannender Teil der Erde. Es gibt kaum eine bessere Möglichkeit, Land und Leute kennenzulernen, als selbst längere Zeit direkt vor Ort in das amerikanische Leben einzutauchen", so Mast.
„Heute ist ein wichtiger Tag für alle Verbraucherinnen und Verbraucher. Denn ihre Rechte werden gestärkt. Mit der so genannten Musterfeststellungsklage soll es einfacher werden, seine begründeten Ansprüche gegenüber Herstellern durchzusetzen. Erstmals können Geschädigte gemeinsam vor Gericht auftreten.
Das Gesetz, das heute von der Bundesregierung beschlossen und damit ans Parlament überwiesen wird, ist auch für Geschädigte des Diesel-Abgasskandals eine Erleichterung, um ihre Rechte einzufordern. Es soll spätestens zum 1. November 2018 in Kraft treten.“
Katja Mast und die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Frederic Striegler (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis) haben angesichts des Tages der Arbeit am 1. Mai eine neue „beschäftigungs- und sozialpolitische Kraftanstrengung“ für Pforzheim und den Enzkreis gefordert.
„Wir sind für ein ‚Recht auf Arbeit‘. Jetzt ist es an der Zeit, dass sich alle Beteiligten noch mehr ins Zeug legen, um Menschen durch Arbeit und Beschäftigung neue Perspektiven zu eröffnen“, so Mast, Striegler und Renner. Die wirtschaftliche Lage sei auch vor Ort sehr gut.
Katja Mast, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion zur heute im Bundeskabinett beschlossenen Rentensteigerung:
"Wer morgen gute Renten will, muss heute für gute und sichere Arbeit sorgen. Dass die Renten zum 1. Juli um mehr als 3 Prozent steigen, ist gut fürs ganze Land. Denn wer lange und hart arbeitet, muss sich auf die Rente verlassen können. Sicherheit und Respekt stehen dabei für uns als SPD im Mittelpunkt. Deshalb stabilisieren wir das Rentenniveau und die Beiträge, führen die Grundrente ein, werden die Erwerbsminderungsrente verbessern und Selbstständige besser absichern."
„Als allererstes freue ich mich einfach über die erste Frau an der Spitze der SPD. Ich hatte, gerade nach den beiden Reden, mit einem besseren Ergebnis für Andrea Nahles gerechnet. Hundert Prozent für Martin Schulz vor einem Jahr haben ihm und der Partei kein Glück gebracht. Ich glaube, dass 66 Prozent Andrea Nahles und der Partei Glück bringen.
Es kommt jetzt darauf an, die Partei zu einen und den Prozess der Erneuerung weiter mit Leben zu füllen. Es gibt eine Sehnsucht in der Partei, neben dem Abarbeiten des Koalitionsvertrags auch in langen Linien zu denken. Andrea Nahles ist nicht Mitglied der Bundesregierung, sie wird das schaffen. Nicht alleine. Sie braucht Unterstützung und Solidarität. Auf mich kann sie zählen.“
10.07.2026 - 10.07.2026 Treffen der Landesspitze
25.07.2026, 00:00 Uhr - 12:00 Uhr Konstituierende Sitzung des Landesvorstands
11.09.2026 - 11.09.2026 Präsidium
18.09.2026, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr Landesvorstandsklausur
19.09.2026, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr Landesvorstandsklausur
30.09.2026, 18:30 Uhr - 20:00 Uhr Präsidium
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Weitere Links:
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August Bebel *22.2.1840, gest. 13.8.1913
Friedrich Ebert *4.2.1872, gest. 28.2.1925
Otto Wels, historische Rede 23.3.1933 gegen das Ermächtigungsgesetz, *15.9.1873, gest. 16.9.1939
Kurt Schumacher *13.10.1895, gest. 20.8.1952
Erich Ollenhauer *27.3.1901, gest. 14.12.1963
Fritz Erler *14.7.1914, gest. 22.2.1967
Herbert Wehner *11.7.1906, gest. 19.1.1990
Willy Brandt *18.12.1913, gest. 8.10.1992
Gedenken des Attentats auf Utøya 22. Juli 2011
Helmut Schmidt *23.12.1918, gest. 10.11.2015