Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Am Samstag, den 20. August 2022 lud der SPD-Ortsverein zu einem Sommerfest der ganz besonderen Art ein. Bei gutem Wetter und leckerem Essen wurden sage und schreibe 170 Jahre Parteimitgliedschaft von 5 Mitgliedern geehrt. Als weiteres Highlight war der Landtagsabgeordnete Stefan Fulst-Blei zu Gast und begeisterte die knapp 30 Anwesenden mit einer beeindruckenden, prägnanten und auch unterhaltsamen Rede. Unter den geehrten Mitglieder waren Ellen Eberle und Renate Schmidt mit jeweils 50 Jahren Parteimitgliedschaft. Wir danken den Mitgliedern für Ihre Treue in all den Jahren und allen Beteiligten für ein unvergesslich schönes Sommerfest!

Auf dem Photo sieht man von rechts nach links: Martin Müller, Ellen Eberle, Renate Schmidt, Annkathrin Wulff, MdL Stefan Fulst-Blei

Daniel Born, Wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und der Kreisvorsitzender der SPD Enzkreis/Pforzheim Paul Renner begrüßen, dass in diesem Jahr das Land Baden-Württemberg zwei Gemeinden aus dem Enzkreis mit über 3,4 Millionen Euro aus dem Programm Soziale Integration im Quartier der Städtebauförderung unterstützt: „Hier fließt Geld in die richtige Richtung“, freut sich Born. „Die Mittel aus dem Investitionspaket sind gut investiertes Geld, das die Lebensqualität in den Gemeinden nachhaltig steigert“. Mit dem Neubau des Bildungscampus in Birkenfeld und der Modernisierung des Bürger- und Vereinstreffs in Heimsheim werden Orte der Begegnung und der Teilhabe gefördert. „Eine inklusive Gesellschaft braucht Raum, in dem Menschen sich miteinander vernetzen, lernen und ihr Quartier nachhaltig und zukunftsfähig entwickeln“, so Born.

Vergangenen Freitag versammelten sich die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten des Enzkreises und aus Pforzheim zu ihrer alljährlichen Mitgliederversammlung in Pforzheim. Die beiden Kreisverbände fusionierten zu einem gemeinsamen Kreisverband, wie es die örtliche SPD vor 3 Monaten vormachte.

Neben einer neuen Satzung, standen Vorstandswahlen auf dem Programm. Die zwei Kreisvorsitzenden Elias Engel und Ajka Sadovic wurden hier gewählt, sowie deren Stellvertreter Indira Lauer und Omid Hatam. Das Vorstandsteam wird von sechs Beisitzern komplettiert. In das Beisitzerteam gewählt wurden der ehemalige Kreisvorsitzende Davis Riedel, Michael Hofsäß, Cedric Klingel und Jana Waldhauer, sowie die zwei Neuen im Vorstand Robin Burghardt und Lukas Veile.

Der neue Vorstand setzt sich aus Mitgliedern des Enzkreises und Pforzheim zusammen, dies verdeutlicht auch nochmals die Zusammenarbeit der letzten Jahre. Mit der Besonderheit, dass es sich jetzt nicht mehr um zwei Kreisverbände handelt, sondern es nun ein großer Kreisverband ist.

Die Jusos Enzkreis/Pforzheim haben dabei über viele Themen gesprochen, die im Kreis wichtig sind. So wurde neben dem Öffentlichen Personennahverkehr auch über Themen, wie Klimawandel oder anstehende Kommunalwahlen geredet.

Nachdem der offizielle Teil abgeschlossen wurde, wurde mit Gästen aus anderen Kreisen in Baden–Würrtemberg gegessen und getrunken. Zu guter Letzt liesen die Jusos den Abend in entspannter Atmosphäre ausklingen.

Die Jusos Enzkreis/Pforzheim nehmen Interessierte auf ihren Social Media Kanälen mit. Finden kann man diese beispielsweise unter @jusos.enzkreis.pforzheim (Instagram) oder auf Facebook mit dem Namen Jusos Enzkreis/Pforzheim.

Neben der politischen Arbeit, wird man hier auch über aktuelle Veranstaltungen informiert.

Die Jusos Enzkreis/Pforzheim freuen sich auf das kommende Arbeitsjahr!

Foto v.l.: Omid Hatam, Cedric Klingel, Indira Lauer, Elias Engel, Michael Hofsäss, Ajka Sadovic, Lukas Veile, Davis Riedel, Robin Burghardt

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Am 15. Juli besuchte die Bundesbauministerin Klara Geywitz auf Einladung von Katja Mast Pforzheim. Bei einem Rundgang durch das KF Quartier machte sich die Ministerin ein Bild von den städtebaulichen Maßnahmen in Pforzheim. Es ging um das Wohnen der Zukunft, bezahlbaren Wohnraum, der Weg hin zur Klimaneutralität und lebenswerte Quartiere.

Am Abend hielt Ministerin Geywitz die Festrede beim Jahrestag des Fachverbandes Sanität-Heizung-Klima. Natürlich nutzte auch der Ortsverein Pforzheim die Möglichkeit zum Austausch mit der Ministerin.

Fotos von Carlos Valdivieso

Am Donnerstagabend fand auf Einladung der SPD-Abgeordnete und Ersten Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast sowie den Jusos Enzkreis/Pforzheim eine weitere Runde von "Pizza und Politik" in Masts Pforzheimer Bürgerbüro statt. Mast war wegen einer Corona-Erkrankung im familiären Umfeld kurzfristig digital zugeschaltet.

"Das war ein spannender Abend, der zeigt, dass junge Menschen großes Interesse und Wissen an politischen Prozessen und Themen haben. Für mich gehört dieser Austausch immer dazu - sei es bei "Pizza und Politik" oder bei meinen Schulbesuchen oder meinem Herzensprojekt "Junger Rat für Mast", so die SPD-Politikerin.

Bei Pizza und Getränken waren unter anderem Jusos, Jugendgemeinderäte und -gemeinderätinnen, Schülerinnen und Schüler und weitere politisch Interessierte mit dabei. Zu den Themen zählten etwa die Außenpolitik und die Rolle Deutschlands in EU und NATO aber auch der Ausbau des ÖPNV sowie gesellschaftspolitische Themen wie die Einführung eines Selbstbestimmungsgesetzes.

Mast berichtete den Interessierten zum Beispiel von ihrem Weg in die Politik, erörterte wie eine klassische Arbeitswoche im Bundestag aussieht, was ihre Rolle als Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion ausmacht und vieles mehr. 

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Der Deutsche Bundestag hat am Freitag die Streichung des Paragraphen 219a StGB beschlossen. Damit wird das sogenannte „Werbeverbot“ für Schwangerschaftsabbrüche aufgehoben.  

„Das ist ein historischer Tag für Frauenrechte. Die Streichung des 219a zeigt auch, dass wir es als Ampel ernst meinen mit dem gesellschaftlichen Fortschritt. Mit der CDU/CSU war diese dringend nötige Anpassung lange unmöglich. Es geht im Kern um den freien Zugang zu sachlichen Informationen. Das ist gerade für Frauen in Schwangerschaftskonflikten essentiell. Ich bin der festen Überzeugung, dass keine Ärztin und kein Arzt für die Bereitstellung sachlicher Informationen eine Strafe fürchten sollte. Kommerziell für ihre Dienste werben dürfen sie ohnehin nicht“, so Mast. 

Für die SPD-Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast ist das ein „überfälliger und unglaublich wichtiger Schritt“, so Mast. Beim Paragraphen 219a handele es sich laut der Abgeordneten um ein „lange überkommenes Relikt aus der Kaiserzeit“. Wichtig sei auch, dass strafgerichtliche Urteile gegen Ärztinnen und Ärzte, die nach dem 3. Oktober 1990 ergangen sind aufgehoben und laufende Verfahren eingestellt werden, so Mast weiter.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat anlässlich der Streichung des Paragraphen 219a engagierte Persönlichkeiten aus ganz Deutschland zu einem Empfang eingeladen – darunter Vertreterinnen und Vertreter von Frauenorganisationen und Beratungsstellen sowie Ärztinnen und Ärzte. 

Auf Einladung von Mast ist auch Peter Benkner, Vorstandsvorsitzender von pro familia Pforzheim e.V., in Berlin vor Ort. „Die Streichung des Paragraphen 219a stärkt auch alle Ärztinnen und Ärzte und Beratungsstellen, weshalb ich mich sehr freue, dass mit Peter Benkner auch ein Vertreter aus Pforzheim vor Ort ist. Pro familia e.V. und andere Beratungsstellen leisten hier Tag für Tag eine extrem wichtige und unverzichtbare Arbeit für Frauen.

„Ich freue mich, an einem so wichtigen Tag in Berlin mit dabei zu sein. Die Streichung des Paragraphen 219a ist ein wichtiger und überfälliger Schritt, den wir sehr begrüßen. Aus der Schwangerschaftskonfliktberatung wissen wir, wie wichtig einfach zugängliche und neutrale Informationen für Frauen sind“, so Benkner von pro familia Pforzheim e.V., die eine Beratungsstelle zu Schwangerschaft und Schwangerschaftskonflikten in Pforzheim anbieten.

Die SPD-Abgeordnete hat dabei noch ein anderes Thema fest im Blick. „Wir haben uns in der Koalition vorgenommen sogenannten Gehsteigbelästigungen wirksame Maßnahmen entgegenzusetzen“, so Mast.

Mast erinnert dabei an die sogenannte Aktion „40 Tage für das Leben“ unter anderem aus den Jahren 2018/2019 und danach als rund um die Pforzheimer Schwangerschaftskonfliktberatung bei pro Familia Abtreibungsgegner in unmittelbarer Nähe zur Schwangerschaftsberatung tägliche „stille Gebete und Mahnwachen“ abhalten wollten und damit vor allem die Stigmatisierung von Frauen und die Ausübung von Druck auf Frauen, die auf dem Weg zu einer wichtigen Beratungsstelle sind, im Sinn hatten.

„Mir ist das Thema seit vielen Jahren ein sehr großes Anliegen, denn für Frauen in Schwangerschaftskonflikten sind diese vermeintlichen Demonstrationen schlicht unerträglich. Der Weg zur Schwangerschaftsberatung darf kein Spießrutenlauf sein. Hier werden wir in der Koalition Maßnahmen ergreifen“, so Mast. Sie habe sich dazu in dieser Woche sowohl mit Bundesinnenministern Nancy Faeser als auch mit Bundesjustizminister Marco Buschmann ausgetauscht.

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KEVIN KÜHNERT KOMMT: Am 9. Juli ab 19 Uhr feiern wir 125 Jahre SPD Mühlacker. Merk' Dir schon mal das Datum! Es gibt Musik und sogar Essen & Trinken for free. Das ganze wird an den Enzgärten in Mühlacker stattfinden.

Kevin Kühnert ist SPD-Generalsekretär und Bundestagsabgeordneter. Neben seinem interessanten Beitrag sind wir auch gespannt auf Katja Mast, unsere Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin sowie auf Paul Renner, SPD-Kreisvorsitzender und stellv. Fraktionsvorsitzender im Mühlacker Gemeinderat.

Wir freuen uns auf Dich und Euch!

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Katja Mast:

 

"Heute ist auch für mich als Abgeordnete ein ganz besonderer Tag, der in Erinnerung bleiben wird. Nach jahrelangem Einsatz haben wir gerade im Bundestag die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro ab Oktober beschlossen. Es ist aber vor allem für rund 6 Millionen Menschen ein guter Tag, denn sie bekommen damit eine spürbare Gehaltserhöhung von bis zu 22 Prozent. Wir haben heute ein ganz wichtiges Versprechen aus dem Wahlkampf eingelöst - für Respekt und Anerkennung. Leider tut die CDU nur so als sei sie für 12 Euro Mindestlohn - denn eine Enthaltung ist keine Haltung".

 

Foto: Paul Alexander Probst

Noch immer fliehen viele Menschen vor dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Zahlreiche Frauen und Kinder haben auch in der Region eine Bleibe gefunden. Daher wird für die Menschen in Not hier und in der Ukraine weiter Unterstützung benötigt. Dabei engagieren sich insbesondere die beiden Vereine „miteinanderleben e.V.“ und „Unsere helfende Hand e.V.“

Die SPD Enzkreis/Pforzheim hatte beide Vereine zu ihrem Kreisparteitag am 11. April eingeladen. Dort haben diese sich vorgestellt und erläutert, in welcher Form sie den geflüchteten Menschen aus der Ukraine in Pforzheim und dem Enzkreis helfen. Dies geschieht beispielsweise durch Sachspenden und Unterstützung bei Wohnungs-, Bildungs- und Arbeitssuche.

„Das ist ein herausragendes Engagement der Vereine, ihrer ehrenamtlich tätigen Menschen und Mitarbeitenden. Das muss aus unserer Sicht mit allen Mitteln unterstützt werden“, so Paul Renner, SPD-Kreisvorsitzender, und seine beiden Stellvertreter Michael Hofsäß und Annkathrin Wulff.

Daher sammelten die SPD-Delegierten des Parteitags fleißig Geldspenden für miteinanderleben und Unsere helfende Hand, um sie in ihrer Arbeit zu unterstützen. So kamen nach einer Aufrundung durch den SPD-Kreisverband 500 € zusammen. Jeder der beiden Vereine erhält somit eine Spende von 250 €.

Am vergangenen Dienstag übergaben Renner, Wulff und Hofsäß die Spende an miteinanderleben. In der Hauptgeschäftsstelle des Vereins führten sie mit der stellvertretenden Geschäftsführerin Maren Bieberich ein intensives Gespräch über die Situation in der Ukraine wie auch der geflüchteten Menschen vor Ort und weitere sozialpolitische Themen. Insbesondere ging es um eine Stärkung der Ehrenamtskoordination, den erleichterten Einsatz von Dolmetschern und Sprachlehrkräften sowie eine solide Finanzierung für die Schulsozialarbeit. „Es gibt für uns in der Landes- und Kommunalpolitik noch viel zu tun. Das gilt für die akute Unterstützung der Geflüchteten, aber auch in vielen weiteren Bereichen“, so Renner, Wulff und Hofsäß. Maren Bieberich dankte dem SPD-Kreisverband für seine Spende. „Wir werden diese unter anderem für Ausflüge mit geflüchteten Kindern verwenden“, sagte sie.

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Am Freitag war die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas bei uns im Enzkreis. Nachdem sich Bärbel Bas auf Einladung des Maulbronner Bürgermeister Felchle im goldenen Buch der Stadt eingetragen hatte, sind wir zusammen mit sehr vielen anderen Menschen die Eppinger Linie entlang von Maulbronn nach Knittlingen gelaufen. Auf dem Weg haben wir einige sehr interessanten Fakten über das Kloster und die Zeit in der es erbaut wurde gelernt.

Bei tollem Wetter hatten wir sehr tolle Begegnungen und Gespräche. Wir haben einiges über den Alltag als Bundestagspräsidentin erfahren.
Als wir am Ziel angelangt sind wurden wir auf dem Backhausplatzfest auf dem neuen Backhausplatz herzlich empfangen. Mit musikalischer Begleitung gab es neben Getränken weitere tolle Gespräche und eine weitere Eintragung in das goldene Buch der Stadt Knittlingen.
Bärbel Bas und Katja Mast haben bei ihrem Grußwort und ihrer Danksagung daran erinnert, dass es in Zeit von Krieg und Krise wichtig ist, dass wir zusammenkommen und zusammenstehen und helfen. Auch dafür stehen die Feste, Vereine und Gemeinschaften unserer Region.

Wir bedanken uns herzlich an alle die mit uns gewandert sind, uns empfangen und uns so toll bewirtschaftet haben. Ein großer Dank geht auch an Bärbel Bas für den schönen Besuch im Enzkreis. Du bist immer willkommen bei uns

Foto: Carlos Valdivieso

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