Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast bietet am kommenden Mittwoch, den 3. Mai ab 16 Uhr eine telefonische Sprechstunde an.

„Mir ist stets wichtig im Austausch zu bleiben. Ich freue mich auf das Gespräch mit Ihnen zu allen Themen, die Sie aktuell bewegen“, so Mast im Vorfeld. 

Mast ist unter der 07231/351429 erreichbar. Eine vorherige Anmeldung erleichtert die Planung, ist aber nicht notwendig. Wer Mast vor dem Austausch etwas schriftlich zukommen lassen will, kann dies unter katja.mast.ma05@bundestag.de tun.

Mehr Klimaschutz-Engagement benötigt: Die SPD-Landtagsfraktion hat heute eine Studie zur Klimaneutralität des Landes vorgestellt. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat untersucht, ob Baden-Württemberg auf dem richtigen Weg ist, seine Klimaschutzziele zu erreichen.
 
Erschreckend schnell wird ersichtlich: Das Engagement der Landesregierung reicht nicht aus, um unsere ambitionierten Klimaschutzziele zu erreichen. Andere Bundesländer zeigen Milliardeninvestitionen, wie es richtig geht.

Wir brauchen mehr Engagement: Durch eine Abwrackprämie für den Austausch von Öl- und Gasheizungen, eine Erhöhung des Mindestflächenziels für Wind- und Solarenergie auf 3% und die Umsetzung der Mobilitätsgarantie im öffentlichen Nahverkehr. Es reicht nicht, sich hier ambitionierte Ziele zu setzen und zu warten, dass etwas von alleine oder durch andere Akteure wie Landkreise oder Städte passiert: Das Land Baden-Württemberg muss seiner Verantwortung gerecht werden - auch finanziell.

Wir als SPD stehen für einen engagierten und sozialen Klimaschutz ein.

Alle Informationen zur Studie sind zu finden unter https://www.spd-landtag-bw.de/klimaneutral/

Foto: Mika Baumeister / Unsplash

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Seit Mittwoch, der 22.03.2023, steht der SPD Ortsverein jeden Mittwochvormittag vor pro familia und besetzt damit den Platz, den normalerweise Abtreibungsgegner/innen einnehmen, um Frauen und insbesondere Schwangere öffentlich zu belästigen und unter Druck zu setzen.

Sowohl die Pforzheimer Zeitung "PZ" berichtet:

https://www.pz-news.de/pforzheim_artikel,-SPD-Ortsverein-bietet-Abtreibungsgegnern-in-Pforzheim-die-Stirn-_arid,1811443.html

als auch der Pforzheimer Kurier:

https://bnn.de/pforzheim/pforzheimer-spd-zeigt-abtreibungsgegnern-rote-fahne

Am geschichtsträchtigen Tag der Stadt Pforzheim, 23. Februar, fand erneut die "Kundgebung Gegen Rechts" statt. Viele Menschen zeigten Flagge, so auch der SPD Ortsverein Pforzheim, der in großer Anzahl vertreten war. Später hielt auch noch Nathalie Schönfeld, Beisitzerin des SPD Ortsvereins Pforzheim, den Wortbeitrag für die SPD. Dabei sprach sie sich für die Menschen aus, die unermüdlich für Solidarität, Zivilcourage und Nächstenliebe einstehen und damit Hoffnungsträger/innen sind.

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Am Dienstag, den 21. Februar kamen die vier Bundestagsabgeordnete von SPD (Katja Mast), CDU, Grüne und FDP sowie die Staatssekretärin Ekin Deligöz bei pro familia zusammen, um gemeinsam den sicheren Zugang zur Beratung für Schwangere zu gewährleisten. Derzeit dürfen sich Abtreibungsgegner/innen direkt vor pro familia "versammeln" und setzen damit Schwangere und Klienten/innen von pro familia öffentlich und massiv unter Druck. Um diesem Gebaren Einhalt zu geben, soll noch dieses Jahr ein Gesetzesentwurf kommen. Nathalie Schönfeld, Beisitzerin des SPD Ortsvereins, nahm an diesem Gespräch ebenfalls teil und betonte, wie wichtig es sei, die Frauen nicht allein zu lassen, sondern zu schützen.

In der Fastenzeit vor Ostern 2023 wird der SPD Ortsverein jeden Mittwochvormittag zwischen 9-11 Uhr gegenüber pro familia Pforzheim e.V. stehen und einstehen für:

• Frauen und Schwangere in Pforzheim und auf der ganzen Welt
• das Selbstbestimmungsrecht von Menschen
• Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität

© Foto: Fotolia

An diesen Tagen würden normalerweise Demonstrierende von einer anderen Organisation vor dem Gebäude von pro familia Pforzheim e.V. stehen und auf unterträgliche Weise Klienten/innen belästigen. Diesem unzumutbaren Verhalten wollen wir Einhalt gebieten und werden daher selbst dort stehen, um für unsere Grundüberzeugung einzustehen und den Klienten/innen von pro familia Pforzheim e.V. den Rücken frei zu halten.

Der diesjährige Neujahrsempfang der SPD Enzkreis/Pforzheim fand am 28.01.2023 statt. Gastrednerin war die Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger. In einer hervorragenden Rede rief sie dazu auf, "Brückenbauer*innen" im Großen und im Kleinen zu sein und damit zu einem guten Miteinander beizutragen.

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Beim diesjährigen Neujahrsempfang des amtierenden Oberbürgermeisters Peter Boch war der Ortsvereinsvorstand stark vertreten. Wir konnten viele interessante Gespräche mit Bürger:innen und Vertreter:innen unterschiedlicher Institutionen führen.

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Ihr SPD Ortsverein Pforzheim

Versorgungssicherheit und bezahlbare Energiepreise - Bundestagsabgeordneter Mesarosch besuchte den SPD-Kreisverband Enzkreis/Pforzheim

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Robin Mesarosch aus dem Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen, Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie, besuchte den SPD-Kreisverband Enzkreis/Pforzheim im Bürgerhaus Niefern-Öschelbronn. Das beherrschende Thema des Abends: die Energiekrise.

„Wir freuen uns sehr, dass uns Robin Mesarosch über die komplexen Zusammenhänge und Lösungen dieser Energiekrise aus erster Hand berichtet hat“, so Paul Renner, SPD-Kreisvorsitzender. „Es ist beeindruckend, wie lösungsorientiert und erfolgreich die Bundesregierung mit der Situation in diesem Jahr umgeht, obwohl die Energie nur eine der riesigen Herausforderungen im Moment ist.“

Mesarosch machte deutlich, dass es besonders um zwei Dinge gehe: um genügend Energie und um bezahlbare Energie. „Im Frühjahr und Sommer war unklar, ob es in Deutschland genügend Gas für alle geben wird. Doch weil wir uns von Tag 1 an reingehängt hat, wird es diesen Winter für alle reichen. Dafür müssen alle, die es können, auch etwas Energie sparen. Aber dass wir gut durch den Winter kommen können, ist ein großer Erfolg, den viele für unmöglich gehalten haben.“ Damit jeder die Energie auch bezahlen kann, habe die Ampelkoalition im Bundestag schon zahlreiche Entlastungen beschlossen, in Summe von knapp 300 Milliarden Euro. Besonders wichtig würden die Strom- und die Gaspreisbremse, die ab dem neuen Jahr die Rechnungen für Verbraucherinnen und Verbrauchen nach unten drücken, ohne dass man dafür einen Antrag stellen müsste. Diese Preisbremsen stabilisierten auch Unternehmen. Das sichere Arbeitsplätze und Produktionsstandorte in Deutschland, so Mesarosch.

Langfristig sei die Energiewende die Lösung. Sie garantierten niedrige Strompreise, schonten das Klima und machten Deutschland unabhängig von Energielieferanten aus Diktaturen. Ergebnis der Diskussion war auch, dass darunter die Versorgungssicherheit nicht leiden muss, sondern gestärkt werden kann - sofern entsprechende Maßnahmen ergriffen werden. Jürgen Aydt, von Beruf Kraftwerksingenieur, hat als gastgebender SPD-Ortsvereinsvorsitzender und Gemeinderat seine Standpunkte klar gemacht: „Die Energiewende ist notwendig und machbar. Dafür müssen wir nach den Erfahrungen dieses Jahres insbesondere eine Speicherinfrastruktur einschließlich grünem Wasserstoff und ein smartes Stromnetz aufbauen, den Ausbau der erneuerbaren Energien wieder massiv beschleunigen, sowie die Nord-Süd-Stromtrassen wie auch weitere Stromtrassen in unsere europäischen Nachbarländer errichten.”