Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

„Ich will, dass diejenigen, die jeden Tag für uns aufstehen und sich auch Feiertage oder Nächte um die Ohren schlagen, um unsere Sicherheit zu gewährleisten, wissen, dass der Staat und die Gesellschaft hinter ihnen stehen“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born bei einer Online-Veranstaltung der Hockenheimer SPD.

Hockenheim. Der Landtagsabgeordnete Daniel Born beantwortete in einem Onlinetalk der SPD Hockenheim Fragen rund um das Thema innere Sicherheit. Dabei machte er deutlich, dass Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit keine Frage der Kassenlage sein dürfe, sondern existenzielle Aufgabe eines aktiven, handlungsfähigen Staates sei.

„Mir ist vor allem wichtig, dass den Beamtinnen und Beamten der Polizei viel mehr Wertschätzung entgegengebracht wird. Dazu gehören für mich auch gute Arbeitsbedingungen, eine moderne technische Ausstattung und eine angemessene Bezahlung“, führte Born in dem gut besuchten Online-Talk aus. So plädierte er auch für die Erhöhung von Zulagen für den lageorientierten Dienst, da auf Grund unterschiedlicher Einflüsse die Zahl besonderer Sicherheitslagen, in denen Polizeibeamte an vorderster Front zum Einsatz kämen, offensichtlich zunähmen. „Das Land muss sich als Arbeitgeber der Verantwortung stellen, unsere Polizeibeamten müssen, neben besserer Bezahlung, auch die Möglichkeit zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf erhalten, das ist eine Frage der Gerechtigkeit“, so Born.

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Um mit Interessierten über das Thema „Gute Arbeit hat Zukunft“ diskutieren zu können, lädt der Landtagsabgeordnete Daniel Born alle Interessierten am kommenden Freitag um 19 Uhr zu einer Online-Veranstaltung ein.

Schwetzingen. Weiterhin online widmet sich der Wahlkreisabgeordnete Daniel Born der Diskussion von Fragen, die ihm von Bürgern aus dem Wahlkreis gestellt werden. „Selbstverständlich ist das Kurzarbeitsgeld ein wichtiges Instrument in der Krise und ich bin froh, dass der Bundesarbeitsminister ein Sozialdemokrat ist. Aber hier bei uns im Land gibt es zahlreiche Punkte, an denen die Arbeitnehmer deutlich schlechter gestellt sind als in anderen Bundesländern“, stellt Born fest, der selbst Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit des baden-württembergischen Landtags ist.

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Hockenheim. Der SPD-Landtagsabgeordnete und wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, begrüßt die Bezuschussung von städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen im Wahlkreis Schwetzingen durch Land und Bund. Mit dem Städtebauförderungsprogramm 2021 fördern Land und Bund 361 städtebauliche Sanierungsgebiete mit insgesamt 265 Millionen Euro, von denen knapp 91 Millionen Euro aus Bundesmitteln bereitgestellt werden. Die Schwerpunkte des Programms liegen auf der Schaffung von Wohnraum, der Stärkung von Zentren und der Belebung von Quartieren. „Ich freue mich, dass drei Gemeinden im Wahlkreis Schwetzingen für ihre Erneuerungs- und Sanierungsprojekte mit insgesamt zwei Millionen Euro gefördert werden“, erklärt Born in einer Pressemitteilung.

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Ergebnisse des Virtuellen Bildungsgipfels

Konzept zur Öffnung der Schulen

Auch nach fast einem Jahr Pandemie gibt es noch kein Konzept der Landesregierung, wie Unterricht im Land unter Berücksichtigung des Gesundheitsschutzes für Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler stattfinden kann. Dabei liegen die Herausforderungen und die Lösungsoptionen seit langem auf dem Tisch.
 

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An der wohnungspolitischen Diskussionsrunde von Daniel Born und der SPD Oftersheim nahm auch der Oftersheimer Bürgermeister Jens Geiß teil. Er schilderte die aktuellen wohnungspolitischen Herausforderungen, denen sich Rat und Verwaltung in Oftersheim gegenübersehen.

Oftersheim. Das Thema „Wohnraum“ polarisiert. Durch steigende Mieten, hohe Grundstückspreise und Flächenmangel ist beinahe jeder Bürger von dem Thema direkt oder indirekt betroffen. Doch nicht nur Privatpersonen stehen vor wachsenden Herausforderungen, sondern auch Städte und Gemeinden müssen Wege finden, um mehr Wohnraum zu schaffen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born war im Rahmen seiner Dialogtour kürzlich virtuell zu Gast in Oftersheim und diskutierte dort mit zahlreichen Teilnehmern wohnungspolitische Maßnahmen für eine nachhaltige Gemeindeentwicklung.

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Der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born spricht sich dafür aus, sobald die Pflege- und Altenheime versorgt sind, die mobilen Impfteams auch für alle anderen Hochrisiko-Gruppen verfügbar zu machen.

Hockenheim. Der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born befürchtet, dass die Schwelle für die Vereinbarung eines Impftermins einschließlich der Fahrt in die Impfzentren für die Zielgruppe der über 80-Jährigen zu hoch ist. Er schlägt daher vor, dass mobile Impfteams zu einem festen Termin in die Kommunen kommen und knüpft damit an seine Forderung von Anfang Januar an, dass auch Senioren im betreuten Wohnen beim Einsatz mobiler Impfteams in Pflegeheimen berücksichtigt werden müssen.

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Für den SPD-Wirtschaftsexperten Daniel Born ist klar, dass es auch weiterhin höchste Priorität haben muss, die Corona-Hilfsgelder auszubezahlen. Dass sich Abrechnung und Auszahlung der Anträge aktuell sehr verzögern, ärgert den Landtagsabgeordneten sehr.

Schwetzingen. In den letzten Wochen häuften sich die Hilferufe von Soloselbständigen und mittelständischen Unternehmern, die telefonisch oder per Post im Wahlkreisbüro des SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born einschlugen. „Quer durch viele Branchen waren Selbständige in finanzielle Not geraten und fragten natürlich bei uns an, warum die Auszahlungen der beantragten Hilfen so lange dauert“, erläutert der SPD-Wirtschaftsexperte die Situation vor Ort. „Mittlerweile sind die Hilfszahlungen des Bundes zur wirtschaftlichen Abfederung der Corona-Maßnahmen bei weit über 90 Prozent aller baden-württembergischen Unternehmen angekommen“, weiß Born, der auch Mitglied des Wirtschaftsausschusses im Landtag ist, zu berichten.

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Für den Landtagsabgeordneten Daniel Born ist klar: Die Finanzierung von Bildungseinrichtungen darf nicht nur durch Familien erfolgen, sondern das ist eine Aufgabe für das Land. Deshalb setzt sich Born für die Kita-Gebührenfreiheit ein.

Eppelheim. In einer weiteren Veranstaltung seiner erfolgreichen Dialogtour war der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born virtuell zu Gast beim SPD-Ortsverein Eppelheim, um über das Thema frühkindliche Bildung zu sprechen. „Die Landesregierung spricht über Kitas gerne als Betreuungsangebot, um sich der Verantwortung zu entziehen, genaue Richtlinien und festgelegte Orientierungspläne für die dort stattfindenden Bildungsangebote zu bestimmen. Wenn wir über das Thema Kita sprechen, geht es aber eben nicht nur um ein Betreuungsangebot, sondern um eine frühkindliche Bildungseinrichtung, die unseren Kleinen soziale Kompetenzen, Sprachverständnis und Kommunikationsfähigkeiten spielerisch nahebringt. Wir müssen das Kind schon beim Namen nennen, wenn wir die richtigen Maßnahmen zur Fortentwicklung der Kitas ergreifen möchten“, brachte Born das Thema direkt am Anfang auf den Punkt.

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Bei einer Veranstaltung mit der Juso-Landesvorsitzenden Lara Herter brachte der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born zum Ausdruck, dass eine Spitzenkandidatin, die quasi im Nebenjob versuche, Ministerin zu sein, eine Menge Unmut in der Bevölkerung verursache.

Hockenheim. Welchen Belastungen junge Menschen während der Pandemie ausgesetzt sind, diskutierte der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born mit der Juso-Landesvorsitzenden Lara Herter in einer gut besuchten Online-Veranstaltung. Es fehle an Anerkennung für die psychischen und existenziellen Zukunftsängste der jungen Generation, stellten Herter und Born übereinstimmend fest. „Gerade viele Menschen unter 30 leiden unter den Folgen der Corona-Pandemie und spüren deren Langzeitfolgen. Konkret in den Bereichen Bildung, Ausbildung und Wirtschaft trifft es diese Altersgruppe hart.“ merkte Born bei der Eröffnung der Veranstaltung an. Er betonte, dass aber auch fehlende Sozialkontakte und der Wegfall von zum Beispiel Clubbesuchen oder Kulturveranstaltungen die jungen Leute häufig besonders hart treffen würden.

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Daniel Born, Mitglied des parlamentarischen Komitees für den Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, weist auf die digitale Gedenkstunde des Landtags am 27. Januar hin.

Schwetzingen. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born ist seit seiner Wahl in den Landtag auch Mitglied des parlamentarischen Komitees für den Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. „Mir ist diese Aufgabe sehr wichtig, denn die Erinnerung an die Menschen, die vom Nazi-Regime verfolgt, verhaftet und ermordet wurden, mahnt uns auch heute und morgen“, so der hiesige Abgeordnete und ergänzt: „Die Corona-Pandemie sorgt dafür, dass der 27. Januar nicht wie üblich begangen werden kann. 76 Jahre nach der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau erinnern wir im Landtag von Baden-Württemberg in diesem Jahr daher virtuell mit einer zentralen Gedenkfeier an die Opfer des Nationalsozialismus. Der Landtag stellt jährlich wechselnd eine Opfergruppe in den Fokus. 2021 sind das die Zeugen Jehovas, die verfolgt wurden aufgrund ihres Glaubens, ihres Gewissens und der daraus folgenden Weigerung, das NS-Regime zu unterstützen.“

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